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Gleich mehrere Elfmeter verwandelt

Die vergangene Ratssitzung wurde mit Spannung erwartet – und wir haben ordentlich abgeräumt. Was aber eigentlich gar nichts zur Sache tut, denn gewonnen haben zunächst einmal die Schüler:innen der EBGS und die hiesigen Sportvereine. Für die Gesamtschule gibt es nämlich die längst überfällige Zweifeldsporthalle (Danke nochmal an die sPD für die Verzögerung. Lessons learned?!?). Und die Belegungsplanung der Dinslakener Hallen schreitet auch voran, indem sich alle Beteiligten an einen Tisch setzen und die verschiedenen Szenarien checken. Dann ist da noch die Lohberger Dorotheen-Kampfbahn, Dinslakens wohl schönstes Stadion. Hier wird künftig auf Kunstrasen gezaubert. Zwischenfazit: Olympia 36 kann kommen!

Leider gab es kurzfristig noch unqualifizierte Störgeräusche, die unser Fraktionsvorsitzender und Sportskanone Frank nicht unkommentiert lassen konnte: „Sepp Herberger hat uns viele Fußballweisheiten mitgegeben: „der Ball ist rund“, „das Spiel dauert 90 Minuten“ usw. Nun, liebe UBV, viele eurer Mitglieder werden Sepp Herberger noch persönlich gekannt haben. Das ist aber kein Grund, Argumente zu nutzen, die genauso überholt und veraltet sind wie der Fußball, den Herberger spielen ließ. Nach Abpfiff noch zu versuchen, ein Tor zu schießen, ist auch nicht gerade sportlich. Und zu den Kosten: Man schaue auf den Naturrasenplatz von SuS 09 und schnell wird klar, dass Kunstrasen nachhaltiger ist. Wie sieht eigentlich die CO2-Bilanz einer ‚Smarten Bewässerungsanlage‘ aus?“

Schwamm drüber, Mic Drop… War doch schonmal ein ordentlicher Batzen positiver Nachrichten, oder? Doch haltet euch fest – ob am Bürostuhl, am Fahrradlenker oder an der Hansa-Büchse: Es gab ebenfalls Mehrheiten im Rat für die anonymisierte Befragung aller städtischen Beschäftigten, für Pfandringe an stark frequentierten Orten und für die Förderung von Lastenrädern.

Was sollen wir da sagen, außer: Danke an alle Satireparteien im Stadtrat für euer Vertrauen in eine sinnvolle, zukunftsorientierte und nachhaltige Arbeit der Partei Die PARTEI Dinslaken. Schaut gerne weiter beim Sitznachbarn oder der Sitznachbarin in die Hausaufgaben. Die machen die nämlich ganz gut. Und fragt gerne nach; kostet auch nix, versprochen!

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Dinslaken und seine Hallen

„Wir können uns diese Halle mit Blick auf die Kosten nicht leisten“ heißt es immer wieder inbesondere aus Richtung der sogenannten Altparteien. Aber warum erst jetzt? Das Argument hätte zu einem viel früheren Zeitpunkt doch viel besser gepasst: Denn bei der Renovierung der „Halle für alle“ wurden ohne Unterlass Millionen um Millionen verpulvert. Die heute, wenn es um wirklich wichtige Hallen geht, fehlen. Vermutlich waren die damals Beteiligten derart geblendet vom Glanz des künftigen Pracht-Tempels, dass ein rechtzeitiges und kontinuierliches Sanieren von Sporthallen schlicht vergessen wurde (an dieser Stelle Shoutouts in die vorderen Reihen des Stadtrats und nach Oberhausen).

Doch kommen wir zum Kern: Interessant in der schon viel zu lang diskutierten „Causa Sporthalle“ ist die Frage, wie sich die Schulpolitik aufstellen wird, um die steigende Zahl der Schüler:innen angemessen auffangen zu können. Damit die derzeitige Praxis der Schulplatzvergabe weiter aufrechterhalten werden kann, müssten zusätzliche Klassen geschaffen werden. Dadurch steigt automatisch der Bedarf an Sporthallen, was wiederum einen Einfluss auf potenzielle Fördermöglichkeiten hätte. Als wenn das nicht schon genug wäre, schafft die drohende Haushaltssicherung eine weitere emotionale Komponente. Gerade jetzt ist daher Sachlichkeit besonders wichtig. Sachlichkeit wie z. B.: Lange Wege zur Sporthalle sind total praxisfern und kosten wertvolle Unterrichtszeit.

Ach komm, bisken Corona hauen wir auch noch in die Argumentationskette. Denn leider hat eine verfehlte Coronapolitik in Bezug auf die Bedürfnisse unserer Kinder (und Enkelkinder) schon nachhaltig für Defizite in den verschiedensten Bereichen gesorgt. Reicht langsam, oder? Auch, wenn es offensichtlich nicht alle so sehen, im Fokus der hiesigen Kommunalpolitik muss immer stehen: Was ist das Beste für Dinslaken? Ganz weit vorne sicher zufriedene Kinder!

