Schlagwort: stadtrat

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„Wir machen das schon ohne euch“

Die Dinslakener Einheitspartei SPDCUBV hegt den Plan, die Geschäftsordnung des Rats und die Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse entsprechend ihrer eigenen Wünsche anzupassen. Das Ergebnis wäre, dass sie künftig allein durchregieren und festlegen könnte, worüber im Rat abgestimmt wird. Die rückwärtsgewandte Dominanz des Systems SPCDUBV würde damit in Richtung eines noch bürger:innenfeindlicheren Fundaments gestärkt. Zur Erinnerung: Nicht die Flut der Anträge der letzten 4 Jahre und deren Kosten haben den Haushalt in eine Schieflage gebracht, sondern das Wirken der cDU und der sPD. Sie haben in der Niedrigzinsphase das Geld mit vollen Händen u. a. für Prestigeprojekte wie die KTH und eine dilettantischen Palotzplanung des Bahnhofsvorplatzes mit vollen Händen zum Fenster rausgeschmissen. Die palötzlichen Baustandards der goldenen Wasserhähne, die jüngst vom Rat wieder einkassiert wurden, haben noch ihren Beitrag dazu geleistet.
 
Sicherlich wurden auch Schulen, Kitas und Sportplätze mit diesem Geld ausgebaut, was sehr lobenswert – aber eigentlich auch selbstverständlich – ist. Jeder Häuslebauer weiß aber, dass Anschlussfinanzierungen selten zum gleichen Zinssatz erfolgen wie ursprünglich angenommen.
 
So oder so: Es muss weitergehen. Und das funktioniert am besten, wenn man aus den Fehlern der Vergangenheit lernt, sie bestmöglich nie mehr wiederholt und nach vorne schaut. Dürfte auch den Verantwortlichen bekannt sein. Ob sie es auch umsetzen? Wir werden nicht müde, an die Vernunft zu appellieren und glauben trotz aller berechtigter Zweifel an das Gute im Menschen.
 
Und jetzt ist wirklich Zeit für Urlaub und ein Bierchen: Prost!

 

 

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Um sich selbst gedreht und das Ziel kommt nicht näher

Asozialer Alphamove

Wer ist schonmal im Hochsommer mit drei Kindern auf der Rückbank in Richtung Costa Brava geballert? Zu warm, zu kalt, Durst, Hunger, Pipi. Hand aufs Herz: Egal, wie gern man mit der Familie unterwegs ist und wie viel Energie in die Vorbereitung des Urlaubs gesteckt wurde – manchmal möchte man einfach nur aussteigen, laut schreien und die Reise abbrechen.

Ihr fragt euch jetzt sicher, was hat das Gelaber von Urlaub mit Lokalpolitik zu tun? Besucht doch beizeiten mal eine Ratssitzung in Dinslaken – dann wisst ihr, wovon die Rede ist. Oder lest einfach hier weiter:

 Wir beobachten, dass immer öfter Angst und Bange vor den Abstimmungen im Rat herrscht. Zumindest, wenn man nicht zum erlauchten Kreis der sogenannten Einheitspartei gehört. Zu oft war das Abstimmungsverhalten bestimmter Ratsleute mehr als fragwürdig. Und das Ende der Fahnenstange scheint längst nicht erreicht. Es geht munter weiter. Beispiel: Lediglich Die PARTEI, FDP, die LINKEN und eine Handvoll Grüne stimmten jüngst dafür, dass wieder im Ratssaal getagt werden soll. Warum eine kostengünstigere Alternative wählen, wenn es auch in der schmucken KTH geht? Unserer „Halle für Alle“ (die es sich leisten können). Die politischen Förderer und Gönner möchten weiterhin standesgemäß im Elfenbeinturm residieren.

