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Fördermanagement ausbaufähig!?!

Unser sportpolitischer Sprecher Dirk Wübbels zeigt der Nichtbewilligung der Fördermittel für die Sportanlage Lohberg die rote Karte: „Wir bedauern sehr, dass wir in der aktuellen Förderrunde nicht berücksichtigt werden. So bleibt die Anlage in Lohberg wohl weiterhin ein zeitgeschichtliches Denkmal mit einem frei interpretierbaren Zustand der Infrastruktur.“

Besonders irritierend ist, dass im Rahmen des Förderantrags möglicherweise Unterlagen/Inhalte fehlten oder zumindest unterschiedlich gelesen wurden – je nachdem, ob man gerade in Berlin, im Rathaus oder im Paralleluniversum der Verwaltungskommunikation nachfragt. „Sollte hier tatsächlich etwas schiefgelaufen sein, wäre das natürlich äußerst unglücklich. Sollte nichts schiefgelaufen sein, wäre es zumindest konsequent unklar“, beschreibt Dirk die Sachlage.

Die Fraktion UBV/Die PARTEI fordert eine lückenlose Offenlegung aller mit dem Förderantrag zusammenhängenden Vorgänge. Wird der Dinslakener Antrag auch in den kommenden Förderrunden der „Sportmilliarde“ nicht berücksichtigt, stellt sich die Frage: Was hätte man konkret besser machen müssen? Dirk: „Es wäre ja nicht das erste Mal, dass es in Dinslaken gewisse Baustellen bei dem Thema gibt. Es wäre nicht das erste Mal, dass bestimmte Bereiche der Verwaltung Förderanträge suboptimal durch den bürokratischen Hindernisparcours begleiten.“

Dass der Bundestagsabgeordnete Sascha Wagner mit seiner verfrühten Äußerung in der Öffentlichkeit übers Ziel hinausgeschossen ist und außer für Unruhe für nichts gesorgt hat, sollte allen klar sein. #klassikernummereins Auch die Presse möchten wir in diesem Zuge und auch im Allgemeinen bitten, künftig erstmal locker ein- und auszuatmen und die allgemeine Sachlage abzuwarten, bevor es zum Schnellschuss kommt. #klassikernummerzwei Die Bürgerinnen und Bürger brauchen gerade in der aktuell unsicheren Haushaltslage und bei einem Stimmungsbarometer, das durchaus schonmal höher ausgeschlagen ist, von allen Beteiligten sachlich geordnete Informationen.

Nichts zu danken, vielen Dank!

 

 

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Statement unserer Gleichstellungsbeauftragten zur Wiedereinsetzung der „Kollegin“

Karin Budahn-Diallo (kurz KBD) ist ohne nennenswerte oder transparent nachvollziehbare Erklärung wieder an ihre ursprüngliche Wirkungsstätte zurückgekehrt. Ich begrüße die Reaktivierung des matriar(s)chalen Untergrundnetzwerks ausdrücklich. Endlich wieder Politik wie vor 30 Jahren – das gibt uns Planungssicherheit für die nächsten 30 Jahre Stillstand.

Was verwundert: Vor seinem Amtsantritt vertrat Simon Panke öffentlich die Position eines kleinen Kreises „erfahrener Damen“, in Teilen auch aus seiner politischen Heimat SPD, die durchaus als Fangirls von KBD zu bezeichnen sind. Hier ist man traditionell etwas zurückhaltender, was andere Meinungen und faktengestützte Bewertungen von Außerhalb angeht. Kurze Zeit später, nun als Stadtoberhaupt, erklärte er, dass er nach der Durchsicht vertraulicher Unterlagen erkannt habe, dass die Situation doch etwas anders sei, als er ursprünglich angenommen hatte. In Gesprächen habe sich zudem gezeigt, dass nicht nur zwischen KBD und der ehemaligen Bürgermeisterin Michaels Eislöffel Konfliktpotenzial herrschte. Auch andere Beschäftigte in Leitungsfunktionen kritisierten ihr Auftreten und ihre Arbeit. Eine gute Zusammenarbeit sei kaum noch möglich gewesen. In der Presse war sogar zu lesen, dass mehrere städtische Mitarbeitende vorhätten zu kündigen, sollte KBD wieder als Gleichstellungsbeauftragte zurückkehren.

Bürgermeister ungewohnt wortkarg

Es stellt sich doch die Frage: Was bedeutet die jüngste Entscheidung für die betroffenen Mitarbeitenden? Und wenn das Vertrauensverhältnis seit langer Zeit derart gestört ist: Wie ist unter diesen Voraussetzungen eine Zusammenarbeit möglich?

Der Bürgermeister hält sich hierzu, anders als gewohnt, erstaunlich bedeckt. Mir kommen hingegen direkt verschiedene Erklärungsansätze in den Sinn:

  1. Hat der lange Arm der „alten weißen Frauen“ (Sorry für die falsche Benennung zuvor. Gleichberechtigung muss sein!) so weit gereicht, dass der Bürgermeister nach monatelanger Bombardierung mit Mails, Pressestatements und öffentlichem Lamentieren schließlich eingeknickt ist?
  2. Oder handelt es sich um eine besonders kreative Form kommunaler Haushaltsplanung: Man hofft einfach darauf, dass die Kündigungen tatsächlich erfolgen und dadurch Stellen eingespart werden können?

Beides so semi gut. Aus meiner Sicht ist die Wiedereinsetzung von KBD in jedem Fall ein Rückschritt. Die Chance, die Situation neu zu ordnen und einen wirklichen Neuanfang zu gestalten wurde nicht genutzt. Stattdessen bleibt verbrannte Erde zurück, die eine konstruktive Zusammenarbeit auf Augenhöhe erheblich erschweren wird.

Wenig Feingefühl

Auf Basis verschiedener Berichte hat sich der Eindruck gefestigt, dass die Meinungen der Mitarbeitenden der Stadt Dinslaken bei dem Thema stark auseinandergehen: Ein Teil steht hinter ihr, ein anderer Teil lehnt sie als Person und in ihrer Funktion entschieden ab. Dass KBD in einer solch verfahrenen Situation derart selbstsicher auftritt und öffentlich derart über die Rückkehr jubiliert, zeugt nicht gerade von Feingefühl. Selbstreflexion, Bescheidenheit, Verantwortungsbewusstsein – scheinen allesamt Fremdwörter zu sein. Eine begleitende Sonderausgabe in der Lokalpresse trägt ihr Übriges dazu bei. Ich danke der Redaktion für die Heiligsprechung in Druckbuchstaben. Wir arbeiten bereits an einem Denkmalentwurf aus Altpapier.