Kathrin Stremplowski-Hagedorn, sozial- und schulpolitische Sprecherin der Partei Die PARTEI Dinslaken, Mutter, Tante und Mensch, möchte noch ihren Senf dazugeben: „Was kann uns Schlimmeres passieren, als dass Dinslaken – auch mit Blick auf den Sanierungsstau der jetzt schon vielfach maroden Sporthallen – eine neue moderne Zweifeldsporthalle bekommt? Eine echte Halle für alle, die für jetzige und künftige Schüler:innen-Generationen sowie Sportvereine einen positiven Mehrwert darstellt. Und sicher ein weiteres Bonbon für die Bewerbung zur Olympiade 2036 wäre. Aber beim Thema Halle setzen einige Verantwortliche in Dinslaken scheinbar traditionell die Scheuklappen auf…“

Schaut doch mal in den gemeinsamen Antrag zum Neubau einer Zweifeldsporthalle an der EBGS von AWG, den Grünen, FDP, Die LINKE und Die PARTEI rein: zum Antrag

Um die künftige Hallenplanung haben sich die zuvor Genannten (zusätzlich noch die UBV mit am Start) direkt auch noch Gedanken gemacht: zum Antrag

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Statement zur Antwort auf die Anfrage „AlaDIN-EVENTs Märchen von der Halle für Alle“

AlaDIN-EVENTS

Im Januar haben wir eine Anfrage an die Stadtverwaltung gestellt, in der es um die Kalkulation von Veranstaltungen in der Kathrin-Türks-Halle durch die DIN-EVENT ging. U. a. wurden konkrete Zahlen für verschiedene Veranstaltungsformate angefordert (zum Nachlesen). Mit der Antwort sind wir allerdings nur so – vorsichtig ausgedrückt – semi-zufrieden.

Wir haben z. B. gefragt, auf welcher Basis die DIN-EVENT die Kosten für eine schulische Veranstaltung wie beispielsweise die Abiturfeier des OHG kalkuliert? Explizit hieß es zudem: Bitte detailliert auflisten, inkl. Kosten für Personal mit Funktion. Bitte keine Märchenkalkulation wie beim Rats-TV.

Auszüge aus der Antwort der Stadtverwaltung:

Die DIN-EVENT GmbH kalkuliert alle Veranstaltungen nach der vorliegenden Preisliste, so dass die Angebote individuell auf die Kundenwünsche angepasst und an deren Anforderungen an die Umsetzung einer jeden einzelnen Veranstaltung erfüllt werden.

Eine detaillierte Auflistung kann nur für den Einzelfall, also auf Basis der mit dem Kunden erarbeiteten Grundlagen, erfolgen. […]

Zudem obliegt es nicht der GmbH, die mit dem Kunden erarbeiteten Inhalte öffentlich auszubreiten. […]

Eine weitere Frage lautete: Wie werden im Vergleich dazu andere Veranstaltungen kalkuliert? Auch hier mit der Bitte um ein detailliertes Auflisten; und zwar für ein musikalisches Event wie z. B. ein Jazzkonzert, eine humoristische Veranstaltung wie z. B. eine Karnevalssitzung und eine Theateraufführung, inkl. Kosten für Personal mit Funktion.

Und die gegebene Antwort:

Wie unter 1.a. benannt, werden alle Veranstaltungen aller Mieter nach gleichen Vorgaben (veranstaltungsbezogen und auf Basis der Kundenwünsche) kalkuliert. Es erfolgt keine, wie hier angedeutet wird, ,,im Besonderen“ differenzierte Kostenkalkulation für einzelne Kunden.

Das muss schon konkreter werden

Liest sich alles ein bisschen mau bzw. nichtssagend, oder? Da haben wir uns deutlich mehr erhofft. Und die Öffentlichkeit sicher auch – ist ja schließlich eine „Halle für Alle“. Wir sind stutzig geworden mit Blick auf eine Antwort der Stadtverwaltung, die die FDP auf eine ähnliche Anfrage ein paar Tage zuvor erhalten hat (hier ging es um Kosten für die Durchführung von Rats- und Ausschusssitzungen). Da waren viel mehr Details drin: Es gab interessanterweise eine sehr konkrete Kostenaufstellung inklusiver einzelner Posten für Miete, Projektleitung, Tontechnik, Service, Reinigung diesdas.

Was soll uns das jetzt sagen? Wurde unsere Anfrage nur aus Versehen missverstanden oder hat man sich gedacht, dass die Yuppies von der Partei Die PARTEI mit den gegebenen Infos schon zufrieden sein werden? Was soll eine Satirepartei schon mit konkreten Zahlen anfangen… Wir können uns beim besten Willen nicht vorstellen, dass man uns in der Verwaltung – mit Blick auf unsere bisherige politische Arbeit für die Stadt Dinslaken und ihre Bürger:innen – für so doof hält. Und es wäre ja auch ein bewusstes Zurückhalten von angefragten Informationen. Ne, an sowas wollen wir erst gar nicht denken.

Klar, die Stadtverwaltung ist in Teilen überlastet. Das erkennen wir und möchten bekanntermaßen unseren Beitrag leisten, diesen Zustand zu ändern. Aber über wichtige Punkte muss gesprochen werden – und dafür bedarf es eben vernünftiger Antworten. Punkt. Gleiches Recht für alle wäre auch ganz cool, oder?!?

=> Antwort der Verwaltung auf die Anfrage „AlaDIN-EVENTs Märchen von der Halle für Alle“

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Porsche-Woche

Dinslaken, „das Grüne Tor zum Ruhrgebiet an der Schnittstelle zwischen dem wunderschönen Niederrhein und der lebendigen Metropole Ruhr“, heißt es auf der Homepage der Stadt. Klingt doch eigentlich nett und so als ob man hier ganz gut leben kann. Aber irgendwas hat bisher immer gefehlt zum Erreichen der städtischen Glückseligkeit. Wolltest du dir richtig gönnen, musstest du bisher immer die Stadtgrenzen verlassen. Die Zeiten sind jetzt endlich vorbei.