Hallo Echo…

Als ob man es hätte ahnen können, ließ das Echo der Dinslakener Bürgerschaft nicht lange auf sich warten – verständlicherweise. Richtig an der Niveau-Schraube wurde dann durch die Rechtfertigungen der Verantwortlichen geschraubt. Natürlich nach unten. Unter anderen Voraussetzungen ließe sich sicher vortrefflich über das Für und Wider der beiden Räumlichkeiten diskutieren. Aber Dinslaken steht nun einmal vor der Haushaltsicherung und somit schwebt auch über den Allmachtansprüchen der verdientesten Politiker:innen der Sparzwang. Und, hey, es gibt nebenbei noch ein paar wichtigere Themen wie zum Beispiel Bildung, Wirtschaft, Kultur etc. Wir wurden also Zeuge eines weiteren Bärendienstes in Sachen Vertrauen in die Politik. Einmal mehr drehten sich zu viele Beteiligte nur um sich selbst und verloren dabei völlig aus dem Blick, welche Außenwirkung dabei entstanden ist – so sie diesen Blick jemals hatten.

Auch, wenn es weh tut, schauen wir mal, worüber die Damen und Herren während der letzten Ratssitzung ausufernd diskutiert haben: Die eine möchte künftig für ihren Kaffee bezahlen, ein anderer trinkt nur sein eigenes Wässerchen, Sauna bitte nur am Wochenende, Parktickets wie bei den einfachen Büger:innen müssen echt nicht sein (mal abgesehen davon, dass Parken abends eh umsonst ist 😉). Sonst noch irgendwelche Wünsche? Ja! Da muss doch noch was gehen in Sachen Galgenhumor, oder? Und jetzt wird´s bei all der schlechten Stimmung im Rat durchaus komödiantisch (oder heißt es dilettantisch?). Denn während man intensiv mit der Politik in eigener Sache beschäftigt war, bemerkten ein paar aufmerksame Genoss:innen, dass die SPD sich verstimmt hat. Kannste dir echt nicht ausdenken.

Hausgemachtes wie bei Oma und Opa

Die Politikverdrossenheit kommt nicht von irgendwoher. Sie ist hausgemacht. Sie fußt auf genau solchen Kuriositäten, wie sie jüngst im Dinslakener Rat geschehen sind. Ja, für manche ist es schwer, liebgewonnene Gewohnheiten zu ändern. Augen auf statt Augen zu, Blick nach vorne statt Blick nach hinten, mal mit dem Rad oder dem ÖPNV zur Sitzung statt mit dem Auto. Schwierig… Müssen die Bürger:innen im Zuge der sicher kommenden Sparmaßnahmen nicht auch in den nächsten Jahren die ein oder andere Gewohnheit ändern und sogar die ein oder andere Mark mehr investieren? Da könnte man in der Politik durchaus mal ein Zeichen setzen und vorangehen. Auch, wenn es nur ein kleiner Umzug der vier jährlichen Ratssitzungen in den benachbarten Ratssaal wäre. Das wäre schonmal ein Anfang – und ganz nebenbei käme Kohle für ein paar bezuschusste Abifeiern zusammen.

Aber entspräche das wirklich dem Motto der Einheitspartei „Fortschritt durch Stillstand“? Oder war es „Alles nur für mich“? Man kommt ganz durcheinander bei dem Durcheinander. Nicht wirklich, finden wir. Denn eins haben cDU, sPD und uBV in der Vergangenheit bewiesen: Haben kommt nicht von Geben. Und deshalb möchten wir den entsprechenden Mitgliedern ebendieser Parteien abschließend noch zu den gut dotierten neuen Aufsichtsratsposten gratulieren. Überwies die Bürgermeisterin, die diese Posten bis vor kurzem innehatte, den Verdienst noch ins Stadtsäckel, fließt dieser nun in andere Kanäle.

Ein richtig asozialer Alphamove – schallt es von der Rückbank. Wo wir auch schon wieder bei den leicht nervigen Kindern wären. Wir sind zwar enttäuscht, auch teils wütend. Vielleicht gesellt sich noch etwas Mitleid ob des hilflosen Verhaltens dazu. Aber wir fahren weiter. Wir steigen nicht aus. Denn irgendwann kommt das Meer. Punkt. Schönen Urlaub!