Wäre es nicht der Sache dienlicher und auch professioneller gewesen, den alten Posten ruhen zu lassen? Um sich selbst sowie die Kolleginnen und Kollegen vor möglicherweise unlösbaren zwischenmenschlichen und kommunikativen Konflikten zu bewahren? Das darf jede bzw. jeder für sich selbst beurteilen.

Für mich steht fest: An anderer Stelle, in einer anderen Stadt wäre eine derart komplexe Situation längst transparent aufgearbeitet worden – etwa durch einen neutralen Untersuchungsausschuss. Aber wir sind nunmal in Dinslaken. Hier besinnt man sich trotz des breit angekündigten Neuanfangs doch lieber auf alte Seilschaften und Machtspielchen. Und schafft Nebenschauplätze, derer es in der aktuellen Situation weniger denn je bedarf. Hatten wir das nicht eigentlich hinter uns gelassen?

Fazit

Echte Gleichberechtigung bedeutet mehr als nur für die eine Sache zu kämpfen, mehr als Dinge zu bremsen, die einem nicht in den Kram passen und mehr als seine Netzwerke zu bedienen. Gleichberechtigung kann nur mit Respekt, Verantwortungsbewusstsein und Weitsicht nachhaltig funktionieren. Offenheit, Verständnis, laute, aber auch leise Töne sind essenziell. Hoffen wir, dass KBD ihrer neuen alten Aufgabe diesmal gewachsen ist – im Sinne aller Mitarbeitenden der Stadt Dinslaken. Wir wünschen viel Kraft und einen schönen Frühlingsanfang.

Sonnige Grüße
Kathrin Stremplowski-Hagedorn
Gleichstellungsbeauftragte der Partei Die PARTEI Dinslaken

 

PS: Was wir jetzt eigentlich aus der erwähnten Leitungsstelle beim ASD? Ist die noch frei? Frage für eine Freundin.

 

 

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Neu gewählt und umgezogen

OV-Vorstand Die PARTEI Dinslaken

Unser Ortsverband hat einen neuen Vorstand gewählt. Die Doppelspitze bilden ab sofort Kathrin Stremplowski-Hagedorn und Marc Zehrt. „Doppelter Überblick bei halbierter Verantwortung, leistungsfähig und gleichzeitig durchsetzungsdynamisch – die PARTEI Dinslaken setzt gewohnt Maßstäbe in Sachen Effektivität“, blickt das Duo auf die künftige Parteiarbeit. Unterstützt werden die beiden von den Stellvertreter*innen Louisa Zühlke und Steve Juliano. Um die Penunzen kümmert sich der wiedergewählte PARTEI-Finanzwirt Stephan Heidemann. Seine neue Stellvertreterin ist Julia Schlimmerei. Das Amt der Generalsekretärin bleibt ebenfalls in bewährten Händen: Yvonne Klabunde macht weiter. Ihr Stellvertreter Jochen Ostermeier hat versprochen, jederzeit einzuspringen, wenn die Delegation der Dinge überhandnimmt. „Der Ortsverband gratuliert dem neuen Vorstand mit einem dreifachen Hurra. An dieser Stelle möchten wir aber auch dem bisherigen Vorstand danken. Ohne diesen wären wir heute nicht so gut vorbereitet auf alles, was wir nicht planen können“, so PARTEI-Pressesprecher Sebastian Hagedorn.

Neuigkeiten gibt es aber nicht nur bei den Personalien im Ortsverband zu verkünden. Auch die Adresse der PARTEI-Geschäftsräume hat sich geändert. Ab sofort residiert der Ortsverband gemeinsam mit der Fraktion Die PARTEI/UBV in der Friedrich-Ebert-Straße 46. Hier freut man sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit und auf die Menschen, denen Dinslaken am Herzen liegt.

Apropos: Wer sich künftig politisch einbringen möchte, Lust auf kreative Ideen und eine bunte Truppe hat, ist herzlich eingeladen, mitzumachen. Der Ortsverband ist über die Homepage und die gängigen Sozialen Medien zu erreichen. Oder einfach in den neuen Geschäftsräumen vorbeischauen, wenn Licht an ist. Informationen zu den nächsten Treffen folgen.

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Die PARTEI Dinslaken bleibt!

Sie haben es tatsächlich getan! Shoutouts an unsere „Freundinnen und Freunde“ von der CDU und von den Grünen im Landtag. Sieht man die eigenen Felle schwimmen und werden die „Kleinen“ zu nervig, wird eben durch die Hintertür eine 5-Prozent-Klausel für die Mindestgröße von Ratsfraktionen eingeführt. Nennt sich dann gelebte Demokratie – #machtmalwieder.

Für Dinslaken bedeutet das: Waren bisher zwei Ratsmitglieder für die Bildung einer Fraktion ausreichend, ist dies nun nicht mehr möglich. Kleinere Parteien und Wahlgemeinschaften werden systematisch benachteiligt und in ihrer politischen Mitbestimmung in der Kommune stark eingeschränkt. Kein Antragsrecht, keine Ausschussarbeit, keine politische Teilhabe. Trotz Mandat. Finden wir so semi-gut! Aber irgendwie auch typisch – der eigene Vorgarten soll schließlich sauber bleiben.

Mehr Transparenz in der Politik

In den vergangenen 5 Jahren hat die Partei Die PARTEI Dinslaken mit ihrer Arbeit in Ausschüssen, mit Anträgen und nicht zuletzt mit starken Stimmen in der Öffentlichkeit die verkrustete Politik der Stadt in Teilen aufgebrochen. Transparenz war stets oberstes Gebot – was gerade bei Personen, die es sich auf ihren Stühlen Jahrzehnte gemütlich gemacht hatten, nicht immer gut ankam. Aber genau das ist es ja, was wir bezwecken: Altes hinterfragen, neue Ideen einbringen und diese verständlich kommunizieren.

