Autor: Redaktion "Die PARTEI Dinslaken"

Kategorien
Blog

Tag der Demokratie

Auf dem Marktplatz in Lohberg findet am 15. September der „Tag der Demokratie“ statt. Fast alle lokalen Vereine und Einrichtungen stellen sich vor und bieten ein buntes Programm für die ganze Familie.

Auch alle Parteien aus dem Rat der Stadt Dinslaken sind am Start. Nutzt also die Chance, euch kennenzulernen, eure Wünsche zu äußern und den Damen und Herren mal persönlich auf den Zahn zu fühlen.

Natürlich gibt es für die Schleckermäulchen auch eine große kulinarische Auswahl.

Wir veranstalten an unserem Stand eine „Kinder-Olympiade“. Ganz ohne überteuerte Eintrittskarten. Niemand muss in der Emscher schwimmen. Gedopt wird maximal mit Cola-Krachern. Bock auf Torwandschießen, Jenga (oder sowas), Geschicklichkeits-Frisbee, Malen etc.? Dann kommt vorbei. Wir freuen uns auf euch!

Mehr Infos: https://kurzlinks.de/trfg

 

 

Kategorien
Blog

„Wir machen das schon ohne euch“

Die Dinslakener Einheitspartei SPDCUBV hegt den Plan, die Geschäftsordnung des Rats und die Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse entsprechend ihrer eigenen Wünsche anzupassen. Das Ergebnis wäre, dass sie künftig allein durchregieren und festlegen könnte, worüber im Rat abgestimmt wird. Die rückwärtsgewandte Dominanz des Systems SPCDUBV würde damit in Richtung eines noch bürger:innenfeindlicheren Fundaments gestärkt. Zur Erinnerung: Nicht die Flut der Anträge der letzten 4 Jahre und deren Kosten haben den Haushalt in eine Schieflage gebracht, sondern das Wirken der cDU und der sPD. Sie haben in der Niedrigzinsphase das Geld mit vollen Händen u. a. für Prestigeprojekte wie die KTH und eine dilettantischen Palotzplanung des Bahnhofsvorplatzes mit vollen Händen zum Fenster rausgeschmissen. Die palötzlichen Baustandards der goldenen Wasserhähne, die jüngst vom Rat wieder einkassiert wurden, haben noch ihren Beitrag dazu geleistet.
 
Sicherlich wurden auch Schulen, Kitas und Sportplätze mit diesem Geld ausgebaut, was sehr lobenswert – aber eigentlich auch selbstverständlich – ist. Jeder Häuslebauer weiß aber, dass Anschlussfinanzierungen selten zum gleichen Zinssatz erfolgen wie ursprünglich angenommen.
 
So oder so: Es muss weitergehen. Und das funktioniert am besten, wenn man aus den Fehlern der Vergangenheit lernt, sie bestmöglich nie mehr wiederholt und nach vorne schaut. Dürfte auch den Verantwortlichen bekannt sein. Ob sie es auch umsetzen? Wir werden nicht müde, an die Vernunft zu appellieren und glauben trotz aller berechtigter Zweifel an das Gute im Menschen.
 
Und jetzt ist wirklich Zeit für Urlaub und ein Bierchen: Prost!

 

 

Kategorien
Blog

Um sich selbst gedreht und das Ziel kommt nicht näher

Asozialer Alphamove

Wer ist schonmal im Hochsommer mit drei Kindern auf der Rückbank in Richtung Costa Brava geballert? Zu warm, zu kalt, Durst, Hunger, Pipi. Hand aufs Herz: Egal, wie gern man mit der Familie unterwegs ist und wie viel Energie in die Vorbereitung des Urlaubs gesteckt wurde – manchmal möchte man einfach nur aussteigen, laut schreien und die Reise abbrechen.