Denn: Wir sind Porschestadt! Dinslaken hat seit ein paar Tagen ein Porsche-Zentrum und sitzt jetzt mit am Tisch der Großen. Wir werden ab sofort in einem Atemzug genannt mit Recklinghausen, Moers, Willich (oder Düsseldorf). Weil das so toll und wichtig für die Menschen und die Region ist, feiern wir die „Porsche-Woche“.

Die Partei die PARTEI hat den Bau des Autohauses bereits von Beginn an aufmerksam und wohlwollend begleitet (https://bit.ly/3Xop2K1). Irgendwie gab es da aber ein paar Unstimmigkeiten bzw. Missverständnisse (an dieser Stelle High five an den Staatsschutz – entspannte Dudes). Wir haben die ganze Geschichte mittlerweile aufgearbeitet und in ein kleines Filmchen gepackt.
 
So war das wirklich mit dem „9-Euro-Porsche-Plakat“…

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„Halle für Alle“ – uns reicht das nicht!

Kathrin-Türks-Halle

Ja, die Kathrin-Türks-Halle – ein Fass ohne Boden, eine Geschichte ohne Ende! Gestern wurde das Thema erneut im Zusammenhang mit einer Umfinanzierung im Rat behandelt (wie ja so häufig in den letzten Jahren). Eigentlich im öffentlichen Teil auf der Agenda, stimmte ein Großteil der Politik interessanterweise dafür, doch lieber nicht-öffentlich darüber zu diskutieren. #hallefüralle #transparenz

Wir haben uns mal Gedanken gemacht und recherchiert, wie das eigentlich so weit gekommen ist mit der „Halle für Alle“. Im Rahmen einer Rede im Rat sollte das ganze zusammengefasst und auf den Punkt gebracht werden. Aber das hätte dann ja nur ein kleiner Kreis mitbekommen und nicht die Öffentlichkeit. Im Folgenden unser Statement für die Presse und die „Geschichte ohne Ende“ (bis heute…).

Pressemitteilung

Im Oktober 2017 hat der damalige Stadtrat die „Revitalisierung“ der Kathrin-Türks-Halle, in Fachkreisen auch Palotz-Tempel genannt, beschlossen. Die Gesamtkosten für die Maßnahme wurden nach den unterschiedlichsten Schätzungen in den Vorjahren auf 26 bis 28 Millionen Euro beziffert. Eine durchaus stolze Summe, die aber mit Blick auf den mittlerweile zu zahlenden Betrag von 34,6 Millionen ein echtes Schnäppchen ist. Wobei, ganz so schlimm ist das nun auch nicht (mehr): Durch sogenannte „Optimierungen“ geht davon evtl. noch was ab. Von knapp 300.000 Schleifen bzw. 12 Abifeiern in der „Halle für Alle“ weniger ist die Rede. Das wären dann nur noch 34,3 Millionen. Peter Zwegat setzt schon zum U-Turn an, denn das ist ja schon fast wieder auf dem Niveau der ursprünglichen Kosten. Zumindest scheint das der (Irr)Glaube von einigen der damals beteiligten Parteien bzw. Parteimitglieder zu sein, die sich im Rahmen der Ratssitzung am 17.01.2023 für diesen Preishammer feierten. Kannste dir nicht ausdenken.

Kein Grund zum Feiern

Für die Partei Die PARTEI ist das definitiv kein Grund zum Feiern, weshalb wir uns klar davon distanzieren! Auf Basis der aktuell dürftigen Informationslage zur Kostenstruktur der Finanzierung des Palotz-Tempels stimmen wir der Umwandlung zweier Kredite (16 und 18 Millionen Euro) in ein Investitionsdarlehen in Höhe von 34 Millionen Euro – über die nicht bezifferte Nutzungsdauer – nicht zu, sondern enthalten uns. Generationsübergreifend wird gepredigt: Alles wird teurer, wer billig kauft, kauft nicht selten doppelt. Ist sicher was dran! Aber, warum und wann genau wie viel gezahlt werden muss(te), darüber sollte man insbesondere den Bürgerinnen und Bürgern doch etwas genauer Rechenschaft ablegen – und zwar nicht erst auf Druck von Öffentlichkeit und Politik. Kostensteigerungen entstehen im Normalfall nicht palötzlich über Nacht und sollten gewissenhaft (!) dokumentiert sein. Da die 34,6 Millionen Euro erst seit März 2019, also gerade mal 4 Jahre, bekannt sind, warten wir nochmal ab. Vielleicht kommt da ja noch was…

So war das mit der Kathrin-Türks-Halle

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

wieder einmal geht es um unsere geliebte KTH. Ich möchte meinen Beitrag gerne mit Auszügen eines Artikels im Lokalkompass aus dem Jahr 2012 beginnen. Seinerzeit stellte ein gewisser Karsten Sählbrandt folgende These in den zu renovierenden Raum, ich zitiere:

„Aus der Hauptstadt weht ein Hauch der dort üblichen Großmannssucht herüber – in diesem Falle in Form eines Gutachtens der Berliner Dependance der österreichischen(!) Beratungsfirma ICG Culturplan. Die stellte, vertreten durch ihren Berater Dieter Haselbach, am Dienstag der vergangenen Woche im Kulturausschuss die Ergebnisse ihrer Analyse der Situation der Kathrin-Türks-Halle (im Volksmund immer noch gerne Stadthalle genannt) vor. […] Die in der Ausschusssitzung vorgelegten Unterlagen und auch der Vortrag des o. g. Vertreters von ICG Culturplan entsprachen hinsichtlich ihrer Qualität nach meinen Erfahrungen in etwa einem durchschnittlichen Referat der Jahrgangsstufe elf in Geografie.“