Soll es das mit dem neuen Stadtrat schon wieder gewesen sein? Ein „Neustart“ für Dinslaken, wie ihn unser Bürgermeister Simon Panke versprochen hat, ohne Die PARTEI? Klingt nicht so pralle.

Die frohe Botschaft

Vorwärts immer, rückwärts nimmer! Das sehr gute Wahlergebnis ist ein Auftrag unserer Wählerschaft, weiterzumachen – und zwar professionell. Klar, man hätte sich die kommenden 5 Jahre in die letzte Reihe setzen und Kohle kassieren können. Vielleicht hier und da noch einen Empfang und ein paar Schnittchen mitnehmen. Aber das machen andere ja schon zu genüge. Unser Anspruch als seriöse PARTEI der extremen Mitte ist ein anderer. Und das sieht auch unser Ortsverband so: Nur eine Fraktion macht wirklich Sinn.

Wäre da nicht die Sache mit den Sitzen. Genauer gesagt mit dem einen Sitz, der zur Bildung einer Fraktion fehlt. Zum Glück geht das nicht nur der Partei Die PARTEI Dinslaken so, sondern auch anderen – weshalb wir erstmal locker mit allen Betroffenen und auch darüber hinaus geredet haben.

Vierköpfige Fraktion

Ergebnis: Die konstruktivsten Gespräche und die größten Schnittmengen ergaben sich mit der UBV. Echt jetzt, kein Witz! Genau die UBV, die als Teil der ehemaligen Einheitspartei und Stadtwerkefraktion über 5 Jahre kreativen, teils humorvollen, aber oft unüberlegten politischen Input geliefert hat. Das ist spätestens seit dem Wahlabend jedoch Vergangenheit – und gut für Dinslaken.

„Hätte mir vor 6 Wochen jemand gesagt, dass Die PARTEI eine gemeinsame Fraktion mit der UBV bildet, hätte ich diese Person einweisen lassen oder zumindest unterstellt, dass sie viel Pech beim Denken hat“, so Ratsmitglied Frank Spieker. „Aber die UBV hat sich personell neu und inhaltlich breiter aufgestellt. Das sehen wir als Chance für die Kommunalpolitik.“

Julia Schlimmerei, ebenfalls Ratsmitglied, fügt hinzu: „Ich muss zugeben, dass Fraktionen mit anderen Gruppierungen nicht gerade das Kerngeschäft unserer PARTEI sind. Aber ein Neustart für Dinslaken erzwingt einfach einen Neustart in der Zusammenarbeit aller demokratischer Kräfte.“ Aus haushaltspolitischer Sicht macht eine Fraktion ebenfalls mehr Sinn als zwei Gruppen. Denn: Sie ist spürbar günstiger für die Stadt.

Für die aktuelle Ratsperiode ist gewährleistet, dass weiterhin in Ausschüssen gearbeitet und nicht nur rumgelungert wird. Der Zugang zu wichtigen Informationen und nicht zuletzt das Recht zum Einbringen eigener Anträge sind gesichert. Julia Schlimmerei und Frank Spieker: „Wir sind froh, dass die Partei Die PARTEI Dinslaken weiterhin Stimmrecht hat und freuen uns auf die Zusammenarbeit mit der neuen UBV. Wir bleiben und werden für gewohnt gute Stimmung im Stadtrat sorgen!“

Auf konstruktive Jahre im Stadtrat. Mit einem neuen Bürgermeister, mit vielen neuen und wenigen alten Ideen – und viel Spaß!

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Was bzw. wer ist das Problem?

Bundeskanzler Friedrich Merz äußerte sich jüngst zu seinem Lieblingsthema Migrationspolitik und stellte fest, dass es im Stadtbild immer noch „dieses Problem“ gibt. Sein Kollege und ausgewiesener (Rechts)Populist Jens Spahn stimmte dem (natürlich) zu und setzte dem Ganzen mit einem Diss gegen unsere geschätzte Nachbarstadt Duisburg die Krone auf.

Wir fragen uns, wen die beiden mit „Problem“ meinen könnten. Sicher nicht Menschen mit dunklerer Haut oder Akzent – das wäre ja hochgradig rassistisch. Oder offensichtlich von Armut betroffene Menschen und Menschen mit Suchtproblemen – das wäre ja hochgradig diskriminierend.

Da die getätigte Aussage in eine entsprechende Richtung längst kein Einzelfall ist, ist davon auszugehen, dass sie gezielt eingesetzt wurde. Denn Merz und Spahn sind zwar doof, aber nicht dumm. Und genau das ist es, was es so gefährlich macht: Sie und ihre CDU-Kolleg*innen schüren gezielt immer weiter Ängste und Hass. Sie spalten, anstatt zu einen. Und am Ende profitiert die Extreme.

Wir hatten Anfang des Jahres schon einmal u. a. die CDU Dinslaken gefragt, wie sie sich zum Verhalten von Friedrich Merz und dem immer weiteren Abdriften ihrer Partei im Bund in Richtung Rechts positioniert. Leider wurde hierzu geschwiegen – was uns und insbesondere auch große Teile der Dinslakener*innen sehr irritiert hat.

Wir möchten es noch einmal versuchen. Denn gerade der Einzug von rechten Kräften in den Stadtrat verlangt mehr denn je eine gemeinsame Zusammenarbeit und Positionierung der demokratischen Parteien. Und das geht nur, wenn man weiß, wie die anderen ticken. Wir erhoffen uns von den neuen Gesichtern insbesondere bei den etablierten Parteien, dass es den versprochenen Neustart und ein Umdenken gibt. Mehr klare Aussagen und Transparenz, weniger Schweigen und Hinterzimmer-Politik.

Die CDU Dinslaken möchten wir bitten, folgende Fragen bis zum 1. November 2025 zu beantworten:

  • Steht die CDU Dinslaken hinter der Aussage von Friedrich Merz, dass es in den Innenstädten immer noch „dieses Problem“ gibt?
  • Was kann Friedrich Merz mit „dieses Problem“ meinen?
  • Was hat Migration mit Problemen in den deutschen Innenstädten zu tun?
  • Welche Probleme hat die Dinslakener Innenstadt?
  • Viele Menschen haben mittlerweile aufgrund ihres Aussehens Angst, in der Öffentlichkeit als „Problem“ zu gelten. Was tut die CDU Dinslaken, um den Menschen diese Angst zu nehmen?