Ihr fragt euch jetzt sicher, was hat das Gelaber von Urlaub mit Lokalpolitik zu tun? Besucht doch beizeiten mal eine Ratssitzung in Dinslaken – dann wisst ihr, wovon die Rede ist. Oder lest einfach hier weiter:

Wir beobachten, dass immer öfter Angst und Bange vor den Abstimmungen im Rat herrscht. Zumindest, wenn man nicht zum erlauchten Kreis der sogenannten Einheitspartei gehört. Zu oft war das Abstimmungsverhalten bestimmter Ratsleute mehr als fragwürdig. Und das Ende der Fahnenstange scheint längst nicht erreicht. Es geht munter weiter. Beispiel: Lediglich Die PARTEI, FDP, die LINKEN und eine Handvoll Grüne stimmten jüngst dafür, dass wieder im Ratssaal getagt werden soll. Warum eine kostengünstigere Alternative wählen, wenn es auch in der schmucken KTH geht? Unserer „Halle für Alle“ (die es sich leisten können). Die politischen Förderer und Gönner möchten weiterhin standesgemäß im Elfenbeinturm residieren.

Hallo Echo…

Als ob man es hätte ahnen können, ließ das Echo der Dinslakener Bürgerschaft nicht lange auf sich warten – verständlicherweise. Richtig an der Niveau-Schraube wurde dann durch die Rechtfertigungen der Verantwortlichen geschraubt. Natürlich nach unten. Unter anderen Voraussetzungen ließe sich sicher vortrefflich über das Für und Wider der beiden Räumlichkeiten diskutieren. Aber Dinslaken steht nun einmal vor der Haushaltsicherung und somit schwebt auch über den Allmachtansprüchen der verdientesten Politiker:innen der Sparzwang. Und, hey, es gibt nebenbei noch ein paar wichtigere Themen wie zum Beispiel Bildung, Wirtschaft, Kultur etc. Wir wurden also Zeuge eines weiteren Bärendienstes in Sachen Vertrauen in die Politik. Einmal mehr drehten sich zu viele Beteiligte nur um sich selbst und verloren dabei völlig aus dem Blick, welche Außenwirkung dabei entstanden ist – so sie diesen Blick jemals hatten.

Auch, wenn es weh tut, schauen wir mal, worüber die Damen und Herren während der letzten Ratssitzung ausufernd diskutiert haben: Die eine möchte künftig für ihren Kaffee bezahlen, ein anderer trinkt nur sein eigenes Wässerchen, Sauna bitte nur am Wochenende, Parktickets wie bei den einfachen Büger:innen müssen echt nicht sein (mal abgesehen davon, dass Parken abends eh umsonst ist 😉). Sonst noch irgendwelche Wünsche? Ja! Da muss doch noch was gehen in Sachen Galgenhumor, oder? Und jetzt wird´s bei all der schlechten Stimmung im Rat durchaus komödiantisch (oder heißt es dilettantisch?). Denn während man intensiv mit der Politik in eigener Sache beschäftigt war, bemerkten ein paar aufmerksame Genoss:innen, dass die SPD sich verstimmt hat. Kannste dir echt nicht ausdenken.

Hausgemachtes wie bei Oma und Opa

Die Politikverdrossenheit kommt nicht von irgendwoher. Sie ist hausgemacht. Sie fußt auf genau solchen Kuriositäten, wie sie jüngst im Dinslakener Rat geschehen sind. Ja, für manche ist es schwer, liebgewonnene Gewohnheiten zu ändern. Augen auf statt Augen zu, Blick nach vorne statt Blick nach hinten, mal mit dem Rad oder dem ÖPNV zur Sitzung statt mit dem Auto. Schwierig… Müssen die Bürger:innen im Zuge der sicher kommenden Sparmaßnahmen nicht auch in den nächsten Jahren die ein oder andere Gewohnheit ändern und sogar die ein oder andere Mark mehr investieren? Da könnte man in der Politik durchaus mal ein Zeichen setzen und vorangehen. Auch, wenn es nur ein kleiner Umzug der vier jährlichen Ratssitzungen in den benachbarten Ratssaal wäre. Das wäre schonmal ein Anfang – und ganz nebenbei käme Kohle für ein paar bezuschusste Abifeiern zusammen.

