Maloche

Hier findest Du Anträge und Anfragen, die die Fraktion der PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken gestellt hat. Klicke auf die einzelnen Anträge und Anfragen, um mehr zu erfahren.

Anträge

Offener Brief
Kurzfristig mehr Effizienz bei der Personalgewinnung der Stadtverwaltung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Eislöffel, sehr geehrte Dezernent*innen, sehr geehrter Herr Besmer, der nachfolgende Antrag befasst sich mit möglichen Effizienzsteigerungen in der Personalgewinnung der Stadtverwaltung Dinslaken. Da dieser Antrag in einigen Punkten die Organisations- und Personalhoheit der Bürgermeisterin bzw. der Stadtverwaltung betrifft, bitten die antragstellenden Fraktionen darum, die folgenden Punkte explizit als Vorschläge und lösungsorientierten Appell zu verstehen. Die antragstellenden Fraktionen bitten darum, in der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu berichten, welche Vorschläge die Stadtverwaltung umsetzen möchte, welche eigenen Anpassungen die Stadtverwaltung vorsieht ...
Altweiber auf dem Altmarkt Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: zu veranlassen, dass die DIN-EVENT GmbH eine eintrittsfreie Veranstaltung für alle Närrinnen und Narren auf dem Altmarkt Dinslaken anbietet bzw. eine Agentur mit der Durchführung beauftragt, auf der an Weiberfastnacht ab 11 Uhr 11 Karneval gefeiert werden kann. die geplante Veranstaltung in der KTH unentgeltlich zugänglich zu machen. zu prüfen und mitzuteilen, inwieweit die Einnahmen aus ...
Offener Brief
Einführung von Bürger:innenräten in Dinslaken Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI beantragen zur Vorlage-Nr. 1056/2023, der Ausschuss für Bürger:innenbeteiligung, öffentliche Ordnung und Sicherheit möge empfehlen, der Rat möge Folgendes beschließen: Die Verwaltung wird beauftragt, unter den folgend genannten Prämissen ein Konzept zur Einführung von themenbezogenen Bürger:innenräten in Dinslaken zu erstellen und dieses dem zuständigen Ausschuss und dem Stadtrat zur Abstimmung zu stellen. Die am Bürger:innenrat Teilnehmenden sollen einen Querschnitt der Stadtbevölkerung darstellen, also ein kleines Spiegelbild Dinslakens repräsentieren. Kriterien wie Alter, Geschlecht, ...
Offener Brief
Neustrukturierung der Nahrungskette im Ententeich Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Den Dinslakener Ententeich mit mehreren Europäischen Welsen zubesetzen, um durch diese biomanipulatorische Maßnahme positive Auswirkungen auf das aquatische Nahrungsnetz zu erwirken. Kurz gesagt: Die Welse dafür sorgen lassen, dass die Population von Aquarien- und Teichfischen reduziert wird und die Algenblüte abnimmt. Einen Hai hinzuzufügen, sollte die Maßnahme nach einer Testphase über einen noch zu benennenden ...
Offener Brief
Ferienticket DINamare Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Zu veranlassen, dass die Stadtwerke Dinslaken GmbH/die Dinslakener Bäder GmbH, als städtische Töchter, das DINamare-Sommerferienticket schnellstmöglich wieder einführen. Zu prüfen, inwieweit unter Inanspruchnahme von Fördermitteln nach Förder, äh Voerder Vorbild sozial schwächer gestellten Menschen der kostenfreie Zugang zum DINamare ermöglicht werden kann. Begründung: Hört ihr das? Dieses laute Jubeln der Dinslakener Bevölkerung über das stets wiederkehrende Ritual der ...
Offener Brief
Neubau einer Zweifeldsporthalle an der städtischen Ernst-Barlach-Gesamtschule Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Eislöffel, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen AWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke und Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken stellen zur kommenden Sitzung des Rates folgenden Antrag. Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt, der Rat beschließt (angelehnt an Vorlage-Nr. 913/2022 1. Ergänzung vom 11.11.2022): 1. ProZent GmbH wird beauftragt, den Neubau einer Zweifeldsporthalle (Zweifachsporthalle) an der städtischen Ernst-Barlach-Gesamtschule (Standort Scharnhorststraße), bis einschließlich der Leistungsphase 3 der HOAI, zu planen. Die Kosten für den Abbruch der bestehenden ...
