bürgermeisterin – Die PARTEI Dinslaken

Die Kommunalwahl rückt immer näher und schon bald wird unser urbaner Dschungel wieder überwuchert von unzähligen Wahlplakaten. Voll mit vagen Versprechen sowie sinnentleerten, platten Aussagen und Forderungen. Aber schon jetzt kann man den Kommunalwahlkampf allerorts spüren und die Luft knistert. Der Grund: Das Casting der Bürgermeisterkandidat*innen ist in vollem Gange. Gefühlt täglich ziehen die hiesigen Parteien jemand Neues aus dem Hut und präsentieren uns DEN Hoffnungsträger (die einzige Hoffnungsträgerin im Bunde ist parteilos).

Wir dürfen uns gemeinsam freuen auf „die Ausdauernde mit Gegenwinderfahrung“, „den jungen ideenreichen Herausforderer“ und „einen unabhängigen Unbekannten“, der schon jetzt mit wunderschönen Herbst-Bildern verzaubert. Oder soll es doch lieber der lauchförmige, wortkarge, dafür powergrußliebende Christenfreund werden? Satte sechs Kandidat*innen stehen aktuell in den Startlöchern und freuen sich auf ihren großen Auftritt auf dem Laufsteg der Kreisklassenpolitik.

Eigene Fehler wieder gut machen

Erstaunlich viel Empowerment – was aber auch zwingend erforderlich ist. Wir müssen bedenken, dass die klammen Kassen der Stadt in den kommenden Jahrzehnten schwerwiegende Veränderungen und Herausforderungen mit sich bringen werden. Das künftige Stadtoberhaupt wird es nicht einfach haben in einem Umfeld, das seinesgleichen sucht. Eine Situation, die jedoch hausgemacht ist. Umso ehrenhafter ist es, wenn zentrale politische Fehlentscheidungen der letzten Jahre nun von Menschen gelöst werden sollen, die aus den Reihen der Parteien kommen, die genau diese mitzuverantworten haben. Diese Selbsterkenntnis zeugt von wahrer Größe. Damit das Ziel auch langfristig nicht aus den Augen gerät, sollten wir sicherheitshalber aber immer wieder daran erinnern, dass wir als Stadtgesellschaft gerade schmerzhaft „auf die Herdplatte greifen“.

Nur für den K(l)ick, für den Augenblick

Es gibt definitiv einfachere Aufgaben als Bürgermeister*in von Dinslaken zu sein. Welchen Reiz hat also eine Kandidatur in einer Stadt ohne Finanzen? Ist es der unbändige Drang, auf kreativen Wegen den Pfad der Haushaltssicherung zu verlassen? Ist es das ausgeprägte Ego, das durch eine Kandidatur gestreichelt werden soll. Oder ist der Hintergrund doch viel simplerer Natur?

Die Partei Die PARTEI Dinslaken möchte auf einen weiteren Grund hinweisen. Kandidat*innen sind nämlich ein wertvoller Schlüssel der Kommunikation für die zur Wahl stehenden Parteien. Statements in der Presse, Interviewformate, Vorstellungsrunden, Podiumsdiskussionen – all diese „Werbemaßnahmen“ stehen exklusiv den „auserwählten Abgesandten“ der jeweiligen Parteien zur Verfügung. Zusammengefasst bedeutet das: Wenn eine Partei ihre Themen, ihre Ideen und ihre Haltung in den genannten Formaten und Medien platzieren möchte, benötigt diese unbedingt eines; und die Rede ist leider nicht von der nötigen Kompetenz. Es geht den Parteien lediglich darum, stattzufinden und weitere Repräsentationskanäle zu nutzen. Dabei ist es vollkommen egal, wie groß oder klein die Chancen auf das angestrebte Amt sind.

Stadtoberhaupt oder Litfaßsäule

Im Umkehrschluss heißt das aber auch: Keine Kandidatin bzw. keinen Kandidaten – keine Berücksichtigung der eigenen Standpunkte und Lösungsansätze in der breiten Öffentlichkeit. Denn Parteien, die auf eine Kandidatur verzichten, etwa um die Zeit in sinnvolle kommunalpolitische Arbeit zu investieren, sind schlichtweg von Diskussions- und Informationsrunden ausgeschlossen. Diese Tatsache hat zur Folge, dass viele gute, mutige und kreative Lösungsansätze für die Probleme Dinslakens wenig bis gar nicht gehört werden.

Es kann und darf nicht sein, dass der ausschlaggebende Grund für eine Kandidatur nur der ist, dass sie als Litfaßsäule für Parteibekundungen dient. Unser demokratisches System macht es zwar möglich, was unbestreitbar und richtig ist. Aber sollten wir uns und vor allem die örtliche Parteienlandschaft sich nicht die Frage stellen, ob man damit der Stadtgesellschaft wirklich einen Dienst erweist? Avanciert dieses zumeist von Laien dargebotene Theater nicht doch eher zur Lachnummer?

Prüfauftrag wichtiger als Kandidatur Nummer drölf

Natürlich wird die Partei Die PARTEI Dinslaken keinen kandidierenden Menschen in das überfüllte Rennen schicken. Bei diesem Kampf um die Stadtspitze werden wir in diesem Jahr auf der Tribüne Platz nehmen und uns emsig mit Fragen an den kommenden Diskussionen beteiligen. Es scheint uns viel sinnvoller, die ins Rennen gesendeten Kandidat*innen zu prüfen als selbst jemanden in den Ring zu stellen. Dieser destruktive Kampf gehört den anderen – wir widmen uns lieber dem Wiederaufbau. Dafür stehen wir mit unserem guten Namen.

Ben Perdighe, Stadtverordneter der Partei Die PARTEI Dinslaken: „Das ist uns zu albern. Die letzten fünf Jahre haben uns den Spaß genommen. Jetzt ist endgültig Schluss mit lustig! Schließlich sind wir keine Spaßpartei – diesen Job machen andere Parteien, offensichtlich ungewollt, viel besser. Es ist schon seltsam, wenn man mittlerweile die einzige vernünftige Fraktion im Stadtrat und die einzige wählbare Partei in Dinslaken zu sein scheint“.

Auf Basis der von Frau Eislöffel begründeten Sachlage und der bisherigen Erfahrungen im Kontakt mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragten ist die Entscheidung in Konsequenz nachvollziehbar. Es ist klar, dass die Stellung von Gleichstellungsbeauftragten qua Amtes ein gewisses Konfliktpotenzial birgt. Sie ist jedoch kein Freifahrtschein, das Gegenüber abzuwerten und sich über Kommunikations- und Anstandsregeln hinwegzusetzen. Um den Vorgang an sich zu bewerten, fehlt es an detaillierten Informationen von beiden Seiten.

Des Weiteren stellen wir fest, dass das Thema einen sehr emotionalen Nerv trifft. Hier wünschen wir uns mehr Sachlichkeit, da Emotionen häufig zu Lasten der Professionalität in ein Ungleichgewicht führen. Wir beobachten kritisch den Fakt, dass persönliche Netzwerke zur öffentlichen Stimmungsmache genutzt werden, ohne das eigene Verhalten zu reflektieren. Evtl. sollte man mal einen für das kommunale Umfeld neuen Weg zur Lösung zwischenmenschlicher Probleme gehen und einen Wettkampf veranstalten. Es empfiehlt sich, je nach Digitalisierungsgrad der Stadt, Pokémon GO oder halt das klassische Ringen.

Was kann der Rat tun?

Zunächst einmal gilt es zu prüfen, ob der Rat aufzulösen ist, um nach den Neuwahlen eine emotionsfreie und überdachte Entscheidung herbeiführen zu können. Denn in der aktuellen Zusammensetzung wirken besonders sp€dubv als Katalysator für soziale Katastrophen im kommunalen Umfeld. #wahlkampfmodus

Eine dermaßen festgefahrene Situation zwischen den beiden beteiligten Personen dürfte deren weitere Zusammenarbeit sehr schwierig gestalten. Im Vordergrund sollte die Frage stehen: Was ist das Beste für Dinslaken? Eine funktionierende Verwaltung mit einem modernen und diversen Arbeitsumfeld sowie einem respektvollen Umgang miteinander fördert die positive Identifikation mit der Stadt und die Kreativität beim Umsetzen von Ideen zum Wohle Aller. Es hat sich gezeigt, dass die bisherige Gleichstellungsbeauftragte diese Grundvoraussetzungen – mindestens in Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin, wohl aber auch generell – nicht erfüllen konnte. Wir erinnern an dieser Stelle gerne nochmal an unseren Antrag „Let´s dance: Tanzbereiche definieren“, indem es um eine klare Definition von Prozessen, Entscheidungskompetenzen, Zuständigkeiten etc. geht. Wir wünschen Frau Budahn-Diallo viel Erfolg im neuen Aufgabenbereich und dem künftigen Team der Gleichstellungsstelle einen guten Start. Wir freuen uns auf frischen Wind, neue Ideen und die Zusammenarbeit.

Hat die Bürgermeisterin den Bogen überspannt?

Bogenschießen ist was für Amor und nichts für Amtsträger! Bleiben wir also sachlich: Über das „Wie“ (der Personalentscheidung) lässt sich sicher streiten. Im Nachhinein deutet vieles auf eine mangelnde Gesprächsbereitschaft hin – und zwar egal ob einseitig oder beidseitig, denn das Kind ist in den Brunnen gefallen. Wer hierfür die Hauptverantwortung trägt und wo der Ursprung für die Gesamtsituation liegt, lässt sich nur schwer ergründen. Wer etwas anderes behauptet, ist schon im #wahlkampfmodus. Wichtig ist, dass man aus dem Verhalten lernt und die Chance erkennt, künftig frühzeitig unter Einbeziehung der Betroffenen und mit Hilfe etablierter Verfahren wie Mediation handeln zu können.

Insbesondere möchten wir an dieser Stelle jedoch auch die Person bzw. den Personenkreis erwähnen, die bzw. der eine vertrauliche Personalmitteilung direkt weitergegeben hat. Hier fehlte es auf sämtlichen Ebenen an Respekt gegenüber den Beteiligten. Sieht so ein konstruktives Miteinander aus? Wohl nicht. Das Statement des stellvertretenden Bürgermeisters schlägt leider in dieselbe Kerbe. Diese gezielte Meinungsmache ist anfällig für Fehlinterpretationen. Wir möchten daher alle politisch aktiven Personen und städtischen Angestellten ermutigen, miteinander statt übereinander zu sprechen und Personen, die dies nicht respektieren, gezielt auf ihr Verhalten sowie die resultierenden Konsequenzen hinzuweisen.