Aber entspräche das wirklich dem Motto der Einheitspartei „Fortschritt durch Stillstand“? Oder war es „Alles nur für mich“? Man kommt ganz durcheinander bei dem Durcheinander. Nicht wirklich, finden wir. Denn eins haben cDU, sPD und uBV in der Vergangenheit bewiesen: Haben kommt nicht von Geben. Und deshalb möchten wir den entsprechenden Mitgliedern ebendieser Parteien abschließend noch zu den gut dotierten neuen Aufsichtsratsposten gratulieren. Überwies die Bürgermeisterin, die diese Posten bis vor kurzem innehatte, den Verdienst noch ins Stadtsäckel, fließt dieser nun in andere Kanäle.

Ein richtig asozialer Alphamove – schallt es von der Rückbank. Wo wir auch schon wieder bei den leicht nervigen Kindern wären. Wir sind zwar enttäuscht, auch teils wütend. Vielleicht gesellt sich noch etwas Mitleid ob des hilflosen Verhaltens dazu. Aber wir fahren weiter. Wir steigen nicht aus. Denn irgendwann kommt das Meer. Punkt. Schönen Urlaub!

PS: Das war Teil 1. Stay tuned…

 

 

Kategorien
Blog

Absolute Mehrheit

Wir sind immer noch überwältigt von den gestrigen Ereignissen. Alle unsere Wählerinnen und Wähler haben europaweit für uns gestimmt – insbesondere auch in Dinslaken. Danke für das Vertrauen! Das ist ein deutliches Zeichen und erst der Anfang. Denn Martin Sonneborn und Sibylle Berg haben nun einen Auftrag im Gepäck und werden diesen in Brüssel (und Straßburg) zu erfüllen wissen. Gerade aufgrund der jüngsten Erfolge konservativer und populistischer Kräfte aus Bayern, dem Sauerland und der DDR ist es wichtig, Transparenz zu schaffen und reflektiert die politische Arbeit zu bewerten.

Auch der Ortsverband der Partei Die PARTEI Dinslaken sieht in dem jüngsten Wahlerfolg eine Bestätigung seiner Arbeit, betont aber gleichzeitig, dass es sich mit Blick auf die kommenden Kommunalwahlen nur um einen „ersten großen Erfolg“ handelt.

More to come…

 

 

 

 

Kategorien
Blog

Alles kann – Wahl muss!

Europawahl 2024
Unsere Kandidaten Ben und Steve können auch international. Beide haben einen zertifizierten Abschluss in Europa und sind somit Europameister.

Ben Perdighe
Steve Juliano

Zum Europawahlprogramm 2024 der Partei Die PARTEI geht´s hier.
 

 

 

Kategorien
Blog

Doppelter Schienbeinbruch für Dinslakener Fußballvereine

Sprachlosigkeit. Unverständnis. Resignation. Verzweiflung. Wut. Alles Gefühle, die beschreiben, was der jüngste Ratsbeschluss zur Bezirkssportanlage Augustastraße in großen Teilen der Dinslakener Bevölkerung und Politiklandschaft ausgelöst hat. Wir wurden Zeuge einer weiteren Machtdemonstration der Dinslakener Einheitspartei, die sich einreiht in eine lange Folge von Beschlüssen mit negativen Auswirkungen für Stadt und Bevölkerung. Aber nicht nur die Einheitspartei zeigte sich verantwortlich – auch die „Gelbe Gefahr“ (nein, nicht der VfB Lohberg) war auf Kuschelkurs mit den vermeintlichen Ratsdompteuren.