Offener Brief
Bildung eines AK Hallenplanung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Eislöffel, sehr geehrte Damen und Herren, die Fraktionen AWG, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke, Die PARTEI und UBV im Rat der Stadt Dinslaken stellen folgenden Antrag. Der Schul- und Sportausschuss empfiehlt, der Rat beschließt: 1. Die Stadt Dinslaken setzt zeitnah einen Arbeitskreis aus Mitgliedern der Stadtverwaltung aus den Bereichen Schule und Sport, Vertreterinnen des SSV und Vertreterinnen der Grund- und weiterführenden Schulen in Dinslaken ein. 2. Der Arbeitskreis soll eine zukünftige Belegungsplanung der Dinslakener Sporthallen auf Basis verschiedener Szenarien der verfügbaren ...
Offener Brief
Durchführung einer Beschäftigtenbefragung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Eislöffel,sehr geehrte Damen und Herren, gemäß § 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Dinslaken beantragen die Fraktionen der SPD, CDU, GRÜNE, UBV und DIE PARTEI, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt: 1 .Die Verwaltung wird beauftragt, eine anonymisierte Befragung aller städtischen Beschäftigten unter externer Federführung durchzuführen (Vollerhebung). Aus den gewonnenen Erkenntnissen sollen konkrete Handlungsschritte entwickelt werden, um die Attraktivität der Dinslakener Verwaltung als Arbeitgeberin zu erhöhen. 2. Die externe Befragung soll mindestens die folgenden Kernbereiche umfassen und in ...
Offener Brief
Kulturentwicklungsplan: Stellen schaffen Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Eislöffel,sehr geehrter Verwaltungsvorstand, hiermit beantragen die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE, Die PARTEI und AWG im Rat der Stadt Dinslaken gemeinsam, dass die Stadt Dinslaken den Stellenplan 2023 (Vorlage 1011/2023) um zwei halbe Stellen für das Netzwerkmanagement im Bereich Städtepartnerschaften, Europa und Kultur erweitert. Der Rat beschließt, die Stadtverwaltung wird beauftragt: 1. Entsprechend dem Vorschlag aus dem Entwurf des Kulturentwicklungsplanes und zur Erreichung der dort formulierten kulturpolitischen Ziele eine halbe Stelle für das kulturelle Netzwerkmanagement einzurichten. 2. Entsprechend dem Beitritt zur Hanse, ...
Offener Brief
Pfandringe again Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Pfandringe für öffentliche Abfalleimer, Laternenpfosten bzw. ähnlich geeignete Strukturen an stark frequentierten Orten anzubringen und dafür auf die Expertise und Erfahrungen der ach so-Initiative zurückzugreifen. Den Ratsbeschluss 292/2021 gemäß des Punktes „Soweit das Projekt von der Initiative nicht weiterverfolgt wird, würde die Stadtverwaltung für eine Testphase Pfandringe für stark frequentierte Orte beschaffen.“ umzusetzen. Begründung: Hach, was hatten wir ...
/ Antrag, Pfand, Pfandringe
Offener Brief
Baden gegangen Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Den Ratsbeschluss 829/2022 4. Ergänzung aufzuheben. Die DIN-FLEG mit der Umsetzung des unter RICHTIGER Bürger:innenbeteiligung entstandenen und förderungsfähigen DIN-FLEG-Konzeptes zur Nachnutzung und Entwicklung des Freibadareals Hiesfeld zu beauftragen. Einen öffentlichen Workshop – sehr gerne in Kooperation mit einer noch zu benennenden Institution wie einem lokalen Maker-Space oder der VHS – anzubieten. Titel: „Tiny-Saline für zu Hause: D.I.Y.* und ...