PS: Das war Teil 1. Stay tuned…

 

 

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Doppelter Schienbeinbruch für Dinslakener Fußballvereine

Sprachlosigkeit. Unverständnis. Resignation. Verzweiflung. Wut. Alles Gefühle, die beschreiben, was der jüngste Ratsbeschluss zur Bezirkssportanlage Augustastraße in großen Teilen der Dinslakener Bevölkerung und Politiklandschaft ausgelöst hat. Wir wurden Zeuge einer weiteren Machtdemonstration der Dinslakener Einheitspartei, die sich einreiht in eine lange Folge von Beschlüssen mit negativen Auswirkungen für Stadt und Bevölkerung. Aber nicht nur die Einheitspartei zeigte sich verantwortlich – auch die „Gelbe Gefahr“ (nein, nicht der VfB Lohberg) war auf Kuschelkurs mit den vermeintlichen Ratsdompteuren.

Keine Frage: Nach Jahren ohne korrekten Haushaltsabschluss, nach dem stetigen Support des damals verantwortlichen Dezernenten Palotz und des ehemaligen Bürgermeisters Heidinger – an dieser Stelle bitte keinen Applaus für KTH, Bahnhofsvorplatz und Co. – war längst abzusehen, dass die Haushaltssicherung unvermeidbar ist. Und das gilt es unbedingt und trotz allen Gegenwinds aus der schwarz-roten „Fankurve“ und weiterer Verantwortlicher im Detail aufzuarbeiten. Aber bleiben wir beim Thema, dass die Kohle ziemlich knapp ist. Die Verwaltung stellte daher zur Ratssitzung am 23. April die wichtigsten Projekte zur Abstimmung. Schulsanierungen, Trabrennbahnareal, Zechenwerkstatt und die Bezirkssportanlage Augustastraße sind alles wichtige und notwendige Projekte, zu denen dringend noch grünes Licht für die bereits begonnenen bzw. bald beginnenden Baumaßnahmen gegeben werden musste.

Politik vs. Verwaltung – Round 10

Dass in Dinslaken zwischen Verwaltung und Politik nicht Eitelsonnenschein herrscht, ist bekannt. Aus diesem Grund konnte im Vorfeld der Ratssitzung eigentlich auch schon gewettet werden, welches Projekt, welches Thema dieses Mal der Politik bzw. Teilen der Politik zum Opfer fallen sollte. Denn einfach mal Hand in Hand arbeiten ist leider viel zu selten möglich. Und auch der Tenor war bereits bekannt: Die Verwaltung ist Schuld – und natürlich nicht das eigene Handeln in der Vergangenheit.

Gehen wir mal etwas ins Detail, was auf der Streichliste stand: Da haben wir die Schulen. Ne, da kommt ja eh noch einiges auf uns zu, Stichwort Turnhalle EBGS. Die Trabrennbahn? Ne, zu wichtiges Projekt mit Strahlkraft. Außerdem haben wir in Dinslaken ein Porsche-Zentrum. Deren Kundschaft möchte standesgemäß residieren. Die Zechenwerkstatt. Durchaus möglich – und aus dem städtischen Umfeld wird ja auch öfter scharf in diese Richtung geschossen. Aber da ist schon ordentlich was los und wurde prominent investiert. Lass´ mal lieber die Finger von. Bleibt die Bezirkssportanlage Augustastraße. Tja, die hat es dann tatsächlich erwischt.

Planbar, vorhersehbar, unfassbar

Ein weiterer Schlag in die Magengrube für einen ganzen Stadtteil und insbesondere das lokale Vereinsleben, in dem Sport und soziale Vernetzung einen so wichtigen Baustein zur Integration darstellen. Die von der Stadt genannten Folgen und Auswirkungen bei Nichtumsetzung der Bauvorhaben lassen sich in der Beschlussvorlage 1431/2024 3.Ergänzung nachlesen. Ungeachtet dessen, was bereits von unterschiedlicher Seite in eine gestärkte Kommunikation der Vereine RWS und VfB Lohberg investiert wurde – mit positivem Ergebnis – spielt das alles im Rat offenbar keine Rolle mehr. Hier empfiehlt es sich übrigens, nochmal den Artikel vom 5. April 2021 in Lohberg Mittendrin zu lesen: „Das sagen die Dinslakener Parteien zur Zukunft der BSA Lohberg“. Während sich cdU und sPD (Was war mit der uBV?) schon hier nicht konkret festlegen wollten, war immerhin die FDP noch für einen schnellen Baubeginn. Ein Schelm, wer Böses denkt. Aber es ließ sich zu dem Zeitpunkt bereits erahnen, dass die Hinhalte- und Blockadetaktik der benannten Parteien ein gewisses Ziel verfolgt. Dieses scheint nun mit dem sofortigen Stopp der bereits begonnenen Baumaßnahmen erreicht.