Es wird ein Szenario präsentiert, „welches den vielversprechenden Titel „Entwicklung“ trägt. Das klingt nach Fortschritt, nach Verbesserung und nach einem sinnvollen Weiterdenken. Aber, weit gefehlt, denn neben dem unzweifelhaft notwendigen und bereits in einem anderen Gutachten festgestellten Sanierungsbedarf wird ein zukünftiges Nutzungskonzept vorgeschlagen, das uns Bürgern [und Bürgerinnen] de facto die Stadthalle wegnimmt.“ Herr Sählbandt vermutet weiter: „Es soll eine seelenlose Tagungsstätte entstehen, die einzig für gebuchte Veranstaltungen die Pforten öffnen und das Licht anschalten soll. Dinslaken nicht als Stadt gelebter Kultur, sondern als mondäner Tagungsort der Schönen und Reichen?“

Wie schon erwähnt, wurden diese prophetische Zeilen im Jahre 2012 verfasst. Seitdem ist sehr viel Zeit vergangen und mindesten genau so viel passiert. Fassen wir die Agenda der Fehlplanung doch einmal anhand von Zeitungsartikeln zusammen. Für die Menschen, die noch neu im Rat sind und denen die Entscheidungskette der letzten 10 Jahre nicht geläufig ist, hier kommt nun eine Blitzzusammenfassung des planungsresistenten Vorgehens bei der Sanierung unser geliebten Perle KTH. Begeben wir uns auf eine Zeitreise, geprägt von Missverständnissen, Ahnungslosigkeit und mutigen Blindfahrten.

Es war einmal, und zwar am 04.09.2012 (NRZ-Artikel)
Die Hobby-Agentur ICG Culturplan hat ein Gutachten erstellt, welches besagt: Ein Neubau der KTH am gleichen Standort ist nicht plausibel. Die Basissanierung soll bei dieser ersten Planung 7,5 Millionen kosten. Die Gutachter sprachen sich jedoch für eine Version von 14,4 Millionen aus. Ein Neubau, so ICG 2012, würde laut Gutachten 25-28 Millionen kosten.

26.02.2013 (NRZ-Artikel)
Politik und Stadt sind sich einig. Ein klares ja zur Sanierung und Ertüchtigung der KTH. Insgesamt sei man bereit, 10 oder 11 Millionen Euro in die Hand zu nehmen, um die Stadthalle herauszuputzen.

25.02.2015 (NRZ-Artikel)
Die beschlossene Sanierung verzögert sich. Bei Förderanträgen kann die Stadt geänderte Fristen nicht einhalten. Der Pressesprecher erklärt, die Bezirksregierung habe das Timing durcheinandergebracht. Zu diesem Zeitpunkt liegen die geschätzten Kosten der Halle schon bei 15,1 Millionen.

04.12.2015 (NRZ-Artikel)
Die geschätzten Kosten sind eben nur geschätzte Kosten, so der Baudezernent. Im Förderantrag werden nun, nach oben korrigierte, Gesamtkosten von 22 Millionen angegeben.

28.12.2015 (NRZ-Artikel)
Die vorerst letzte Veranstaltung in der KTH ist über die Bühne gegangen. Übrigens: Feierlich eröffnet wurde die Halle zum 700-jährigen Stadtjubiläum. Die Gesamtkosten beliefen sich seinerzeit auf 10,8 Millionen D-Mark. 42 Jahre später wird die Halle aus Sicherheitsgründen geschlossen. Die Sanierung soll zu diesem Zeitpunkt immer noch 22 Millionen Euro kosten.

10.11.2016 (NRZ-Artikel)
Leider werden erhoffte Fördergelder für die Sanierung nicht freigegeben. Die Stadt entschließt daraufhin, die Finanzierung im Alleingang mit Hilfe von Vorsteuertricks aus eigenen Kräften zu stemmen. Die Politik findet das größtenteils gut.

28.11.2016 (NRZ-Artikel)
Die Verwaltung erklärt der Politik, wie sie die 8 Millionen aus verpassten Fördermitteln kompensieren möchte. Die Kosten steigern sich in einer neuen „Rechnung“ auf 24 Millionen. Die Stadt hofft auf einen Pächter der geplanten Gastronomie. Diese soll an 70 Tagen im Jahr und ansonsten Vereinen und Arbeitsgemeinschaften zur Verfügung stehen.

23.06.2017 (NRZ-Artikel)
Die Prozent GmbH erklärt, die Revitalisierung der KTH sei ein Kompromiss, eine Möglichkeit. Alle Wünsche der Nutzer zu erfüllen, hätte einen Neubau erfordert. Ein Neubau käme aber kategorisch nicht in Frage.

10.10.2017 (NRZ-Artikel)
Der Hauptausschuss stimmt einstimmig für eine Sanierung. Der damalige stellv. Fraktionsführer der SPD sprach der Verwaltung ein Lob für die vorbildliche Informationspolitik aus. Die SPD könne daraufhin uneingeschränkt zustimmen. Der Fraktionsvorsitzender der CDU erklärt den Entwurf sogar für alternativlos. Die geplanten Kosten beziffern sich zu diesem Zeitpunkt weiterhin auf 24 Millionen.