Die Bundes-SPD hat sich bisher, mit wenigen Ausnahmen, sehr bedeckt gehalten, was die obige Aussage betrifft. Schweigen ist hier leider zur Gewohnheit geworden. Daher möchten wir im Zuge unserer Fragen an die CDU Dinslaken auch die zweite große lokalpolitische Kraft mit einbeziehen und bitten um Beantwortung bis zum 1. November:

  • Sollte man aus Sicht der SPD Dinslaken die Aussage von Friedrich Merz schweigend hinnehmen?
  • Viele Menschen haben mittlerweile aufgrund ihres Aussehens Angst, in der Öffentlichkeit als „Problem“ zu gelten. Was tut die SPD Dinslaken, um den Menschen diese Angst zu nehmen?

Vielen Dank für die Antworten und auf eine gute Zusammenarbeit in der kommenden Ratsperiode!

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Sparkurs bei Lokalpolitiker*innen

30-prozent

Deutliche Einsparungen an nahezu allen Stellen sind vonnöten, um unserer Stadt Dinslaken aus der finanziellen Schieflache zu helfen. Der Rotstift kreist seit einiger Zeit wie ein Damoklesschwert über zahlreiche Bereiche des städtischen Lebens. Gemeinsam wird geschoben, gezerrt, palavert und beschlossen – meist auf Kosten sozialer, kultureller und sportlicher Angebote. Der Prozess ist noch verbesserungswürdig. Und für einige Bereiche ist das auch dringend nötig, wie eine ordentliche Prüfung bestätigt.

Die Vorgabe des angeordneten Sparkurses ist es, in den städtischen Fachbereichen flächendenkend 30 Prozent (gerne auch ein wenig mehr) der Kosten einzusparen.  Wir alle werden die Konsequenzen dieser Einschnitte spüren – mal mehr, mal weniger. Bisher ausgenommen: die Politik.

Die Partei Die PARTEI Dinslaken möchte daher die lokalen Parteien auffordern, sich an den Einsparmaßnahmen mit ebenfalls 30 Prozent zu beteiligen. Viele Institutionen bangen aufgrund von Kürzungen oder gar Wegfall der finanziellen Zuwendungen um ihre Existenz. Musikschulen, Sport- und Kulturvereine oder Kinder- und Jugendeinrichtungen sind tragende Säulen des städtischen Soziallebens. Sie werden sich sicherlich außerordentlich freuen, in Zukunft Spenden der örtlichen Parteien entgegenzunehmen.

Mal mehr, mal weniger

Jetzt könnte die Stunde der lokalen Parteien schlagen. Die Maßnahme ist schnell erklärt: 30 Prozent der Fraktionszuwendungen und 30 Prozent der Aufwandsentschädigungen von Stadtverordneten, Ausschussvorsitzenden, Aufsichtsratsmitgliedern und Fraktionsvorsitzenden werden schon in der nächsten Ratsperiode abgeführt an entsprechende finanziell bedrohte Institutionen in Dinslaken. Es wäre die einmalige Chance zu zeigen, dass der Einspargedanke auch selbst gelebt wird. Denn über drastische Sparmaßnahmen auf Kosten der Gesellschaft zu diskutieren ist eine Sache. Das eigene Portemonnaie aufzumachen und knapp ein Drittel der genannten Gelder zu spenden, ist eine andere.

Kurzer Reminder: Zu Anfang der aktuellen Ratsperiode wurden die Fraktionszuwendungen erhöht, Aufsichtsratsvorsitze wurden gekapert, die Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder wurden kontinuierlich von 355 € im Sept. 2020 auf aktuell 470 € gesteigert (Eine solche Lohnerhöhung sollte beispielhaft für viele Berufe sein).

Welche Gegenargumente gibt es, einen Teil der im Rahmen eines Ehrenamtes erhaltenen Zuwendungen im Sinne der Allgemeinheit abzuführen? Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Lasst uns mit gutem Beispiel vorangehen.

Die PARTEI Dinslaken hat bereits zurückgezahlt

Doch wie kommt gerade eine Partei auf so eine Forderung? Ist es nicht die Politik, deren Kernkompetenz es ist, das eigene Wohl in den Vordergrund zu stellen? Das mag sicher für manche gelten – aber nicht für die Partei Die PARTEI Dinslaken. Wir gehen bewusst sparsam mit den städtischen Geldern um und vermeiden Ausgaben, die nicht zwingend notwendig sind. In der jüngeren Vergangenheit konnte so ein hoher vierstelligen Betrag unserer Fraktionszuwendungen in die städtische Kasse zurückfließen. Ein bemerkenswertes Detail: In der Geschichte der Stadt Dinslaken ist es das erste Mal, dass eine Fraktion bereits ausgezahlte Zuwendungen zurückgibt.

Liebe politischen Vertreter*innen in Dinslaken: Lasst uns aktiv und monetär am Erhalt des städtischen Miteinanders mitwirken. „Gemeinsam gestalten“ kann mehr sein als ein Plakatspruch, wenn man es nur wirklich will.

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Forderung: Keine Desinformation im Wahlkampf

Kommunalwahlkampf 2025

Der Kommunalwahlkampf 2025 nimmt Fahrt auf. Das ist vermehrt online, aber auch in der Presse und bald auf den Straßen Dinslakens zu beobachten. Wir begrüßen, dass sich mittlerweile auch konservative Kräfte – egal, ob teils noch etwas holprig – in den sozialen Medien zeigen und so wichtigen und sehr großen Zielgruppen den Zugang zu Informationen über alle Parteien ermöglichen, die zur Wahl antreten. Das stärkt die Basis für ein eigenes Meinungsbild.

Was in diesem Kontext leider zugenommen hat, ist der Trend hin zur gezielten Desinformation der potenziellen Wählerinnen und Wähler. Kannte man bisher eher von Rechtsaußen, den Liberalen (eine ehemals kleine Partei, jetzt Kleinstpartei) und Gästen bei Markus Lanz, hat aber auch Einzug gehalten in die hiesige Lokalpolitik. Denn wie bereits von vergangenen Bundestags- und anderen Wahlen bekannt, wird in sozialen Medien das Parteiprogramm teils gänzlich anders dargestellt als das eigene Handeln und die Parteiagenda es vermuten lassen. Ist ja in gewisser Weise anonym und keine reale Person muss sich direkt rechtfertigen.