Keine Frage: Nach Jahren ohne korrekten Haushaltsabschluss, nach dem stetigen Support des damals verantwortlichen Dezernenten Palotz und des ehemaligen Bürgermeisters Heidinger – an dieser Stelle bitte keinen Applaus für KTH, Bahnhofsvorplatz und Co. – war längst abzusehen, dass die Haushaltssicherung unvermeidbar ist. Und das gilt es unbedingt und trotz allen Gegenwinds aus der schwarz-roten „Fankurve“ und weiterer Verantwortlicher im Detail aufzuarbeiten. Aber bleiben wir beim Thema, dass die Kohle ziemlich knapp ist. Die Verwaltung stellte daher zur Ratssitzung am 23. April die wichtigsten Projekte zur Abstimmung. Schulsanierungen, Trabrennbahnareal, Zechenwerkstatt und die Bezirkssportanlage Augustastraße sind alles wichtige und notwendige Projekte, zu denen dringend noch grünes Licht für die bereits begonnenen bzw. bald beginnenden Baumaßnahmen gegeben werden musste.

Politik vs. Verwaltung – Round 10

Dass in Dinslaken zwischen Verwaltung und Politik nicht Eitelsonnenschein herrscht, ist bekannt. Aus diesem Grund konnte im Vorfeld der Ratssitzung eigentlich auch schon gewettet werden, welches Projekt, welches Thema dieses Mal der Politik bzw. Teilen der Politik zum Opfer fallen sollte. Denn einfach mal Hand in Hand arbeiten ist leider viel zu selten möglich. Und auch der Tenor war bereits bekannt: Die Verwaltung ist Schuld – und natürlich nicht das eigene Handeln in der Vergangenheit.

Gehen wir mal etwas ins Detail, was auf der Streichliste stand: Da haben wir die Schulen. Ne, da kommt ja eh noch einiges auf uns zu, Stichwort Turnhalle EBGS. Die Trabrennbahn? Ne, zu wichtiges Projekt mit Strahlkraft. Außerdem haben wir in Dinslaken ein Porsche-Zentrum. Deren Kundschaft möchte standesgemäß residieren. Die Zechenwerkstatt. Durchaus möglich – und aus dem städtischen Umfeld wird ja auch öfter scharf in diese Richtung geschossen. Aber da ist schon ordentlich was los und wurde prominent investiert. Lass´ mal lieber die Finger von. Bleibt die Bezirkssportanlage Augustastraße. Tja, die hat es dann tatsächlich erwischt.

Planbar, vorhersehbar, unfassbar

Ein weiterer Schlag in die Magengrube für einen ganzen Stadtteil und insbesondere das lokale Vereinsleben, in dem Sport und soziale Vernetzung einen so wichtigen Baustein zur Integration darstellen. Die von der Stadt genannten Folgen und Auswirkungen bei Nichtumsetzung der Bauvorhaben lassen sich in der Beschlussvorlage 1431/2024 3.Ergänzung nachlesen. Ungeachtet dessen, was bereits von unterschiedlicher Seite in eine gestärkte Kommunikation der Vereine RWS und VfB Lohberg investiert wurde – mit positivem Ergebnis – spielt das alles im Rat offenbar keine Rolle mehr. Hier empfiehlt es sich übrigens, nochmal den Artikel vom 5. April 2021 in Lohberg Mittendrin zu lesen: „Das sagen die Dinslakener Parteien zur Zukunft der BSA Lohberg“. Während sich cdU und sPD (Was war mit der uBV?) schon hier nicht konkret festlegen wollten, war immerhin die FDP noch für einen schnellen Baubeginn. Ein Schelm, wer Böses denkt. Aber es ließ sich zu dem Zeitpunkt bereits erahnen, dass die Hinhalte- und Blockadetaktik der benannten Parteien ein gewisses Ziel verfolgt. Dieses scheint nun mit dem sofortigen Stopp der bereits begonnenen Baumaßnahmen erreicht.