Offener Brief
Let`s dance: Tanzbereiche definieren Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Die Entscheidungskompetenzen, Zuständigkeiten, Verantwortungsbereiche und Entscheidungsprozesse innerhalb der Verwaltung und der Vorstandsbereiche klar zu definieren und zu dokumentieren. Wie sind die Zuständigkeiten festgelegt? Wer darf bestimmte Entscheidungen auf Basis welcher Grundlage treffen? Welche Handlungsautonomie haben die Verwaltungsangestellten in ihrem Tätigkeitsbereich? Ab wann müssen andere Bereiche und Vorgesetzte mit einbezogen werden? Kurz: Tanzbereiche definieren! Begründung: Was hatten ...
Offener Brief
Einrichtung einer Kommission zur Aufarbeitung der (Groß-)Investitionen der letzten 10 Jahre Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Eine Kommission, bestehend aus Politik, Verwaltung und unterstützt durch die GPA NRW, zur Aufarbeitung der städtischen (Groß-)Investitionen der letzten 10 Jahre – insbesondere Sanierung der KTH, Bahnhofsvorplatz, Freibadgelände Hiesfeld, Imagefilm – einzurichten (kurz: KAufI). Ziel der KAufI soll es sein, insbesondere das Investitionsgeschehen der letzten 10 Jahre zu analysieren ...
Offener Brief
Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Sitzung des ALWTS, 28.02.2023 Tach zusammen, anbei unsere korrigierte Version des Antrags der CDU zur Tagesordnung ALIWIT (Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Stadtmarketing). Sollten die Korrekturen des ALIWIT-Antrags nicht im Sinne der CDU sein, bitten wir unsere korrigierte Version als separaten Antrag zu sehen. #zwinkersmiley Zum Antrag Mit freundlichen Grüßen, Frank Spieker Fraktionsvorsitzender Kopie des Schreibens an: SPD-Fraktion CDU-Fraktion Fraktion Die Grünen Fraktion UBV Fraktion DIE LINKE Fraktion FDP Fraktion AWG ...
Offener Brief
Konzeption, Neubau und Betrieb des Kiosk Johannesplatz den Stadtwerken übertragen Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Die Stadtwerke zu beauftragen, ein Konzept für den Neubau und den Betrieb des Kiosk Johannesplatz zu entwickeln und dieses Konzept inkl. Neubau auch umzusetzen. Begründung: „Die Stadtwerke sehen sich als Teil des Stadtkonzerns Dinslaken und sind stets bestrebt ihren Gesellschafter, die Stadt Dinslaken, dabei zu unterstützen, wirtschaftlich optimale Lösungen für ...
Offener Brief
Bürger:innensprechstunde statt reine Fragestunde bei Rats- und Ausschusssitzungen Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktionen der FDP und der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragen, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Die Fragestunde für Einwohner:innen in eine Bürger:innensprechstunde inkl. Fragestunde umzuwandeln und die Geschäftsordnung entsprechend anzupassen. Begründung: Was haben wir nicht alle gestaunt, wie voll es bei Ausschuss- und Ratssitzungen sein kann, wenn Bürger:innen nicht nur Fragen, sondern auch Argumente haben und sich an politischen Diskussionen beteiligen wollen. Gut, nach ...
Offener Brief
Ergänzungs-/Änderungsantrag "Errichtung eines Kunstwerks zum 750-jährigen Stadtjubiläum" Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Hauptausschuss beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Die finanziellen Mittel für das Kunstwerk zum 750-jährigen Stadtjubiläum der Kunst-und Kulturlandschaft zur Verfügung zu stellen und ein Konzept zu erarbeiten, wie diese Mittel inkl. der Schaffung einer oder mehrerer Kunstwerke zum Stadtjubiläum für die Kunst-und Kulturlandschaft genutzt werden können. Begründung: „Jeder Mensch ist ein Künstler“, so lautet ein berühmter, wenn nicht der berühmteste Satz des ...
/ Antrag, dinslaken, kunstwerk, stadtjubiläum
Offener Brief
Nachhaltigkeit bei Veranstaltungen im Stadtbereich Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Zukünftig Veranstaltungen im Stadtbereich nur noch zu genehmigen, wenn der/die Veranstalter:in ein Nachhaltigkeitskonzept nachweisen kann. Eigene Kriterien/Richtlinien zur Prüfung der Nachhaltigkeitskonzepte zu erarbeiten. Beispielhaft sei hier ein Pfandsystem genannt. Begründung: Vom 10. bis 12.06.2022 fand bekanntlich das „Street Beach Festival“ in Dinslaken statt – Strandflair, Musik, was zu schnabulieren, gute Idee. Auch das Thema Nachhaltigkeit, ...
