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Statement zur Antwort auf die Anfrage „AlaDIN-EVENTs Märchen von der Halle für Alle“

Im Januar haben wir eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, in der es um die Kalkulation von Veranstaltungen in der Kathrin-Türks-Halle durch die DIN-EVENT ging. U. a. wurden konkrete Zahlen für verschiedene Veranstaltungsformate angefordert (zum Nachlesen). Mit der Antwort sind wir allerdings nur so – vorsichtig ausgedrückt – semi-zufrieden.

Wir haben z. B. gefragt, auf welcher Basis die DIN-EVENT die Kosten für eine schulische Veranstaltung wie beispielsweise die Abiturfeier des OHG kalkuliert? Explizit hieß es zudem: Bitte detailliert auflisten, inkl. Kosten für Personal mit Funktion. Bitte keine Märchenkalkulation wie beim Rats-TV.

Auszüge aus der Antwort der Stadtverwaltung:

Die DIN-EVENT GmbH kalkuliert alle Veranstaltungen nach der vorliegenden Preisliste, so dass die Angebote individuell auf die Kundenwünsche angepasst und an deren Anforderungen an die Umsetzung einer jeden einzelnen Veranstaltung erfüllt werden.

Eine detaillierte Auflistung kann nur für den Einzelfall, also auf Basis der mit dem Kunden erarbeiteten Grundlagen, erfolgen. […]

Zudem obliegt es nicht der GmbH, die mit dem Kunden erarbeiteten Inhalte öffentlich auszubreiten. […]

Eine weitere Frage lautete: Wie werden im Vergleich dazu andere Veranstaltungen kalkuliert? Auch hier mit der Bitte um ein detailliertes Auflisten; und zwar für ein musikalisches Event wie z. B. ein Jazzkonzert, eine humoristische Veranstaltung wie z. B. eine Karnevalssitzung und eine Theateraufführung, inkl. Kosten für Personal mit Funktion.

Und die gegebene Antwort:

Wie unter 1.a. benannt, werden alle Veranstaltungen aller Mieter nach gleichen Vorgaben (veranstaltungsbezogen und auf Basis der Kundenwünsche) kalkuliert. Es erfolgt keine, wie hier angedeutet wird, ,,im Besonderen“ differenzierte Kostenkalkulation für einzelne Kunden.

Das muss schon konkreter werden

Liest sich alles ein bisschen mau bzw. nichtssagend, oder? Da haben wir uns deutlich mehr erhofft. Und die Öffentlichkeit sicher auch – ist ja schließlich eine „Halle für Alle“. Wir sind stutzig geworden mit Blick auf eine Antwort der Stadtverwaltung, die die FDP auf eine ähnliche Anfrage ein paar Tage zuvor erhalten hat (hier ging es um Kosten für die Durchführung von Rats- und Ausschusssitzungen). Da waren viel mehr Details drin: Es gab interessanterweise eine sehr konkrete Kostenaufstellung inklusiver einzelner Posten für Miete, Projektleitung, Tontechnik, Service, Reinigung diesdas.

Was soll uns das jetzt sagen? Wurde unsere Anfrage nur aus Versehen missverstanden oder hat man sich gedacht, dass die Yuppies von der Partei Die PARTEI mit den gegebenen Infos schon zufrieden sein werden? Was soll eine Satirepartei schon mit konkreten Zahlen anfangen… Wir können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass man uns in der Verwaltung – mit Blick auf unsere bisherige politische Arbeit für die Stadt Dinslaken und ihre Bürger:innen – für so doof hält. Und es wäre ja auch ein bewusstes Zurückhalten von angefragten Informationen. Ne, an sowas wollen wir erst gar nicht denken.

Klar, die Stadtverwaltung ist in Teilen überlastet. Das erkennen wir und möchten bekanntermaßen unseren Beitrag leisten, diesen Zustand zu ändern. Aber über wichtige Punkte muss gesprochen werden – und dafür bedarf es eben vernünftiger Antworten. Punkt. Gleiches Recht für alle wäre auch ganz cool, oder?!?

=> Antwort der Verwaltung auf die Anfrage „AlaDIN-EVENTs Märchen von der Halle für Alle“

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Kosten Kathrin-Türks-Halle

Kosten Kathrin-Türks-Halle

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

die Kathrin-Türks-Halle (nachfolgend KTH genannt) entwickelt sich aufgrund der Kosten von der „Halle für ALLE“ zu einer „Halle für WENIGE“. Wir sind zwar auch die Partei der Elitenförderung (das „E“ in PARTEI steht für Elitenförderung), dennoch haben wir Sorge, dass die Nutzung der KTH zu elitär werden könnte. Hinzu kommt, dass aus unserer Sicht die tatsächlichen Kosten für die Sanierung und den Betrieb der KTH in vorhandenen Unterlagen sehr intransparent dargestellt werden.

Mit der Gründung der DIN Pacht GmbH und der Verpachtung an die DIN Event GmbH wurde zudem ein Konstrukt erschaffen, welches zwar ermöglicht, die Sanierungskosten vorsteuerabzugsberechtigt geltend zu machen, allerdings auch Möglichkeiten bietet, die tatsächlichen Kosten für Sanierung und Betrieb nicht gerade „transparent“ darzustellen:

  1. Die BgA Restaurationsbetriebe verpachtet die KTH einschließlich aller Betriebseinrichtungen an die DIN Pacht GmbH und vereinnahmt T€ 91/Jahr.
  2. Die DIN Pacht GmbH verpachtet die KTH zu marktüblichen Bedingungen an die DIN Event GmbH weiter und wird laut der Stadt Dinslaken dadurch einen Gewinn erzielen.
  3. Die DIN Event GmbH weist in ihrer mittelfristigen Planung 2021 – 2024 zwar in jedem Jahr ein positives Jahresergebnis aus, was allerdings nur durch die jährlich ansteigenden Zuschüsse der Stadt Dinslaken in Höhe von T€ 2.300 (2021) bis T€ 2.353 (2024) erreicht wird.
  4. Da die DIN Event GmbH außer der KTH weitere Projekte betreut, ist aus der Höhe der Zuschüsse der Stadt Dinslaken nicht ersichtlich, wie groß daran der Anteil für die KTH ist.
  1. Da die neueste mittelfristige Planung der DIN Event GmbH von einem Betrieb der KTH ab dem 2. Quartal 2021 ausgeht, dürfte das geplante Ergebnis für dieses Jahr coronabedingt schon jetzt nicht mehr erreichbar sein, denn derzeit ist völlig offen, wann der Betrieb beginnen kann.
  2. Aus der Vorlage 1330/2017 geht zwar hervor, dass sich die nicht gedeckten Kosten der KTH durchschnittlich zwischen T€ 790 (Minimalvariante) und T€ 1.037 (Maximalvariante) bewegen, allerdings ist diese Berechnung schon 4 Jahre alt und dürfte mittlerweile nicht mehr der Realität entsprechen.

Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:

  • Wie hoch ist die tatsächliche Belastung der Stadt Dinslaken durch das Betreiben der KTH nach deren Fertigstellung, wobei auch die durch die Corona-Pandemie verursachten Kosten zu berücksichtigen sind, aufgeteilt auf die Jahre 2021 bis 2024 unter Berücksichtigung der in der Erläuterung aufgeführten Punkte 1 bis 6?
  • Gibt es, auch mit Blick auf eine drohende Haushaltsicherung in 2024, ein palötzliches Konzept zur finanziellen Sanierung des Betriebs der KTH, um mittelfristig jährliche Defizite im Millionenbereich abzubauen?