Es schleicht sich ein ungutes Gefühl ein: Der politische Stadtadel der sPcduBV war wieder am Werk. Aber Moment! Im Rat stimmten ja auch das Gesinde und andere Mitglieder der Ständegesellschaft von sPD, cdU und uBV sowie zusätzlich die Herren von der FDP dafür. Nun gut, aktiver Sport ist nicht für jeden bzw. jede was und muss es ja auch nicht. Scheinbar scheint sich aber eine gewisse Unsportlichkeit und Lethargie der Verantwortlichen auf Kinder, Enkel und Urenkel auszuweiten. Oder wie lässt sich das Abstimmungsverhalten sonst ernsthaft erklären? Vielleicht spielt man selber (#zwinkersmiley) und die Kinder sowie Kindeskinder einfach auch schon auf den gut sanierten Sportstätten des SuS 09 und in Hiesfeld – dann ist das natürlich egal…

Kinder? Hauen wir lieber nochmal drauf

Mit Blick auf den Nachwuchs läuft es einem zusätzlich eiskalt den Rücken herunter, wenn man die letzten Jahre im Blick hat. Ja, Verdrängung war schon immer beliebt in der Politik – aber ob Scholzheimer sich wirklich so gravierend auswirkt, dass die Repressalien der Coronapandemie vergessen wurden? Kurze Auffrischung gefälligst? Im ersten Lockdown wurden Spielplätze gesperrt, Mannschaftssport war nicht mehr möglich, das Treffen mit Freund:innen äußerst eingeschränkt. Die Auswirkungen auf Psyche und körperliche Gesundheit werden in ersten Studien untersucht, aber schon jetzt ist klar, dass die Folgen für Körper und Geist fatal sind.

Nun haben also die von der Mehrheit der Dinslakener Bevölkerung gewählten Stadtverordneten genau hier einmal mehr in die Kerbe geschlagen (Einschub: Wenn ich sPD wähle, will ich dann wirklich cdU bekommen – oder umgekehrt?). Natürlich waren nur die finanziellen Interessen der Stadt im Blick. Oder waren es auch eigene? Kann ja gar nicht sein! Kinder, soziale Teilhabe, Ehrenamt und Integration scheinen auf jeden Fall unwichtig, Punkt. Kostet ja auch nur. Es wird langsam echt ein alter Hut auch hier wieder das Millionengrab KTH zu erwähnen, in deren Betrieb jährlich Unmengen an Geld fließen muss, das die Stadt nun (eigentlich) ebenfalls nicht mehr hat. Freibadgelände Hiesfeld… Ach komm, wir lassen´s lieber…

Versprochen ist versprochen und wird immer gebrochen

Fest steht, dass schon früh die Weichen gestellt und der Grundstein für das aktuelle Desaster und Versagen gelegt wurden. All das sollte man beim nächsten Gang zur Wahlurne noch einmal resümieren und die Performance der letzten Jahre mit den Wahlversprechen abgleichen.

PS: Noch ein letztes Wort zu einer im NRZ-Artikel vom 24. April erwähnten Person aus dem Rat der Stadt Dinslaken, die für den Stopp der Baumaßnahmen stimmte. Was steckt dahinter: Fraktionszwang oder ehrliche Überzeugung? Sollte die Geschäftsführerin eines direkt betroffenen Vereins sich nicht lieber enthalten? Nun ja…

 

 

Kategorien
Anfrage

ExtraSchicht – nicht mit uns

Offener Brief

ExtraSchicht – nicht mit uns

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

seit 2010 ist das Zechengelände in Lohberg als Spielort bei der ExtraSchicht vertreten. Nun mussten wir erfahren, dass es in diesem Jahr in Dinslaken keinen Programmpunkt des städteübergreifenden Kulturfests geben wird. Die Reaktionen sind eindeutig: Wat soll dat denn?