/ Antrag, nachhaltigkeit, stadtfeste
Offener Brief
Prüfantrag Gewinnung von Lithium und anderen Metallen/seltenen Erden aus Grubenwasser Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Zu prüfen, ob es effektive, wirtschaftliche und sinnvolle Möglichkeiten gibt, das im Gebiet der Stadt Dinslaken vorhandene/geförderte Grubenwasser zur Gewinnung seltener Erden wie Lithium etc. zu nutzen und welche Möglichkeiten zur Gewerbeansiedlung sich der Stadt Dinslaken dadurch bieten. Bei der Prüfung sind alle Akteure wie die RAG, die Bezirksregierung Arnsberg ...
Offener Brief
Verbot von Wahlsichtwerbung/Nachhaltige Wahlkampfgestaltung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt: Zukünftig den Parteien keine Sondergenehmigungen zur Wahlsichtwerbung/Plakatierung im Stadtbereich zu erteilen. Den Parteien jeweils gleichgroße Flächen auf städtischen Plakatwänden zuzuweisen, die im Bereich der Marktplätze und am Neutorplatz (ist ja kein Marktplatz ;-)) durch die Verwaltung aufgestellt und zur Verfügung gestellt werden.  Begründung: Alle Jahre wieder, zur Wahlzeit, werden wir Zeugen:innen eines politischen Phänomens: An den ...
/ Antrag, Festiwahl, Wahl

Anfragen

Offener Brief
ExtraSchicht – nicht mit uns Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, seit 2010 ist das Zechengelände in Lohberg als Spielort bei der ExtraSchicht vertreten. Nun mussten wir erfahren, dass es in diesem Jahr in Dinslaken keinen Programmpunkt des städteübergreifenden Kulturfests geben wird. Die Reaktionen sind eindeutig: Wat soll dat denn? Aus diesem Grund möchten wir wissen: Was ist der Grund, dass die DIN-EVENT sich in diesem Jahr nicht an der Programmplanung der ExtraSchicht beteiligt bzw. dieser für die Stadt Dinslaken eine Absage erteilt hat? Welche Fachbereiche, Stadttöchter und welche Unternehmen, Vereine sowie ...
Offener Brief
Bezuschussung DIN-EVENT Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, hurra, hurra, die Haushaltsicherung ist da! Für uns als PARTEI der Transparenz bedeutet das, den Blick auch mal zurückzuwerfen und zu schauen, wie der ganze Schlamassel entstanden ist und wer da eigentlich die Verantwortung für trägt. Halle für Alle, Bahnhofsvorplatz, MCS-Gelände, diverse klappernde Parkplätze, Finanzierungen über Dispo-Kredite, steigende Zinslast und entgangene Fördermittel – das Erbe der Doktoren Palotz und Heidinger ist durchaus beachtlich. Und dann gibt es da ja noch die große Zahl städtischer Tochtergesellschaften. Deren Sinn oder Unsinn – insbesondere angesichts der Haushaltssicherung ...
Offener Brief
Sicher ist sicher (teuer?) – Altweiber 2024 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, Altweiber 2024 auf dem Altmarkt hat stattgefunden! Das ist jawohl ein donnerndes Hurra, äh Helau Wert. Petrus hat zwar dafür gesorgt, dass das Narrenvolk zeitweise nicht nur von innen, sondern auch von außen befeuchtet wurde – aber diesen Schuh muss sich definitiv niemand anziehen. Die Resonanz sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang zeigt, wie wichtig die Veranstaltung den vielen Bürgerinnen und Bürgern Dinslakens, Menschen aus der Region, den beteiligten Vereinen und ehrenamtlich im Karneval Tätigen ist. Keine Frage, ...