Es schleicht sich ein ungutes Gefühl ein: Der politische Stadtadel der sPcduBV war wieder am Werk. Aber Moment! Im Rat stimmten ja auch das Gesinde und andere Mitglieder der Ständegesellschaft von sPD, cdU und uBV sowie zusätzlich die Herren von der FDP dafür. Nun gut, aktiver Sport ist nicht für jeden bzw. jede was und muss es ja auch nicht. Scheinbar scheint sich aber eine gewisse Unsportlichkeit und Lethargie der Verantwortlichen auf Kinder, Enkel und Urenkel auszuweiten. Oder wie lässt sich das Abstimmungsverhalten sonst ernsthaft erklären? Vielleicht spielt man selber (#zwinkersmiley) und die Kinder sowie Kindeskinder einfach auch schon auf den gut sanierten Sportstätten des SuS 09 und in Hiesfeld – dann ist das natürlich egal…

Kinder? Hauen wir lieber nochmal drauf

Mit Blick auf den Nachwuchs läuft es einem zusätzlich eiskalt den Rücken herunter, wenn man die letzten Jahre im Blick hat. Ja, Verdrängung war schon immer beliebt in der Politik – aber ob Scholzheimer sich wirklich so gravierend auswirkt, dass die Repressalien der Coronapandemie vergessen wurden? Kurze Auffrischung gefälligst? Im ersten Lockdown wurden Spielplätze gesperrt, Mannschaftssport war nicht mehr möglich, das Treffen mit Freund:innen äußerst eingeschränkt. Die Auswirkungen auf Psyche und körperliche Gesundheit werden in ersten Studien untersucht, aber schon jetzt ist klar, dass die Folgen für Körper und Geist fatal sind.

Nun haben also die von der Mehrheit der Dinslakener Bevölkerung gewählten Stadtverordneten genau hier einmal mehr in die Kerbe geschlagen (Einschub: Wenn ich sPD wähle, will ich dann wirklich cdU bekommen – oder umgekehrt?). Natürlich waren nur die finanziellen Interessen der Stadt im Blick. Oder waren es auch eigene? Kann ja gar nicht sein! Kinder, soziale Teilhabe, Ehrenamt und Integration scheinen auf jeden Fall unwichtig, Punkt. Kostet ja auch nur. Es wird langsam echt ein alter Hut auch hier wieder das Millionengrab KTH zu erwähnen, in deren Betrieb jährlich Unmengen an Geld fließen muss, das die Stadt nun (eigentlich) ebenfalls nicht mehr hat. Freibadgelände Hiesfeld… Ach komm, wir lassen´s lieber…

Versprochen ist versprochen und wird immer gebrochen

Fest steht, dass schon früh die Weichen gestellt und der Grundstein für das aktuelle Desaster und Versagen gelegt wurden. All das sollte man beim nächsten Gang zur Wahlurne noch einmal resümieren und die Performance der letzten Jahre mit den Wahlversprechen abgleichen.

PS: Noch ein letztes Wort zu einer im NRZ-Artikel vom 24. April erwähnten Person aus dem Rat der Stadt Dinslaken, die für den Stopp der Baumaßnahmen stimmte. Was steckt dahinter: Fraktionszwang oder ehrliche Überzeugung? Sollte die Geschäftsführerin eines direkt betroffenen Vereins sich nicht lieber enthalten? Nun ja…

 

 

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Das alles und noch viel mehr…

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger sehen „ihren“ Stadtrat genau so (an dieser Stelle Danke für die Zusendung des Bildes von der letzten Ratssitzung). Die erneute Demonstration des Werteverständnisses von €DU, sDP und uBV zeigt einmal mehr, um was es den Genannten wirklich geht: Die eigene Macht mit so viel Posten wie möglich abzusichern – ohne Rücksicht auf die Interessen der Stadt und deren Bürger:innen – und dabei noch nen Batzen Kohle abzugreifen.