Aus diesem Grund möchten wir wissen:

  • Was ist der Grund, dass die DIN-EVENT sich in diesem Jahr nicht an der Programmplanung der ExtraSchicht beteiligt bzw. dieser für die Stadt Dinslaken eine Absage erteilt hat?
  • Welche Fachbereiche, Stadttöchter und welche Unternehmen, Vereine sowie Personenkreise waren in diese Entscheidung eingebunden?
  • Inwiefern waren die Betreiber des zentralen Veranstaltungsgebäudes Zechenwerkstadt involviert?
  • Wie lauten die Pläne für die nächsten Jahre? Ist eine Wiederaufnahme Dinslakens (Zechengelände Lohberg) als Spielort ins Programm der ExtraSchicht geplant?
  • Wenn nein: Warum nicht?

An der Bespielung des Zechengeländes Lohberg im Rahmen der ExtraSchicht waren in der Vergangenheit so einige Fachbereich(e), Institutionen, Künstler:innnen und fleißige Helferlein beteiligt. Das Ereignis war jedes Jahr ein riesiger Erfolg: Von den insgesamt über 200.000 Besucher:innen (bei der letzten Ausgabe) fand eine beträchtliche Zahl den Weg nach Dinslaken – und zwar aus der gesamten Region und darüber hinaus. Korrigieren Sie bitte, aber es waren ausnahmslos staunende und lächelnde Gesichter nach dem Besuch der Veranstaltung zu sehen, die das Erlebte und ihre Eindrücke mit Sicherheit weitergetragen haben. Sie halten die Stadt, das industriekulturelle Erbe am Veranstaltungsort auf der ehem. Zeche Lohberg (Zechenwerkstatt), die Organisation und sicher auch den Stadtteil in guter Erinnerung. Keine schlechte Werbung, oder? Und dazu kommt noch das begleitende Medienecho, das ebenfalls immer entsprechend groß war. Zeitungen, Radio, Social Media, Live-Übertragung im TV diesdas.

Strahlkraft weit über die Stadtgrenzen

Wir sprechen also von einer enormen Strahlkraft, die von der ExtraSchicht in Dinslaken ausgeht und die ihresgleichen sucht. Und die vor allem immer positiv war und nachhaltig ist – ja, sowas soll es hier auch geben bzw. gegeben haben. Vergleichbares leisten weder Messepräsenzen und sonstige Stände/Präsentationen, noch Kampagnen (wenn, dann nur sehr kostspielig) und erst recht kein Imagefilm.

Nach dem letzten Kapitel „Schluss mit Altweiber auf dem Altmarkt“ (zum Glück vorerst geschwärzt) soll das neue Kapitel „ExtraSchicht in Dinslaken – nicht mit uns“ lauten? Die nächste dem aktuellen Trend folgende und die Dinslakener Kultur betreffende Hiobsbotschaft? Finden wir vorsichtig gesagt ungünstig!

Wir bitten um eine kurzfristige Antwort und wünschen frohe Ostern.

Kategorien
Anfrage

Bezuschussung DIN-EVENT

Offener Brief

Bezuschussung DIN-EVENT

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

hurra, hurra, die Haushaltsicherung ist da! Für uns als PARTEI der Transparenz bedeutet das, den Blick auch mal zurückzuwerfen und zu schauen, wie der ganze Schlamassel entstanden ist und wer da eigentlich die Verantwortung für trägt. Halle für Alle, Bahnhofsvorplatz, MCS-Gelände, diverse klappernde Parkplätze, Finanzierungen über Dispo-Kredite, steigende Zinslast und entgangene Fördermittel – das Erbe der Doktoren Palotz und Heidinger ist durchaus beachtlich.