Offener Brief
Aufsichtsräte städtische Töchter oder Advent, Advent, der Vorsitz wird verschenkt Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, es weihnachtet sehr und die Zeit der Geschenke und Nächstenliebe beginnt. Da wundert es nicht, dass die Mitglieder unserer Einheitspartei €DuBVsPD wieder intensiv ihre Zuneigung untereinander mit Geschenken zeigen. Gut, ne Schachtel Ernte 23, ein schönes, selbstgemaltes Bild, eine Flasche Wein oder ein Mittagessen hätten es auch getan, aber da kennen wir unsere Buddies schlecht. Es werden aufgrund der Mehrheiten der €DuBVsPD in den Gremien Aufsichtsratsvorsitze und Stellvertretungen in allen Tochtergesellschaften oder Beteiligungen verschenkt. Ist ja ...
/ Anfrage, aufsichtsräte, CDU, dinslaken, geschenke, spd, ubv
Offener Brief
Abfischung Sommerloch, äh Ententeich Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, was ist eigentlich genau ein Sommerloch? Gibt es das überhaupt noch in der heutigen Zeit? Mit Blick auf den Ententeich unweit des Dinslakener Rathauses, insbesondere vor wenigen Wochen, können wir bestätigen: Das gibt es noch! Vielmehr handelt es sich sogar um ein Paradebeispiel: ein in Teilen trockengelegter Tümpel, regungslose Fische an der Oberfläche, die Lokalpresse in Sichtweite. Verantwortlich hierfür ist die erneute Abfischung von großen Teilen der Teichbewohner:innen mittels elektrischen Stroms, um durch deren Umsetzung das ökologische Gleichgewicht des Gewässers zu gewährleisten ...
Offener Brief
Ferienticket DINamare Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, nach der „Halle für Alle“ und dem „Porsche-Zentrum für Alle“ hat Dinslaken nun auch das „Freibad für Alle“. Oder sollten wir besser sagen „für einige“ oder „für die, die es sich leisten können“? Denn wie bei allen Leuchtturmprojekten Dinslakens nimmt die Anzahl derer zu, die nur davorstehen, schauen und staunen können. Ein ganz aktueller Beitrag zu dieser Entwicklung ist der PR-Coup der Stadtwerke, das DINamare-Sommerferienticket für Kinder abzuschaffen. Wird schon groß niemanden stören, hat man sich wahrscheinlich gedacht. Die Kinder sind ja bekannterweise, Dank ...
Offener Brief
Nutzung KI in der Verwaltung Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung, folgende Fragenschriftlich zu beantworten: Welche Maßnahmen ergreift und welche Strategien verfolgt die Verwaltung in Bezug auf den Einsatz von KI, auch mit Blick auf den Haushalt und den Stellenplan? In welchen Fachbereichen kann eine KI Mitarbeitende entlasten und sinnvoll eingesetzt werden? Gibt es Bestrebungen, den Bürger:innen über einen KI-basierten nachfrageorientierten (Chat-)Dialog Informationen zu unterschiedlichen kommunalen Angelegenheiten zu geben? Kann eine KI Frau Wenzel dabei helfen, eine geeignete Versform zu finden, um unsere ...
Offener Brief
AlaDIN-EVENTs Märchen von der "Halle für Alle" Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, nachdem die Schüler:innen der EBGS aufgrund der Kosten wohl auf ihre 1,5-fach-Sporthalle verzichten und stattdessen mit Halma im Fahrradkeller oder Murmeln in der ehem. Raucherecke vorliebnehmen müssen, wird den Schüler:innen einer weiteren Schule der versprochene Zugang zum Palotz-Tempel – im Volksmund auch KTH oder Stadthalle genannt – verwehrt. Bzw. ist verwehrt nicht ganz korrekt, denn gegen einen saftigen Obolus wäre der Zugang schon möglich. Im vergangenen Jahr gab es hierfür immerhin einen städtischen Zuschuss, der auf seinem Weg von ...