Ein Paradebeispiel ist die CDU Dinslaken. „Sie sagt bei Instagram und auf Facebook etwa, dass sie für starken Schulsport steht. Gleichzeitig hat sie in den Ausschüssen und im Rat immer wieder genau das verhindert – Stichwort Sanierung/Neubau der Sporthallen. Dieselbe Partei spricht von interkommunaler Zusammenarbeit, obwohl sie sich gegenüber unseren Nachbarkommunen in Sachen Schulkinder abschotten möchte“, erklärt Kathrin Stremplowski-Hagedorn, schulpolitische Sprecherin der Partei Die PARTEI Dinslaken. Auch in anderen Bereichen sehen wir, dass Fakten und Wahlkampfaussagen nicht übereinstimmen: So zum Beispiel bei der geforderten Zentrierung der Kulturaktivitäten innerhalb der DIN-EVENT und einer verbindenden Kultur. Fakt ist, dass nur ein kleiner Kreis zukunftsweisende Entscheidungen über die Köpfe derer hinweg trifft, die einen großen Teil zur bunten und diversen Dinslakener Kulturszene beitragen.

„Wahlkampf darf durchaus provokant und auch laut sein. Was er jedoch nicht sein darf, ist unfair und unsachlich. Und er darf inhaltlich nicht widersprüchlich für einzelne Zielgruppen und in den verschiedenen Medien sein“, so Sebastian Hagedorn, Pressesprecher der Partei Die PARTEI Dinslaken. „Insbesondere bei Instagram, Facebook und Co. ist der Wahlkampf immer mehr agenturgetrieben und setzt auf konstruierte Narrative und kurzfristige Aufmerksamkeit. Es fehlt an persönlichem Profil.“ Der Eindruck entsteht, dass man es gerade bei einer bestimmten, oft etwas jüngeren Zielgruppe nicht so genau mit den Fakten hält. Eine andere, oft etwas ältere Zielgruppe bekommt wiederum gar nichts von diesem Vorgehen der vermeintlich präferierten Partei mit – würde dies aber vielleicht doch gerne erfahren. Genauso wie wir alle gerne mehr über die wirkliche lokalpolitische Arbeit erfahren würden als Himbeereis, Sicherheit und Brauchtumspflege. Oder ist das schon alles?

Die Partei Die PARTEI mahnt im Kommunalwahlkampf 2025 zu mehr Faktentreue und Ehrlichkeit. „Wir nehmen die aktuelle Wahlkampfstrategie der CDU Dinslaken zum Anlass und fordern alle Parteien, die zur Wahl antreten auf, sich an ihrem bisherigen Wirken und ihren künftigen Plänen messen zu lassen. Desinformationen, analog und vor allem digital, führen langfristig nie zum gewünschten Erfolg, sondern spalten nur. Wenn man eine bestimmte Ansicht vertritt, muss man konsequent dafür einstehen und die Öffentlichkeit nicht im Irrglauben lassen, eine andere Agenda zu verfolgen“, sagt Julia Schlimmerei, Vorsitzende des Ortsverbands der Partei Die PARTEI Dinslaken, stellvertretend für ihre Partei.

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Wir präsentieren unser Wahlprogramm 2025

Wahlprogramm 2025

Präambel

Zukunftsvisionen 600-Seenplatte Dinslaken

Durch Auskiesung entwickelt sich Dinslaken zunehmend zur blauglitzernden Wasserlandschaft. Das Leben am und im Wasser wird das neue Normal. Im Rauschen der Lagune leben die Dinslakenerinnen künftig im Einklang mit Wasser und Natur. Aus fernen Galaxien erscheint Dinslaken im Teleskop betrachtet als funkelnder Saphir auf dem Erdenrund. Die erste Maßnahme Unser vordringlichstes Ziel ist die Förderung, Stärkung und HMMM der Kinder und Jugendlichen unserer Stadt. Auf starken Schultern bauen wir unsere Zukunft. Wir stellen uns der herausfordernden Situation der engen finanziellen Mittel und begreifen dies als Chance, ganz neu zu denken und anzufangen. Spülen wir die Grenzen der Vergangenheit den Rhein hinab! Jeder einzelne der 600 Seen wird ein Zukunftsthema bespielen. Leuchtturmprojekte wie der Solarsee (SOLARWIE) werden für nachhaltigen wirtschaftlichen Fortschritt sorgen – wir leben zukünftig im Überfluss.

Schulweg muss sich wieder lohnen

Zur Förderung der Stärkung der Gesundheit der Dinslakener Kinder und Jugendlichen setzen wir uns dafür ein, dass sämtliche Elterntaxis und Schulbusse ersatzlos gestrichen werden. Illegale Beförderungen werden hart bestraft werden. Das Katapultieren der Jugendlichen für die Kurzstrecken ist davon ausdrücklich ausgenommen. Der Schulweg darf künftig auch schwimmend zurückgelegt werden oder wie früher, die Alten mögen sich erinnern, watend durch tiefen Schnee. Mit den täglichen Märschen in den Marschen zu Kindergärten und Schulen wird die körperliche, geistige und moralische Gesundheit unserer Jugend entwickelt.

Generationen verbinden – im Alltag und an der Waffe

Der Rechtsanspruch auf einen Ganztagsbetreuungsplatz wird durch die Übernahme der Betreuung des Nachwuchses durch Seniorinnen in Pflegewohnheimen sichergestellt. Alt und Jung Hand in Hand: Dies spart nicht nur Kosten, sondern sorgt ebenfalls für übergreifenden gesellschaftlichen Zusammenhalt. Das gemeinsame Waffentraining ersetzt die militärische Grundausbildung, verbindet Generationen und macht Spaß.