Und dann gibt es da ja noch die große Zahl städtischer Tochtergesellschaften. Deren Sinn oder Unsinn – insbesondere angesichts der Haushaltssicherung – hat durch die Vorgänge um „Altweiber auf dem Altmarkt“ und das Klagen von Vereinen und Schulen über die „Mietkosten“ der KTH unsere besondere Aufmerksamkeit erregt. An nicht funktionierende Technik, die den Beginn einer jeden Ratssitzung ins Lächerliche zieht, oder Mondpreise für Rats-TV haben wir uns ja schon gewöhnt. Aber dass die Stadt dafür jährlich 2 Millionen Euro an die DIN-Event zahlt… Damit fremdeln wir durchaus und haben daher ein paar Fragen.

Die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken bittet die Verwaltung, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:

  • Die DIN-EVENT erhält jährlich eine Bezuschussung/Subvention von ca. 2 Millionen Euro durch die Stadt (Tendenz steigend – die Qualität der Gegenleistung durch die DIN-EVENT eher fallend). Auf Basis welcher vertraglichen Grundlage zahlt die Stadt die Subventionen bzw. ist die Stadt verpflichtet, diese zu zahlen?
  • Mit welchen konkreten Zielen sind die Subventionen verbunden?
  • Gibt es ein transparentes Verfahren, aus dem sich die Höhe der Mittel bzw. die Vergabe erklären lässt?
  • Welche wirtschaftliche Entwicklung lässt sich durch die Subventionsleistungen der letzten Jahre darstellen?
  • Warum müssen Vereine, Schulen und sonstige Teile der Stadtgesellschaft bei dieser Subventionierung überhaupt noch Gebühren oder Miete für die KTH zahlen (2 Millionen Euro sind gut 200 Abifeiern im Jahr)?
  • Gibt es Überlegungen seitens der Stadt, im Rahmen der Haushaltssicherung die Subventionen einzustellen, anstatt in den nächsten Jahren gemäß der Wirtschaftsplanung der DIN-EVENT bis zu 2,3 Millionen Euro jährlich zu zahlen? Wie konkret sehen diese Überlegungen aus?
  • Hat die Verwaltung die Bezuschussung der DIN-EVENT überhaupt als Einsparpotenzial identifiziert? Wenn nicht, warum nicht?

Gibt es Alternativen zur „Bespaßung der KTH und des Burgtheaters“ durch die DIN-EVENT zum Beispiel durch Verpachtung an eine privatgewerbliche Event-Agentur (was wiederum Einnahmen statt Ausgaben generieren würde)? Wenn ja, wie sehen diese Alternativen aus? Wenn nein, warum nicht?

Antwort der Stadt Dinslaken

Kategorien
Anfrage

Sicher ist sicher (teuer?) – Altweiber 2024

Offener Brief

Sicher ist sicher (teuer?) – Altweiber 2024

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

Altweiber 2024 auf dem Altmarkt hat stattgefunden! Das ist jawohl ein donnerndes Hurra, äh Helau Wert. Petrus hat zwar dafür gesorgt, dass das Narrenvolk zeitweise nicht nur von innen, sondern auch von außen befeuchtet wurde – aber diesen Schuh muss sich definitiv niemand anziehen.

Die Resonanz sowohl im Vorfeld als auch im Nachgang zeigt, wie wichtig die Veranstaltung den vielen Bürgerinnen und Bürgern Dinslakens, Menschen aus der Region, den beteiligten Vereinen und ehrenamtlich im Karneval Tätigen ist. Keine Frage, dass „Altweiber auf dem Altmarkt Dinslaken“ auch in den nächsten Jahren gesetzt sein muss.

Jetzt wird unsere Stadt in Zukunft nicht gerade mit üppigen finanziellen Mitteln ausgestattet sein, so pfeifen zumindest die Spatzen vom Dach des Rathauses. Schon sind erste Stimmen zu vernehmen, die den Rotstift als erstes bei der Kultur und somit auch beim Karneval ansetzen sehen. Umso wichtiger ist es, dass wir hier besonders genau hinschauen, an welchen Kosten künftig geschraubt werden kann.