Offener Brief
Bürger:innebrüro Dinslaken Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, es dürfte sich mittlerweile herumgesprochen haben, dass es an Tagen, an denen das Bürger:innenbüro ohne Termin geöffnet hat, zu erheblichen Wartezeiten kommt. Das Resultat ist eine entsprechend lange Schlange vor dem Eingang bei jeder Wetterlage. Im Schlangestehen zumeist ungeübte Menschen – wir sparen uns an dieser Stelle jegliche humoristischen Verweise auf die ehemalige DDR und Großbritannien – sind über Stunden der prallen Sonne, Sturm, Hagel oder Gewitter ausgesetzt. Grade für ältere Personen und Familien mit Kindern wird so aus ...
Offener Brief
Inquisitionis: Vorschlagsrecht Beigeordnete oder Dinslakener Landrecht Wir grüßen die Bürgermeisterin der Hansestadt Dinslaken,wir grüßen die Damen und Herren des hohen Rates,auch ziehen wir unseren Hut vor den Gemeinen und dem Pöbel. Hört ihr Leut‘ und lasst euch sagen, die PARTEI hätte da Fragen, und zwar zu dem Vorschlagsrecht, welches den Rat Beigeordnete wählen lässt: Wir suchten in Gemeindeordnungen und Satzungen, doch fanden keine Antworten. Wo ist denn dieses Vorschlagsrecht der großen Parteien verbrieft? Oder ist es doch nur alter Zeiten Mief? Welche neueren Verfahren, zum Vorschlag der Damen und Herren ...
/ Anfrage
Offener Brief
Nachhaltigkeit Kunstrasenplätze in Dinslaken Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, zunächst wünschen wir Ihnen und Ihren Lieben ein frohes Neues und alles Gute für das Jahr 2022! Und wie könnte man das neue Jahr besser beginnen als mit einer Anfrage, die das Thema Sport und Umwelt adressiert ;-). Vor dem Hintergrund der bereits in Dinslaken vorhandenen sowie entstehenden Kunstrasenplätze bittet die Fraktion der Partei Die PARTEI die Verwaltung, folgende Fragen zu beantworten: Wurden und werden die Umweltwirkungen von Kunstrasenplätzen in Dinslaken betrachtet? (Nicht nur Fußball, auch Hockey, ...
/ Anfrage, Anfrage, Kunstrasen
Offener Brief
Bautenstand KTH Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, in der Beantwortung unserer Anfrage vom 28.04.2021 nach den Kosten der Kathrin-Türks-Halle (KTH) mit Datum vom 25.06.2021 haben Sie sich zur Verpachtung der KTH an die DIN Event GmbH wie folgt geäußert: „Zum jetzigen Zeitpunkt wird davon ausgegangen, dass die Verpachtung voraussichtlich zum 01.07.2021 beginnt.“ Wir verstehen zwar jeden Spaß, allerdings hat die Partei Die PARTEI Dinslaken trotzdem mal am 07.07.2021 persönlich den aktuellen Stand der Bauarbeiten in Augenschein genommen. Da ein Betreten der Baustelle nicht möglich war, konnten ...
Offener Brief
Termine stv. Bürgermeister:in Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, während Dinslaken den Jobmotor „Parteibuch“ für sich derzeit neu entdeckt, fragen wir uns, was unsere stv. Bürgermeister:innen eigentlich alle so treiben. Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten: Wie viele offizielle Termine hat Frau Weyland als stv. Bürgermeisterin in den letzten 7 Monaten zu welchem Anlass wahrgenommen, und welche Zeitaufwände sind pro Termin angefallen?Wie viele offizielle Termine hat Herr Miltenberger als stv. Bürgermeister in den letzten 7 Monaten zu welchem ...
Offener Brief
Kosten Kathrin-Türks-Halle Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Kathrin-Türks-Halle (nachfolgend KTH genannt) entwickelt sich aufgrund der Kosten von der „Halle für ALLE“ zu einer „Halle für WENIGE“. Wir sind zwar auch die Partei der Elitenförderung (das „E“ in PARTEI steht für Elitenförderung), dennoch haben wir Sorge, dass die Nutzung der KTH zu elitär werden könnte. Hinzu kommt, dass aus unserer Sicht die tatsächlichen Kosten für die Sanierung und den Betrieb der KTH in vorhandenen Unterlagen sehr intransparent dargestellt werden. Mit der Gründung der DIN Pacht GmbH ...