Nachhaltiger Fischfang vs. Fischstäbchen-DIN-Norm

Das wirtschaftliche Potenzial von Dinslaken liegt künftig dank uns in der Nutzung der natürlichen Wasserressourcen. Dank Grundeln, Welsen, Kois, Garnelen, Austern und Wollhandkrabben wird Dinslaken Zentrum der fortschrittlichen nachhaltigen Fischerei. Die heimische Fauna wird ergänzt durch Seeadler, Wasserbüffel und Seekühe. Hier wird bereits deutlich, dass in Zukunft Wirtschaft und Tourismus in Symbiose das volle Potenzial einer goldenen Zukunft entfalten. Wasser ist Leben, Wasser ist Geld. Geld für Leben. Diese sokratische Weisheit wird Dinslaken in blühende Wasserlandschaften verwandeln wie die Seerosenfelder von Hiesfeld und die Reisterrassen im Bruch.

Man darf nicht verschweigen, dass auch Dinslaken weiterhin mit problematischen Situationen umgehen muss. Wir setzen uns dafür ein, dass Veganerinnen, Bratwurstfanatikerinnen und Fischallergikerinnen auch weiterhin Zugriff auf für sie passende Proteinquellen haben. Denn wir stehen für Toleranz. Keine DIN-Norm für Fischstäbchen.

Riviera an Rhein und Rotbach

In dem Fluss der Zeit werden wir Dinslaken venedigisieren. Durch die Vorantreibung der Vertiefung von Rhein und Rotbach ab der Rheinmündung zum alten Freibadgelände wird eine imposante und künstlerisch ansprechende Hafenpromenadenmischung entstehen – ganz in Anlehnung an Cèsar Manriqué, der Lanzarote gestaltete. Ausgemusterte Kreuzfahrtschiffe und andere Auslaufmodelle dienen als Hotels für die wachsende Tourismusbranche. Hausbootsiedlungen bieten Dinslakener Bürgerinnen eine taufrische Wohnstätte. Eine Reeperbahn zur Herstellung von Hanfseilen wird synergetische Effekte mit der boomenden Hanfindustrie vorantreiben. Der ökologische Faktor ist nicht zu unterschätzen, da alle industriellen Nebenabfälle verwertet und geraucht werden können.

Nicht tröpfeln, sondern fluten! Die Riviera an Rhein und Rotbach wird nicht nur bei Sonnenschein erstrahlen, sondern auch des Nachts leuchten im Schein der Solar LEDs. Die perfekte romantische Kulisse für Hochzeiten auf, am, im und unter Wasser und drumherum.

Es gibt Reis, Baby!

Hier wird auch der berühmte Brucher Bruchreis aus den wasserspiegelnahen Grundflächenanbauten seine Glücksbotschaft entfalten. Die Reiskörner symbolisieren eine kinderreiche Ehe und das lange Leben des Ehepaares. Nicht nur frischgebackene Brautpaare, sondern auch Touristinnen und Einheimische werden Gondelfahrten genießen. Gondoliere (w/m/d) wird ein beliebter zukunftssicherer und nachhaltiger Ausbildungsberuf werden. Die Emscher als Tretbootschnellweg verbindet die Stadtteile und steht allen Freizeitkapitäninnen offen, solange sie sich an die Wasserstraßenverkehrsordnung halten und ihren Schwimmausweis mit sich führen. Die nun überflüssige Feuerwehr übernimmt zukünftig die Aufgaben einer Wasserpolizei (WaPo Dinslaken).

Touristinnenschwärme bringen Hoffnung und Wohlstand

Die Vermarktung der sprudelnden Lohberger Heilquellen aus den Tiefen der Schachtanlage wird in Zukunft neben weiteren wichtigen Aufgaben die DIN-EVENT GmbH übernehmen. Aufgrund der anzunehmenden Touristinnenschwärme wird es erforderlich sein, die DIN-EVENT zu einer Aktiengesellschaft umzuformen. Mit dem Gang an die Börse sollte auch die Haushaltssicherung in kürzester Zeit obsolet werden. Wir werden wieder flüssig.

Selbstverständlich werden auch große Events und Festivitäten zu einem prickelnden Erlebnis werden, wenn die Zuschauerinnen in ihren Booten am Ententeich den Gesängen der Sirenen oder auch Händels Wassermusik lauschen. Zur Auflösung der Grabenkämpfe und Seeschlachten der großen karitativen Dienstleisterinnen werden diese unter dem Dach der DIN-EVENT gebündelt. Wir setzen alle in ein Boot. Denn gemeinsam rudert es sich besser. So wird niemandem das Wasser abgegraben und keine schmutzige Wäsche mehr gewaschen.

Verteidigung gegen Hansestadt Wesel ist stabil

Zum Schutz vor Angriffen der gegnerischen Hansestadt Wesel wird es erforderlich sein, die Stadtmauer sowie den Burgfried nebst Turm in historisch belegter, funktionsfähiger Wehrfähigkeit und Größe erneut zu bauen und dauerhafte Grenzkontrollen an den Stadttoren einzuführen. Die nur durch uns geforderten Zölle auf Wolle werden im Hansekrieg mit Wesel einen entscheidenden Vorteil bringen. Die Dinslakener Jugend wird die städtische Schutzanlage mit eigener körperlicher Kraft, gestärkt durch die neue Form des Schulunterrichtes, erbauen und gegen Nichtschwimmende verteidigen.

Geplant sind zur weiteren Stärkung der Außengrenzen die Eingemeindung der Niederlande und die Übernahme von Koning Willem Alexander als König zu Dinslaken. Immerhin haben die Niederländer seinerzeit Dinslaken mit erbaut. Für schnelle Truppenbewegungen ist bereits der dreigleisige Ausbau des Bahnnetzes angelaufen. So dienen die aktuellen Belastungen durch Baustellen und Lärm unser aller Zukunftssicherung. In diesem Zusammenhang wird auch das Dinslakener Stadtwappen anzupassen sein, sodass dieses zukünftig die Seerose und das Seepferdchen zieren werden. Als neue Partnerstadt ist Venedig im Gespräch.

Durch unsere visionäre Umsetzung eines neuen Stadtkonzeptes erübrigt sich die Modernisierung des derzeitigen Kanalsystems und weitere Millionen werden nicht im Gulli versinken. Zu Fragen der Finanzierung der durchzuführenden Maßnahme ist es ein Leichtes, die Geschenke der vergangenen Jahrzehnte zu rekapitalisieren.