Die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken bittet die Verwaltung, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:

  • Es war augenscheinlich, dass in diesem Jahr dem Thema Sicherheit an Altweiber auf dem Altmarkt eine enorme Bedeutung beigemessen wurde. Aus welchem Grund wurde die Veranstaltung mit einem leicht überdimensionierten Überwachungssystem ausgestattet? Dazu zählten z. B. eine mobile Einsatzzentrale und mehrere Kameratürme (Oder waren das nur Attrappen?).
  • Die Kosten für den Sicherheitsdienst rund um die vorgenannte Veranstaltung wurden mit 2520 Euro beziffert. So billig ist totale Überwachung? Das muss unter uns bleiben! Im Ernst: Es wurden bei der uns zur Verfügung stehenden Kalkulation nur die Personenstunden benannt. Wo wurde der ganze Technikkram verbucht und was hat das gekostet?
  • Bei den DIN-Tagen, sogar mit höheren Zuschauer:innenzahlen, wurde ein weitaus kleineres Besteck aufgefahren. Wieso, weshalb, warum?
  • Müssen wir bei den kommenden städtischen Veranstaltungen jetzt immer mit so einem Großaufgebot rechnen? Oder geht´s auch wieder eine Nummer kleiner und kostengünstiger?

Wir möchten mit dieser Anfrage gezielt das Einsparpotenzial bei städtischen Veranstaltungen adressieren. Gerade beim Thema Sicherheit gibt es Auflagen und Vorgaben, die zu beachten sind. Diese sind erfahrungsgemäß mehr als ausreichend. Sollte an Altweiber also etwas „overpaced“ worden sein, bitten wir um eine künftige Kurskorrektur. Ist auch für die feiernden Menschen von jung bis alt nicht so angenehm, wenn um sie herum eine Atmosphäre geschaffen wird, die sicherheitstechnisch mindestens der bei einem Hochrisikospielen im Fußball gleicht.

Abschließend möchten wir als kleinen Service der Partei Die PARTEI noch darauf hinweisen, was z. B. auch beim DSL- oder Handyvertrag gilt: nicht alle brauchen die größtmögliche Bandbreite oder unbegrenztes Datenvolumen. Ruhig mal Angebote vergleichen und einen Anbieterwechsel in Betracht ziehen.

Antwort der Stadt Dinslaken

Kategorien
Antrag

Kurzfristig mehr Effizienz bei der Personalgewinnung der Stadtverwaltung

Offener Brief
Kurzfristig mehr Effizienz bei der Personalgewinnung der Stadtverwaltung

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Eislöffel, sehr geehrte Dezernent*innen, sehr geehrter Herr Besmer,

der nachfolgende Antrag befasst sich mit möglichen Effizienzsteigerungen in der Personalgewinnung der Stadtverwaltung Dinslaken. Da dieser Antrag in einigen Punkten die Organisations- und Personalhoheit der Bürgermeisterin bzw. der Stadtverwaltung betrifft, bitten die antragstellenden Fraktionen darum, die folgenden Punkte explizit als Vorschläge und lösungsorientierten Appell zu verstehen. Die antragstellenden Fraktionen bitten darum, in der Stellungnahme der Stadtverwaltung zu berichten, welche Vorschläge die Stadtverwaltung umsetzen möchte, welche eigenen Anpassungen die Stadtverwaltung vorsieht und bei welchen Punkten es möglicherweise zu Entscheidungen des Stadtrates kommen sollte.

Hiermit beantragen die Fraktionen AWG, FDP, Bündnis 90/Die Grünen und Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken, der FA und der HA empfehlen, der Rat beschließt, dass die Stadtverwaltung folgende Punkte auf eine mögliche Umsetzung prüft und sich eigeninitiativ um deren Umsetzung bemüht:

Zum Antrag