/ Anfrage, Kosten, Stadthalle
Offener Brief
Skatepark-Mauer Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, Dinslaken hat einen Checkpoint Charlie. Um Jugendlichen und jungen Erwachsenen den Zugang zum PDS-Skatepark zu verwehren, wurde an dessen Eingang eine Mauer errichtet. Diese ist nicht nur nutzlos, da die Mauer seitlich umgangen werden kann, sie verbreitet auch den Charme der DDR-Grenzanlagen aus den 80er-Jahren des letzten Jahrhunderts. Diese wurden allerdings – soweit bekannt – nicht mit westdeutschen Steuermitteln bezahlt (Herr Schalck-Golodkowski, die Älteren unter Ihnen werden ihn noch kennen, kann leider keine Auskunft mehr erteilen). Die Fraktion der Partei ...
/ Anfrage, Mauer, Skatepark
Offener Brief
Internet-Anschlüsse der Stadt Dinslaken Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, im Rahmen der Förderung von Digitalisierungsmaßnahmen in Dinslaken besteht prinzipiell die Möglichkeit vorhandene IT-Infrastruktur z.B. in Schulen und Kindergärten zu nutzen. Um die Eignung der bestehenden Internetanschlüsse für weitere Nutzungsszenarien beurteilen zu können. ist eine detaillierte Bestandsaufnahme notwendig. Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten: Wie viele städtische Internetanschlüsse gibt es?An welchen Standorten werden Internetanschlüsse von der Stadt Dinslaken unterhalten?Welche Bandbreite (Upstream/Downstream) liegt an den jeweiligen Standorten vor?Welches Übertragungsvolumen ...
/ Anfrage, Internet, Kindergarten, Schule
Offener Brief
Erfassung der Frequentierung von Wochenmärkten in Dinslaken Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die CDU-Fraktion hat die Etablierung eines Frischemarktes auf dem Neutorplatz beantragt. Von zentraler Bedeutung für das weitere Vorgehen und die Erarbeitung eines alternativen nachhaltigen und für die gesamte Dinslakener Marktlandschaft erfolgreichen Konzepts ist eine entsprechende Datengrundlage. Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen zu beantworten: Wurde für den Lohberger Markt eine Erhebung der Besucherströme durchgeführt? Wenn ja, lassen Sie uns bitte das Ergebnis der Erhebung sowie eine Erläuterung der ...
Offener Brief
Nutzungskonzepte Grubenwasser Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, ab 2030 werden in Lohberg ca. 35 Mio. m3/a Grubenwasser an die Tagesoberfläche gepumpt. Mittlerweile gibt es interessante Ansätze, Grubenwasser zur Wärmeerzeugung oder zum Gewinn von Lithium zu nutzen. Wir verweisen hier auf die Arbeiten von Prof. Dr.-Ing. H.-J. Wagner (Ruhr-Universität Bochum, https://www.gw-ruhr.rub.de/index.html) und Professor Dr. rer. nat. Volker Presser (Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät der Universität des Saarlandes, Lithium aus Grubenwasser). Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten: Hat die Verwaltung bisher Gespräche ...
/ Anfrage, Grubenwasser, Lohberg
Offener Brief
Anfrage zur Reduzierung der Elterngeldbeiträge in Kindertagesstätten Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren, die Landesregierung hat in einem Schreiben vom 21.1.2021 an Eltern, Träger, Leitungen und Personal darüber informiert, dass im Zeitraum vom 11.1.2020 bis zunächst 14.2.2021 und nach einer Verlängerung bis mindestens 7.3.2021 der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Stunden pro Woche gekürzt wird. Die Stadt Dinslaken hat von den Eltern im Januar 2021 keine Gebühren erhoben, berechnet aber im Februar 2021 den jeweils für die regulär gebuchten Stunden anfallenden Betrag. Da die ...
/ Anfrage, gebühren, KiTa

Wahlprogramm: Dinslaken 36

Reach the top and only sky is the limit

Wir denken heute schon an die Erwachsenen von morgen. Das perfekt ausgearbeitete und von Expert:innen geprüfte Wahlprogramm für die Stadt Dinslaken zur Kommunalwahl 2020: