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Bewegung im Stadtrat

Die Partei Die PARTEI bekommt einen Sitz mehr im Rat der Stadt Dinslaken. Der Grund: Jasmin Waldes, bisher Stadtverordnete der LINKEN, wechselt ihre politische Heimat. (Pressemitteilung)

Des einen Freud ist des anderen Leid – ein Sprichwort, das ganz gut auf die aktuellen Geschehnisse im Rat der Stadt Dinslaken zutrifft. Ganz so drastisch möchte man es in den Reihen der Partei Die PARTEI zwar nicht formulieren. Aber man ist sich durchaus bewusst, dass der jüngst kommunizierte Wechsel der Stadtverordneten Jasmin Waldes und der damit verbundene Verlust eines Ratsmandats der LINKEN nicht allen Beteiligten gefallen wird. „Umso mehr empfangen wir unsere neue Mitstreiterin mit offenen Armen, freuen uns auf die künftige Zusammenarbeit und nunmehr 4 Sitze im Stadtrat“, sagt PARTEI-Fraktionsvorsitzender Frank Spieker. Eine kleine Spitze kann er sich allerdings nicht verkneifen: „Wir haben ein schönes großes Fraktionsbüro mit ausreichend Mobiliar – neue Mitglieder müssen bei uns also nicht zwingend ihre Sitze aus dem Rat mitbringen, dürfen das aber natürlich sehr gerne.“

Jasmin Waldes saß in der aktuellen Wahlperiode für die LINKEN im Rat der Stadt Dinslaken und brachte ihre Expertise darüber hinaus im Sozialausschuss und im Finanzausschuss ein. Das wird sie ab sofort weiter tun, allerdings für eine andere Partei. Den Sitz im Stadtrat nimmt sie mit, denn dieser ist personengebunden. „Der Gedanke ist lange gereift. Nach dem ersten Kennenlernen der neuen Kolleginnen und Kollegen der PARTEI fiel mir der ´Vereinswechsel´ dann aber ziemlich leicht“, so die Gebürtige Dinslakenerin. Sie schätze die offene, freundliche und ungezwungene Atmosphäre. Zudem sei man bei der PARTEI bezüglich Themen wie Diversität oder Gleichstellung, aber auch Digitalisierung modern und zeitgemäß aufgestellt. „Wichtige Punkte, die ich zuletzt in meiner politischen Arbeit vermisst habe“, ergänzt Jasmin Waldes.

 

 

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Statement: Absetzung der Gleichstellungsbeauftragten

Auf Basis der von Frau Eislöffel begründeten Sachlage und der bisherigen Erfahrungen im Kontakt mit der ehemaligen Gleichstellungsbeauftragten ist die Entscheidung in Konsequenz nachvollziehbar. Es ist klar, dass die Stellung von Gleichstellungsbeauftragten qua Amtes ein gewisses Konfliktpotenzial birgt. Sie ist jedoch kein Freifahrtschein, das Gegenüber abzuwerten und sich über Kommunikations- und Anstandsregeln hinwegzusetzen. Um den Vorgang an sich zu bewerten, fehlt es an detaillierten Informationen von beiden Seiten.

Des Weiteren stellen wir fest, dass das Thema einen sehr emotionalen Nerv trifft. Hier wünschen wir uns mehr Sachlichkeit, da Emotionen häufig zu Lasten der Professionalität in ein Ungleichgewicht führen. Wir beobachten kritisch den Fakt, dass persönliche Netzwerke zur öffentlichen Stimmungsmache genutzt werden, ohne das eigene Verhalten zu reflektieren. Evtl. sollte man mal einen für das kommunale Umfeld neuen Weg zur Lösung zwischenmenschlicher Probleme gehen und einen Wettkampf veranstalten. Es empfiehlt sich, je nach Digitalisierungsgrad der Stadt, Pokémon GO oder halt das klassische Ringen.

Was kann der Rat tun?

Zunächst einmal gilt es zu prüfen, ob der Rat aufzulösen ist, um nach den Neuwahlen eine emotionsfreie und überdachte Entscheidung herbeiführen zu können. Denn in der aktuellen Zusammensetzung wirken besonders sp€dubv als Katalysator für soziale Katastrophen im kommunalen Umfeld. #wahlkampfmodus

Eine dermaßen festgefahrene Situation zwischen den beiden beteiligten Personen dürfte deren weitere Zusammenarbeit sehr schwierig gestalten. Im Vordergrund sollte die Frage stehen: Was ist das Beste für Dinslaken? Eine funktionierende Verwaltung mit einem modernen und diversen Arbeitsumfeld sowie einem respektvollen Umgang miteinander fördert die positive Identifikation mit der Stadt und die Kreativität beim Umsetzen von Ideen zum Wohle Aller. Es hat sich gezeigt, dass die bisherige Gleichstellungsbeauftragte diese Grundvoraussetzungen – mindestens in Zusammenarbeit mit der Bürgermeisterin, wohl aber auch generell – nicht erfüllen konnte. Wir erinnern an dieser Stelle gerne nochmal an unseren Antrag „Let´s dance: Tanzbereiche definieren“, indem es um eine klare Definition von Prozessen, Entscheidungskompetenzen, Zuständigkeiten etc. geht. Wir wünschen Frau Budahn-Diallo viel Erfolg im neuen Aufgabenbereich und dem künftigen Team der Gleichstellungsstelle einen guten Start. Wir freuen uns auf frischen Wind, neue Ideen und die Zusammenarbeit.

Hat die Bürgermeisterin den Bogen überspannt?

Bogenschießen ist was für Amor und nichts für Amtsträger! Bleiben wir also sachlich: Über das „Wie“ (der Personalentscheidung) lässt sich sicher streiten. Im Nachhinein deutet vieles auf eine mangelnde Gesprächsbereitschaft hin – und zwar egal ob einseitig oder beidseitig, denn das Kind ist in den Brunnen gefallen. Wer hierfür die Hauptverantwortung trägt und wo der Ursprung für die Gesamtsituation liegt, lässt sich nur schwer ergründen. Wer etwas anderes behauptet, ist schon im #wahlkampfmodus. Wichtig ist, dass man aus dem Verhalten lernt und die Chance erkennt, künftig frühzeitig unter Einbeziehung der Betroffenen und mit Hilfe etablierter Verfahren wie Mediation handeln zu können.

Insbesondere möchten wir an dieser Stelle jedoch auch die Person bzw. den Personenkreis erwähnen, die bzw. der eine vertrauliche Personalmitteilung direkt weitergegeben hat. Hier fehlte es auf sämtlichen Ebenen an Respekt gegenüber den Beteiligten. Sieht so ein konstruktives Miteinander aus? Wohl nicht. Das Statement des stellvertretenden Bürgermeisters schlägt leider in dieselbe Kerbe. Diese gezielte Meinungsmache ist anfällig für Fehlinterpretationen. Wir möchten daher alle politisch aktiven Personen und städtischen Angestellten ermutigen, miteinander statt übereinander zu sprechen und Personen, die dies nicht respektieren, gezielt auf ihr Verhalten sowie die resultierenden Konsequenzen hinzuweisen.

 

 

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„Elektrofischerei vs. Wels“: bis die Batterien leer sind und darüber hinaus

Ende August haben wir einen Antrag und eine Anfrage an die Stadt Dinslaken gestellt zum Thema „Wels im Ententeich anstatt Elektrofischerei“. Unser auf einem Gutachten basierender „natürlicher Lösungsvorschlag“ stieß bisher in der hiesigen Politiklandschaft nicht gerade auf Zustimmung. Auch sonst dem Tierschutz und der Natur verschriebene Kolleginnen und Kollegen scheinen die Sinnhaftigkeit und den Ernst hinter dem Vorhaben (noch) nicht zu verstehen. Anders können wir uns die gemeinsame Aussprache für die Elektrofischerei nicht erklären.

Gleiches gilt für die Stadtverwaltung, die in ihrer Antwort auf unsere Anfrage nicht gerade glänzte. Vielmehr ist die Antwort lückenhaft und inhaltlich teils nicht korrekt – ein von Fachseite bestätigter Fakt. Man muss nicht zwischen den Zeilen lesen, um zu erkennen, dass die Verantwortlichen kein Interesse haben, sich sachgerecht mit dem Thema auseinanderzusetzen. (Übrigens nicht nur, was den Ententeich betrifft. Es ist ein Beispiel für mehrere unserer Themen, die auf die lange Bank geschoben, ignoriert und laienhaft bearbeitet werden. #mimimi)

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Jetzt könnt ihr natürlich denken: „Die erzählen was von irgendwelchen Antworten auf irgendwelche Anfragen. Hab´ ich keinen Plan von, ist mir zu kompliziert.“ Also fassen wir mal konkret zusammen:

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Wir sind von unserem Vorhaben überzeugt und haben den Ententeich weiter im Visier. In Abstimmung mit dem – von der Antwort der Stadtverwaltung nicht gerade amüsierten – Biologen und Aquakulturexperten Dr. Borutta geht es nach dem Winter weiter. Als wohl einzige Partei weltweit haben wir dazu einen „Welsbeauftragten“ benannt. Er verfügt über den entsprechenden fachlichen Background, hat das welsische Sprachzertifikat C2 und sein Verstand ist genauso scharf wie seine Fischsuppe.

 

 

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Wahlen im Ortsverband

Alte und neue Doppelspitze im Vorstand sind Julia Schlimmerei und Steve Juliano. Den zweiten Vorsitz übernehmen Kathrin Stremplowski-Hagedorn und Ben Perdighe. Neu gewählt wurden ebenfalls die beiden Gleichstellungsbeauftragten Jochen Ostermeier und Kathrin Stremplowski-Hagedorn. Alles andere wie gehabt und hier nachzulesen.