07.02.2019 (NRZ-Artikel)
Neue Rechnungen ergeben: Die Sanierung der KTH wird mind. 2,1 Millionen teurer. Die Sanierung sollte somit max. 28,5 Millionen kosten. Vorgetragene Sparvorschläge werden geprüft.

05.03.2019 (NRZ-Artikel)
Die Stadt will die Gastronomie nun doch einsparen. Zudem soll die Sanierung der KTH jetzt bis zu 34,6 Millionen Euro kosten dürfen. Der Grund dafür seien natürlich die gestiegenen Baukosten. Ganz klar. Das kann man aber vorher auch wirklich nicht wissen. Und auf Wissen reimt sich nicken.

12.03.2019 (NRZ-Artikel)
Es gab kaum Diskussionen und nur einige Nachfragen im Hauptausschuss. Hurra: Die ortsansässige Politik hat den Mehrkosten von bis zu 6 Millionen Euro zugestimmt. Derzeitiger geplanter Kostenpunkt: 34,6 Millionen Euro. Die Gastronomie, so ist man sich einig, findet keinen Platz in der neuen Halle.

11.09.2019 (NRZ-Artikel)
Die Geschäftsführerin der Prozent glaubt daran, dass die Stadthalle Ende 2020 eröffnet werden kann.

29.07.2020 (NRZ-Artikel)
Die gleiche Geschäftsführerin stellt den aktuellen Stand vor. Im Dezember soll die Bauabnahme starten können. Man ist zuversichtlich. Das Budget, so ließ man verlauten, „reicht wohl“.

19.11.2020 (NRZ-Artikel)
Seit fast 5 Jahren ist die Halle nun geschlossen. Im günstigsten Fall, so hieß es damals, könnte die KTH im Sommer 2018 wieder eröffnen. Das hat leider, wie fast alle Prognosen rund um die KTH, nicht geklappt. Als jetzt anvisierter Zeitpunkt der Fertigstellung wird nun der April 2021 genannt.

02.06.2021 (NRZ-Artikel)
Die UBV setzt sich mit ihrer Forderung durch, dass allgemeine Nutzungsregelung für alle gemeinnützigen Vereine und Abi-Jahrgänge erarbeitet werden sollen.

23.09.2021 (NRZ-Artikel)
Die Stadt kann und will die Nutzungskosten für die KTH auf Anfrage der PARTEI nicht beziffern. Die ungewöhnliche Antwort der Stadt: Dazu kann und will die Stadt Dinslaken keine Auskunft geben. Die sehr gute Partei die PARTEI mahnt zu Vorsicht und Transparenz und fordert nochmals eine Aufstellung sämtlicher Aufwendungen, die zum Betrieb der KTH entstehen. Die schwierige Haushaltssituation der Stadt erfordert gerade beim Betreiben eines solchen Objekts größtmögliche Vorsicht und Transparenz. (Das war vor eineinhalb Jahren!) Die Antwort der Stadt liest sich trocken: Die Erhebung der gewünschten Daten ist von der Verwaltung personell nicht zu leisten, gezeichnet Dr. Palotz.

24.09.2021 (NRZ-Artikel)
Die Bürgermeisterin eröffnet feierlich die endlich fast sanierte KTH. Leider mit erheblichen Baumängeln, wie schon nach kurzer Zeit klar wird. Und wie wir alle vermuten, ist dieses Kapitel der Stadt noch lange nicht beendet. Das bringt uns zur angestrebten „Kreditaufnahme zur Finanzierung der Sanierung“ der KTH. In dem wunderschönen Flyer des beauftragten Architekturbüros Blocher Partners über die neue KTH steht ganz unten links in der Ecke eine bezaubernde Vision. Ich zitiere: „Nach der Sanierung wird sich die neue Kathrin-Türks-Halle als die neue Adresse der städtischen und regionalen Kulturlandschaft präsentieren. Durch ihre Multifunktionalität ist sie zukünftig flexibel für alle Kulturschaffenden, Vereine, Initiativen, Bürgerinnen und Bürger nutzbar – eine Halle für Alle!“ Tja. Auch das geht leider zunehmend an der Wirklichkeit vorbei.

Was bleibt, ist eine völlig verkalkulierte, überteuerte, am ursprünglichen Verwendungszweck vorbei katapultierte KTH, die nur für wenig gute, zumeist für schlechte Nachrichten sorgt. Der Spitzen-Slogan „Eine Halle für Alle“ bezieht sich, wie wir nun leider immer mehr bemerken, nicht wirklich auf die Nutzung des Pracht-Tempels. Scheinbar geht es eher um die Kosten. Denn bei diesem Thema stimmt er wieder, der Slogan: „Eine Halle für Alle“ – dann lasst uns mal zusammenwerfen.

Wir von der Partei die PARTEI werden aber genau hier nicht mitgehen. Wir sind ja bekanntlich neu im Rat und haben keine der oben genannten Entscheidungen mit getroffen. Des Weiteren werden wir uns bei der anstehenden Entscheidung bezüglich der Kreditaufnahme mindestens enthalten. Die Kette der Fehlentscheidungen und Fehlplanungen zwingen uns regelrecht dazu, dieses klare Signal zu senden. Wäre die KTH ein Luxusdampfer á la Titanic, so wurde die meiste Zeit und Arbeit damit verschwendet, ihr einen riesigen, tonnenschweren Anker zu verpassen, der die ganze Stadt nun nach der Fertigstellung mit sich in den Abgrund zieht.

Wir sind gespannt, wie diese schier endlose Odyssee enden wird. Danke.

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Statement „Imagefilm“ Dinslaken

[Update]
Das „K“ in Die PARTEI steht für Kompromiss. Und so haben wir uns mit Adnan Köse zusammengesetzt und über den besagten Film, mögliche Optionen und wie es weiter gehen kann gesprochen. Und siehe da: Es gibt tatsächlich eine Lösung und wir sind gespannt auf das, was kommt. Der untenstehende Text ist daher bitte nur noch im Kontext der damaligen Situation und in Bezug auf das damalige Filmmaterial zu sehen… #passwortschutz 😉

Die Partei Die PARTEI ist mehr als verwundert über die abgegebene Arbeit von Herrn Köse. Nach unendlichen drei Jahren Projektarbeit liegen ein unfertiges Werk bzw. unfertige Werke vor, die nur schwer dem Auftraggeber Stadt Dinslaken zuzuordnen sind. Es stellt sich zunächst die zentrale Frage: Welche Zielgruppen sollen angesprochen werden? Menschen, die zufällig auf dem Weg zum Gras kaufen in den Niederlanden eine Pinkelpause auf Dinslakener Stadtgebiet machen? Familie Klopottek aus Sterkrade, die mit Oma und Opa beim sonntäglichen Pflichtspaziergang mal was „Neues“ wagen will? Wir sind uns nach Sichtung der Ausschreibungsunterlagen sicher, dass dies zwar auch schöne Storylines gewesen wären, aber eben nicht der Auftrag war. So öde wie uns suggeriert wird ist es hier auch gar nicht. Der Auftrag hieß übrigens auch nicht, möglichst viel Eigenwerbung für den Regisseurs und dessen Projekte machen – aber das sei nur am Rande erwähnt.

Wir halten also fest: Zumindest die lange Version mit Udo Schenk – wohl niemand spricht Dinslaken so schön mit kurzem „i“ – hat nichts nennenswertes mit der Ausschreibung zu tun. Die beiden anderen Versionen reihen sich ein, indem sie Dinslaken und das, was die Stadt ausmacht schlicht nicht widerspiegeln.

Verwunderung stellt sich zudem bei genauerer Betrachtung der handwerklichen Ausführung ein (nochmal angemerkt, dass drei Jahre ins Land gezogen sind). Wir sehen Defizite beim Fokus, mal Über- und mal Unterbelichtung, großzügig ausgelegte Schnittregeln und den Einsatz diverser Kameras. Nicht sehen wir hingegen Weißabgleich, Color Grading, Tonpegelanpassungen und fertige Musikübergänge. Wirkt in etwa so, als ob man bei der Schlüsselübergabe in einen Rohbau auf dem Land einzieht, obwohl vertraglich ein möbliertes Haus in zentraler Stadtlage vorgesehen war.

Das Kind ist in den Brunnen gefallen, das steht fest. Doch was machen wir jetzt mit der Situation? Geld ist geflossen, das Ergebnis ist nicht zufriedenstellend. Mit Blick auf die Ausschreibung als Grundlage ist die Leistung schlicht nicht erbracht. Hat die Stadt zufällig per PayPal überwiesen? Dann bitte ohne Diskussion Geld direkt zurücküberweisen lassen.

Bisher wurden weder der Hauptfilm noch Versionen davon veröffentlicht. Was es aber gibt, sind weitere Filmkritiken [NRZ-Artikel vom 8.11.2022]. Und wir haben auch gedreht – bald mehr dazu!

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„Wer selbst nicht leuchtet, sollte wenigstens reflektieren können“

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Bürger:innen,

ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber bei mir wirkt die Ratssitzung von letzter Woche, diese Sternstunde der Demokratie und Partizipation, noch nach. Was haben wir erlebt?

Da wäre zum einen die Kurzpräsentation eines Konzeptes für die Nachnutzung des Freibades und zum anderen die Nicht-Präsentation eines Nicht-Konzeptes. Und nicht das alleine beschreibt die Unterschiedlichkeit. Denn das eine verfolgt einen ökologischen Ansatz, das andere einen wirtschaftlichen.

Das eine Konzept ist detailliert, liefert valide Zahlen, enthält eine nachvollziehbare Planung und ist mit Bürger:innenbeteiligung von der DIN FLEG entwickelt worden. Besten Dank nochmal an die Bürger:innen und die DIN FLEG für Ihren Einsatz! Das andere Konzept, also das Nicht-Konzept, lässt sich folgendermaßen zusammenfassen: Alles kann, nichts muss, wo was hinkommt ist eigentlich egal, vielleicht hier, vielleicht da, Fischtreppe, Bachlauf und was wir sonst noch so gehört haben, machen wir auch, bisschen Sponsoring dazu, eine Prise Adventuregolf, aber was wir garantiert sagen können, ist, dass es so in jedem Fall billiger als das Bürger:innen-Konzept der DIN FLEG wird und Steuererhöhungen vermeidet.

War wohl etwas zu viel Wein beim Mittagessen nach der Aufsichtsratssitzung. Erklärt aber auch irgendwie alles, was mit der Eishalle und dem DINamare so los ist.

Nun gut, “billig” ist das Stadtwerke-Konzept auf jeden Fall, das haben wir letzte Woche deutlich und wiederholt gesehen. Wenn es allerdings um die Kosten geht, ist es deutlich teurer als der Entwurf der DIN FLEG. Und um die Kosten geht es SPD, CDU und UBV ja. Fangen wir mal an: Wir haben die Kosten für den Vertrauensverlust gegenüber der Politik in der Stadtgesellschaft. Wir haben die Kosten für den Vertrauensverlust der Verwaltung gegenüber der Politik. Wir haben die Kosten für den Imageschaden der Stadtwerke. Die Liste kann beliebig fortgeführt werden.

Was bleibt unterm Strich? Politikverdrossenheit, Vertrauensverlust und Zweifel an Demokratieverständnis, Beteiligung, der Teilhabe an politischen Prozessen, Transparenz und politischer Meinungsfindung. Ganz schön teuer! Kostenloser Tipp: Vielleicht solltet ihr wirklich nochmal über diese Kosten nachdenken.

Wer war nochmal der Souverän? Noch ein kleiner Tipp für CDU, SPD und UBV: Fängt mit “Bürger” an und hört mit “innen” auf. Hat eine Fraktion sogar im Namen, nur ohne “innen” – Grüße aus den 80ern an dieser Stelle. Bürger:innen, das waren übrigens auch diese komischen Wesen, die bei der letzten Ratssitzung hinter Euch saßen, denen Ihr den Rücken permanent zugedreht habt, denen Ihr nicht zugehört habt, weil eure Handys wichtiger waren. Auch ein schöner Rücken kann entzücken, aber hoffentlich erinnern sich viele bei der nächsten Wahl und ignorieren Euch einfach mal auf dem Stimmzettel.

Mein schönstes Erlebnis war allerdings im Hauptausschuss. Ich durfte was lernen. „Sapere aude!” Werde weise. Ist ja nix Schlechtes. Es hieß dort, man hätte ein falsches Demokratieverständnis und eine falsche Definition von Bürger:innenbeteiligung, wenn man glaube, dass daraus eine Verpflichtung für die Politik zur Umsetzung der Ergebnisse entstehen würde. Und zu welchem Chaos diese falsche Definition oder dieses falsche Verständnis führt, hätte man am Vortag bei der Ratssitzung gesehen.

Ohne das Frischgelernte wirklich schon verarbeitet zu haben, entgegnete ich: „Nö, das Chaos ist nicht durch Bürger:innenbeteiligung oder falsche Definitionen entstanden, sondern durch intransparente Hinterzimmergespräche beim Essen nach Aufsichtsratssitzungen, bei denen zudem noch komische Anträge entstehen.“ Für dieses „Benehmen wie eine offene Hose” möchte ich mich hier im Namen der Dinslakener Politik entschuldigen. Ich bin wirklich dankbar für das Gelernte und möchte an dieser Stelle nochmal ausdrücklich „Danke, Heinz Wansing“ sagen. Diese Belehrung hätte ich gerne am Vortag bei der Ratssitzung gehört, aber da wart ihr ja zu sehr mit Schweigen, Candy Crush und Kaffeeholen beschäftigt.

Ist ja auch einfacher, sowas zu sagen, wenn nur 5 statt 100 Leute im Zuschauer:innenbereich sitzen. Außerdem hätte man sich ja umdrehen und sich den Bürger:innen zuwenden müssen. So viel Stress muss echt nicht sein. Reicht ja, wenn man das alle 5 Jahre zur Kommunalwahl machen muss.

Vielleicht habt ihr, liebe SPD, CDU und UBV, aber auch geschwiegen, weil Ihr Euch spätestens bei der Nicht-Präsentation des Nicht-Konzeptes der Stadtwerke gefragt habt, ob das wirklich diesen Scherbenhaufen in Sachen Vertrauen in die Politik wert gewesen ist. Und Euer neuer Antrag macht die Sache nicht besser. Die Stadtwerke wollen es nicht und sie können es nicht. Anders kann man die dilettantische, lustlose Präsentation und das Nicht-Konzept nicht erklären.

Noch habt Ihr die Chance, Euren Fehler zu korrigieren und nach Gewissen und nicht nach Fraktionszwang zu entscheiden. Daher beantragen wir geheime Abstimmung – Spaß muss sein. Und bitte hört auf, politische Satire zu machen! Dafür sind wir gewählt worden. Wir tätigen ja auch keine Maskendeals oder machen irgendwas mit Cum-Ex. Da haben Eure Parteioberen weitaus mehr Kompetenz. Obwohl es in der letzten Woche für den Verstand oft besser war, an Scholzheimer zu leiden und diese ganze Realsatire zu vergessen. Kann man sich nicht ausdenken, muss man dabei gewesen sein. In diesem Sinne, meine sehr geehrten Bürger:innen: Kommt zu den Rats- und Ausschusssitzungen und schaut uns öfter auf die Finger. Beteiligt Euch!

Für die Politik hier vorne im Plenum gilt vor der Abstimmung allerdings: Wer selbst nicht leuchtet, sollte wenigstens reflektieren können. In diesem Sinne hoffe ich auf eine breite Zustimmung für das DIN-FLEG-Konzept und die Bürger:innenbeteiligung. Vielen Dank!

[Frank Spieker, Fraktionsvorsitzender der Partei Die PARTEI Dinslaken; Ratssitzung am 27.09.2022]

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Statement: Kunstwerk 750 Jahre Dinslaken

„Jeder Mensch ist ein Künstler“, so lautet ein berühmter, wenn nicht der berühmteste Satz des Künstlers Joseph Beuys. Er ist ein großer, wenn auch umstrittener Kunstschaffender der Bundesrepublik. Entsprechend können wir uns glücklich schätzen, dass einer seiner unzähligen Schüler in unserer direkten Nachbarschaft Hünxe wohnt. Die Rede ist vom ehemaligen Kunstlehrer Alfred Grimm.

Aber bleiben wir noch beim Lehrer von Herrn Grimm: Joseph Beuys besetzte seinerzeit das Sekretariat der Kunstakademie Düsseldorf, um zu erwirken, dass ausnahmslos alle Bewerber:innen streng nach seinem vielzitierten Kredo an der Akademie angenommen werden. Und dies nach Beuys´schen Vorstellungen ohne Prüfung der Fähigkeiten. Denn: „Jeder Mensch ist ein Künstler.“

Mit Bezug darauf kritisiert die Fraktion der Partei Die PARTEI Dinslaken die im Hauptausschuss zur Entscheidung stehende Finanzierung eines Kunstwerks von Alfred Grimm im Rahmen des 750-jährigen Stadtjubiläums. Ben Perdighe, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion der Partei Die PARTEI Dinslaken: „Würde man die Kulturarbeit in unserer Stadt streng nach diesem Leitsatz ausrichten, so erklärt es sich leider nicht, dass eine Summe von knapp 35.000 Euro für eine einzige Skulptur – über dessen planerische Qualität und nachhaltigen Wert es sich sicherlich streiten lässt – zur Verfügung gestellt werden soll.“ Mit Blick auf die Entwicklung der durch Corona besonders betroffenen Kulturlandschaft der Stadt Dinslaken gleicht es einer Farce, eine weitere überteuerte Skulptur des in der Stadt bereits mit zahlreichen Werken vertretenen Kunstlehrers Alfred Grimm zu finanzieren.

Die Partei Die PARTEI Dinslaken betont, dass die ortsansässige Künstlerschaft in aktuellen Diskussionen und Presseartikeln ihren Unmut über eine fehlende Unterstützung durch städtische Institutionen bekundet. „Wollen wir wirklich eine unserer Meinung nach überbewertete Bronzeskulptur in Auftrag geben, die für die ortsansässige – leider oft wenig beachtete – Künstlerschaft wie ein Faustschlag in die Magengrube wirkt? Oder wollen wir nicht lieber mit einer Absage und einer Umlenkung der im Raum stehenden 35.000 Euro einen wertvolleren Beitrag für die hiesige Kulturlandschaft leisten?“, erläutert Ben Perdighe weiter.

Laut der Fraktion der Partei Die PARTEI Dinslaken sind Stipendien, Direktförderungen, Rettungsschirme oder sogar die Einrichtung eines offenen Ateliers mit kulturellem Wert wesentlich höher anzusiedeln als eine weitere Bronzeskulptur des Lieblings-Beuys-Schülers aus der Nachbarstadt. Der Hauptausschuss hat die Möglichkeit, mit seiner Entscheidung die Resignation und den Unmut in der Dinslakener Kulturlandschaft zu befrieden. So wäre eine kontrollierte Aufteilung der Summe der deutlich bessere Weg als diese für ein Werk aufzuwenden, dessen Finanzierung wir in Zukunft mit großer Sicherheit nicht nur vor der kreativen Bevölkerung, sondern vor allen Dinslakener:innen rechtfertigen müssten. Daher wird die Fraktion der Partei Die PARTEI Dinslaken im Hauptausschuss die Aufteilung der Summe beantragen.

Zum Zeitungsartikel (NRZ, 16.09.2022)

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SMS-Push-Service für Bürger:innenbüro: Es tut sich was – irgendwann

Wir haben die Verwaltung im Juni darum gebeten, das Problem des Schlangestehens vor dem Bürger:innenbüro zu lösen und die Terminvergabe zu optimieren. Sehr gut, wie wir sind, haben wir als kleinen Service direkt einen SMS-Push-Service mitempfohlen.

Es freut uns, dass die Verwaltung die Einführung eines solchen Systems begrüßt und dass wir auch von den Kolleginnen und Kollegen der anderen Parteien ein positives Feedback erhalten haben. Heißt: Die angebotenen Systeme werden jetzt genauer geprüft und die Ergebnisse in einer der nächsten Sitzungen vorgestellt. Heißt aber auch, dass wir leider noch etwas warten müssen. Aber dann – irgendwann – wagt Dinslaken einen weiteren Schritt in Richtung Digitalisierung der Verwaltung. Future is coming!

Zum Zeitungsartikel (NRZ, 15.09.2022)

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Eröffnung Fraktionsbüro – Stargast Enrico Amore

Einweihung Fraktionsbüro

Am 24. Juni 2022 (19 Uhr) geht´s rund bei uns im Fraktionsbüro am Neutorplatz, die exklusive Eröffnungsparty will gefeiert werden.

Dass der Abend so schon sehr gut wird, dürfte selbstverständlich sein. Aber wir können es kaum glauben, was dem Booking gelungen ist: Kein geringerer als der große Enrico Amore wird kommen und sein Comeback geben – einfach nur Wahnsinn! Hier bei uns, im beschaulichen Dinslaken, nicht im Madison Square Garden, sondern im PARTEI-Büro.

Ihr wollt dabei sein? Kein Problem: Schreibt eine Mail oder meldet euch via Facebook oder Instagram. Bitte Name und Anzahl der Gäste nicht vergessen.

Wir freuen uns!