Luftschiffe statt Luftschlösser

Als weltoffene und ehemalige Olympiahauptstadt werden standesgemäß öffentliche Verkehrsmittel über Aquädukte und Viadukte zum einzigartigen Luftschiffhafen im Bergpark Lohberg abgeleitet. Der Förderturm wird seiner Funktion als Leuchtturm zum Anlegen der Luftschiffe endlich gerecht werden.

Umgeben von den trockenen Weißweinanbaugebieten der Lohberger Halde starten sie hier zu einer aufregenden Abenteuertour über die silberglänzende 600-Seenlandschaft Dinslakens.

Damit auch normale Bürgerinnen die vollen SPS (Seepferdchenstärken) erleben können, wird der Canale Grande an der B8 in Dinslaken durchquert, und alle Stadtteile werden fließend miteinander zusammengeführt. Perlentaucherinnen des Ruhrpotts werden im Schacht in Lohberg nach dem schwarzen Gold tauchen und auch diese Energiequelle weiter nachhaltig abgrasen. Damit auch in Zukunft feierabendlich Grillzusammenkünfte garantiert sind.

Ein Hauch von Hollywood

Das zentral gelegene, hinlänglich bekannte Brachgelände wird gestaltet als multifunktionales Wasserspieleventgelände mit dem Neu-Rom – denn alle Wasserwege führen dorthin. Hier findet jährlich auch das Bootcamp der Dinslakener Schulen, Boot und Spiele, statt. Trinken oder ertrinken wird das Motto sein. Die dort entstehenden Kulissen bieten vielfältige Möglichkeiten, zum Beispiel für die Neuverfilmung des weißen Hais oder des Boots. Über erste Gespräche mit Herbert Grönemeyer und Hollywood wurde bereits nachgedacht.

Mit unserer Version eines neuen erfrischten und erquickten Dinslakens segeln wir mit voller Kraft voraus in die mit maximaler Energie sprudelnde Zukunft Dinslaken.

Disclaimer

Wir haben uns bei der Erstellung unseres Wahlprogrammes stark an den Programmen der anderen Parteien orientiert.

Download Wahlprogramm 2025 der Partei Die PARTEI Dinslaken

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Verzicht auf Bürgermeister*inkandidatur

Die Kommunalwahl rückt immer näher und schon bald wird unser urbaner Dschungel wieder überwuchert von unzähligen Wahlplakaten. Voll mit vagen Versprechen sowie sinnentleerten, platten Aussagen und Forderungen. Aber schon jetzt kann man den Kommunalwahlkampf allerorts spüren und die Luft knistert. Der Grund: Das Casting der Bürgermeisterkandidat*innen ist in vollem Gange. Gefühlt täglich ziehen die hiesigen Parteien jemand Neues aus dem Hut und präsentieren uns DEN Hoffnungsträger (die einzige Hoffnungsträgerin im Bunde ist parteilos).

Wir dürfen uns gemeinsam freuen auf „die Ausdauernde mit Gegenwinderfahrung“, „den jungen ideenreichen Herausforderer“ und „einen unabhängigen Unbekannten“, der schon jetzt mit wunderschönen Herbst-Bildern verzaubert. Oder soll es doch lieber der lauchförmige, wortkarge, dafür powergrußliebende Christenfreund werden? Satte sechs Kandidat*innen stehen aktuell in den Startlöchern und freuen sich auf ihren großen Auftritt auf dem Laufsteg der Kreisklassenpolitik.

Eigene Fehler wieder gut machen

Erstaunlich viel Empowerment – was aber auch zwingend erforderlich ist. Wir müssen bedenken, dass die klammen Kassen der Stadt in den kommenden Jahrzehnten schwerwiegende Veränderungen und Herausforderungen mit sich bringen werden. Das künftige Stadtoberhaupt wird es nicht einfach haben in einem Umfeld, das seinesgleichen sucht. Eine Situation, die jedoch hausgemacht ist. Umso ehrenhafter ist es, wenn zentrale politische Fehlentscheidungen der letzten Jahre nun von Menschen gelöst werden sollen, die aus den Reihen der Parteien kommen, die genau diese mitzuverantworten haben. Diese Selbsterkenntnis zeugt von wahrer Größe. Damit das Ziel auch langfristig nicht aus den Augen gerät, sollten wir sicherheitshalber aber immer wieder daran erinnern, dass wir als Stadtgesellschaft gerade schmerzhaft „auf die Herdplatte greifen“.

Nur für den K(l)ick, für den Augenblick

Es gibt definitiv einfachere Aufgaben als Bürgermeister*in von Dinslaken zu sein. Welchen Reiz hat also eine Kandidatur in einer Stadt ohne Finanzen? Ist es der unbändige Drang, auf kreativen Wegen den Pfad der Haushaltssicherung zu verlassen? Ist es das ausgeprägte Ego, das durch eine Kandidatur gestreichelt werden soll. Oder ist der Hintergrund doch viel simplerer Natur?

Die Partei Die PARTEI Dinslaken möchte auf einen weiteren Grund hinweisen. Kandidat*innen sind nämlich ein wertvoller Schlüssel der Kommunikation für die zur Wahl stehenden Parteien. Statements in der Presse, Interviewformate, Vorstellungsrunden, Podiumsdiskussionen – all diese „Werbemaßnahmen“ stehen exklusiv den „auserwählten Abgesandten“ der jeweiligen Parteien zur Verfügung. Zusammengefasst bedeutet das: Wenn eine Partei ihre Themen, ihre Ideen und ihre Haltung in den genannten Formaten und Medien platzieren möchte, benötigt diese unbedingt eines; und die Rede ist leider nicht von der nötigen Kompetenz. Es geht den Parteien lediglich darum, stattzufinden und weitere Repräsentationskanäle zu nutzen. Dabei ist es vollkommen egal, wie groß oder klein die Chancen auf das angestrebte Amt sind.

Stadtoberhaupt oder Litfaßsäule

Im Umkehrschluss heißt das aber auch: Keine Kandidatin bzw. keinen Kandidaten – keine Berücksichtigung der eigenen Standpunkte und Lösungsansätze in der breiten Öffentlichkeit. Denn Parteien, die auf eine Kandidatur verzichten, etwa um die Zeit in sinnvolle kommunalpolitische Arbeit zu investieren, sind schlichtweg von Diskussions- und Informationsrunden ausgeschlossen. Diese Tatsache hat zur Folge, dass viele gute, mutige und kreative Lösungsansätze für die Probleme Dinslakens wenig bis gar nicht gehört werden.

Es kann und darf nicht sein, dass der ausschlaggebende Grund für eine Kandidatur nur der ist, dass sie als Litfaßsäule für Parteibekundungen dient. Unser demokratisches System macht es zwar möglich, was unbestreitbar und richtig ist. Aber sollten wir uns und vor allem die örtliche Parteienlandschaft sich nicht die Frage stellen, ob man damit der Stadtgesellschaft wirklich einen Dienst erweist? Avanciert dieses zumeist von Laien dargebotene Theater nicht doch eher zur Lachnummer?

Prüfauftrag wichtiger als Kandidatur Nummer drölf

Natürlich wird die Partei Die PARTEI Dinslaken keinen kandidierenden Menschen in das überfüllte Rennen schicken. Bei diesem Kampf um die Stadtspitze werden wir in diesem Jahr auf der Tribüne Platz nehmen und uns emsig mit Fragen an den kommenden Diskussionen beteiligen. Es scheint uns viel sinnvoller, die ins Rennen gesendeten Kandidat*innen zu prüfen als selbst jemanden in den Ring zu stellen. Dieser destruktive Kampf gehört den anderen – wir widmen uns lieber dem Wiederaufbau. Dafür stehen wir mit unserem guten Namen.

Ben Perdighe, Stadtverordneter der Partei Die PARTEI Dinslaken: „Das ist uns zu albern. Die letzten fünf Jahre haben uns den Spaß genommen. Jetzt ist endgültig Schluss mit lustig! Schließlich sind wir keine Spaßpartei – diesen Job machen andere Parteien, offensichtlich ungewollt, viel besser. Es ist schon seltsam, wenn man mittlerweile die einzige vernünftige Fraktion im Stadtrat und die einzige wählbare Partei in Dinslaken zu sein scheint“.

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Einheitspartei sabotiert Stadtrat

Kurz vor Ostern noch ein Schlag in die Fresse – so kennen wir unsere Pappenheimer. In der gestrigen Sondersitzung des Stadtrates konnte es unser Fraktionsvorsitzender Frank nicht mehr an sich halten und hat sich Luft verschafft. Aber zunächst eine „kurze“ Einordnung, was der Auslöser war:

Trotz positiver Prüfung durch die neutrale Rechnungsprüfung der Verwaltung verweigerten jüngst €dU, sPD (und uBV) der Bürgermeisterin die Entlastung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Rat. Ein rein politisch motivierter Affront, ohne sachliche Grundlage. Als Folge musste eine Sondersitzung des Rates (und des RPA) einberufen werden. Genau diesen Sitzungen blieben jedoch €dU, sPD (und Teile der uBV) fern. Erst baten sie um Verlegung, dann sagten sie kurzfristig ab. Somit war der Rat nicht beschlussfähig, das Thema Entlastung konnte nicht behandelt werden. Zeit und Steuergelder verschwendet und unnötiger Aufwand für Verwaltung und die anderen politischen Vertreter:innen. Sprich: eine respektlose „Scheißegal-Einstellung“ gegenüber allen bzw. allem anderen. Wir sehen eine bewusste Blockade demokratischer Prozesse, eine Machtdemonstration auf Kosten der Verwaltung, der engagierten Ratsmitglieder und vor allem der Bürgerinnen und Bürger Dinslakens.

Dass nahezu zwei komplette Fraktionen an einem Donnerstagabend Terminkollisionen haben bzw. im Urlaub sind? Da haben wir schon Kreativeres gehört… So darf Politik nicht funktionieren. Dinslaken hat definitiv Besseres verdient!!! Ratsmitglieder haben mit ihrem Mandat eine gewisse Pflicht übernommen. Es stellt sich die Frage, ob in diesem Fall nicht eine Pflichtverletzung vorliegt. Es muss nun eine weitere Sondersitzung des Rates einberufen werden – natürlich wieder mit Kosten und Aufwand verbunden. Dann reicht jedoch ein Mitglied zur Abstimmung aus. Mal sehen, ob die erwähnten politischen „Vertreterinnen“ dann doch erscheinen.

Jetzt aber endlich zu Franks´ Worten:

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

die nächsten Worte fallen unter die Kategorie ´Schluss mit lustig´. Die Jürgens und Heinzes dieser Welt haben ihren Willen nicht gekriegt und sorgen mal wieder aus persönlichen Befindlichkeiten und wahltaktischen Manövern bewusst für Politikverdrossenheit in unserer kleinen Stadt. Diesmal nicht, indem sie eine Bürger:innenbeteiligung beliebig und respektlos von der Agenda fegen, sondern indem sie den gesamten Rat sabotieren. Spricht für ein komisches Demokratieverständnis und eine komische Definition von Verantwortung, wenn man aufgrund von angeblichen Terminkonflikten den gesamten Rat in Geiselhaft nimmt und aus Kalkül dafür sorgt, dass politische Arbeit nicht stattfinden kann.

Wieder einmal werden wir Zeugen eines durchschaubaren Schmierentheaters, wieder einmal hat unsere Einheitspartei, die SPCDUBV, den Dinslakener:innen eine Suppe mit fadem Beigeschmack aufgetischt – und der gesamte Rat darf die Suppe auslöffeln, allerdings ohne, dass die benannten Fraktionen selbst von ihrer Wahlkampfsuppe probieren müssen. Kotzen dürfen andere, während sich SPCDUBV aus der Verantwortung stehlen. Hoffentlich erinnern sich die Dinslakener:innen an diese Kochshow und versalzen den genannten Parteien am Wahltag die Suppe. Dinslaken ist nicht das persönliche Eigentum von SPCDUBV, auch wenn diese oft so agieren.

Dinslaken ist auch mehr als Objekt des absolutistischen Herrschaftstraums eines Sonnenkönigs Heinz Wahnsinn. Apropos Sonnenkönig – Frage an den sonnenköniglichen Hoffnarren Dominik Bulinski, hier im Rat kriegen wir ja vielleicht mal Antworten: Glaubst du wirklich, dass solch ein Schmierentheater dir hilft, Bürgermeister dieser Stadt zu werden?“