Wir distanzieren uns ausdrücklich von dieser Art der Politik und möchten €DU, sPD und uBV bitten, mal einen Blick auf das Bild zu werfen. Da wir erfahren haben, dass ihr nicht so oft im Internet unterwegs seid, sprecht euch doch am besten wie immer untereinander ab, damit auch alle auf Stand sind. Vielleicht beim nächsten Mittagessen? Solltet ihr einen Ausdruck benötigen, sind wir gerne behilflich (natürlich gegen eine entsprechende Klimakompensation).

Während sich die drei üblichen Verdächtigen im Rahmen der Ratssitzung übrigens gewohnt wortkarg gaben, im Vertrauen auf die Linientreue der eigenen Leute (irgendwann kocht auch da das Fass über, versprochen!), sprach u. a. unser Frank folgende offene Worte:

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Liebe CDUBVSPD,

bei welchem Mittagessen bzw. nach der wievielten Flasche Weißwein ist denn dieser Antrag nun wieder entstanden?

Nach dem „Wunder von Hiesfeld“, bei dem eure 3 Fraktionen baden gegangen sind, obwohl es längst kein Freibad mehr gab, hatten die Bürger:innen eigentlich erwartet, dass ihr eure parteipolitischen Interessen und persönlichen Befindlichkeiten nicht mehr über das Wohl unserer Stadt Dinslaken stellt. Der jetzige Antrag zeigt jedoch klar, dass Selbstreflektion nicht so eure Stärke ist. Ich erinnere gerne nochmal an bereits Gesagtes: „Wer selbst nicht strahlt, sollte wenigstens reflektieren können.“

Stattdessen leider wieder das alte Spiel: Es geht um Macht, Geld, Posten und das Auftreten als Großinquisitoren. Schäden für Dinslaken, die städtischen Töchter, die Stadtkasse und eine Steigerung der Politikverdrossenheit werden einmal mehr in Kauf genommen.

Die Notwendigkeit einer Vertretungsregelung für die Aufsichtsratsvorsitze wird dazu genutzt, um mehr Pöstchen für die eigenen Leute zu schaffen. Denn wir alle wissen, was passiert, wenn Aufsichtsräte ihren Vorsitz aus der „Mitte“, bei einer Mehrheit von CDUBVSPD ausklüngeln, äh wählen.

Zugegeben, das Schauspiel einer „Hexenjagd“ zum 750-jährigen Stadtjubiläum ist eigentlich eine großartige Idee, um Aufmerksamkeit für unser kleines Städtchen zu erzeugen. Die großen Vorbilder einiger beteiligter Parteien sind da auch aktuell wahre Lehrmeister. Leider aber auch, was die Folgen betrifft. Denn statt Aufmerksamkeit und damit z. B. den Tourismus zu fördern, nehmen nur Politikverdrossenheit und Spaltung weiter zu.

Ja, es gibt sicher einige Gründe, mit der Amtsführung der Bürgermeisterin nicht einverstanden zu sein. Sie ist aber im Gegensatz zu den meisten hier direkt von den Bürger:innen der Stadt Dinslaken gewählt worden. Das verlangt einen gewissen Respekt vor Amt und Person und bei aller Kritik kein destruktives Schmierentheater, das uns allen schadet: der Stadt, den Bürger:innen, der Verwaltung, der Politik und einem konstruktiven Miteinander. Aber es sind ja immer die anderen, die das Klima im Stadtrat vergiften.

Wieso muss ich eigentlich genau an dieser Stelle an das Thema „Festkleben an Posten“ denken? Wird wohl Zufall sein…

Lange Rede, kurzer Sinn: Wer ein Fünkchen politischen Anstand in sich trägt und noch weiß, was die eigene Arbeit im Sinne der Allgemeinheit zum Ziel haben sollte, kann dem Antrag der CDUBVSPD nicht zustimmen. Wir beantragen geheime Abstimmung!

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Weitere Infos zur Farce rund um Gesellschaftsverträge, Rollenverteilung und Machtschieflage: NRZ-Artikel