Fragen über Fragen zu Lohberg
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
uns erreichte der Hilferuf des „Forum Lohberg e. V.“, in dem um Antworten auf drängende Fragen gebeten wurde. Es ist sehr befremdlich, dass es mehrfach Versuche gab, Kontakt mit den zuständigen Beigeordneten Frau Dr. Yousef und Herrn Bulinski aufzunehmen und keinerlei Rückmeldung erfolgte. Wir halten es für unerlässlich, mit Akteuren, die sich ehrenamtlich bürgerschaftlich engagieren, in engem Austausch zu stehen. Das vor allem auch in den teils ungewissen Zeiten der Haushaltssicherung. Das offensichtliche Ignorieren von berechtigten Anliegen führt zu großer Verunsicherung und Unmut im Stadtteil Lohberg.
Insbesondere Mittel, die mit dem Stadtteilgeld zur Verfügung gestellt werden, sind projektgebundene Fördermittel – geplante Projekte, die bis zum Ende der Förderphase Ende 2025 abgeschlossen sein müssen, hängen in der Luft.
Die Verantwortlichen des „Forum Lohberg e. V.“ haben eine Reihe von Fragen gestellt, die umgehend beantwortet werden müssen:
Für den Verfügungsfond stehen 75.000 € für die gesamte Laufzeit (2020-2025) zur Verfügung.
- Wie viele Anträge sind bislang in welcher Höhe insgesamt gestellt und bewilligt worden?
- Stehen noch Anträge zur Bewilligung an? Wenn ja: Warum wurden sie (noch) nicht bewilligt?
- In welcher Höhe stehen die finanziellen Mittel noch zur Verfügung?
Das „Hof- und Fassadenprogramm“ ist ein zentraler Projektbaustein, der seit Anfang 2024 gut im Stadtteil Lohberg angenommen wurde.
Für das Programm (Projektlaufzeit 2021-2025 ff) wurden Gelder in Höhe von 1,5 Millionen € zur Verfügung gestellt. Auf Nachfrage teilte die Pressestelle der Stadt Dinslaken mit, dass das „Hof- und Fassadenprogramm“ eingestellt wurde. Offen geblieben sind folgende Fragen:
- Wie viele Anträge wurden insgesamt gestellt?
- Wie viele Anträge wurden bisher bewilligt?
- Wie viele Anträge sind bislang in welcher Höhe ausgezahlt worden?
- Wie viele Anträge wurden 2024 in welcher Höhe gestellt, bewilligt, ausgezahlt?
- Wie viele Anträge wurden 2025 in welcher Höhe gestellt, bewilligt und ausgezahlt?
- In welcher Höhe stehen Mittel für 2025 zur Verfügung?
Die eingesetzten Stadtteilarchitekten sind offensichtlich nicht mehr tätig.
- Wann und warum wurden die Tätigkeiten eingestellt?
- Warum gab es keine offizielle Information dazu?
Nach Auskunft des „Forum Lohberg e. V.“ gibt es eine Reihe weiterer Projekte, deren aktueller Sachstand nicht bekannt ist und in denen derzeit keinerlei Umsetzung geschieht.
- Was ist im Hinblick auf diese Projekte geplant?
- Wie ist der aktuelle Sachstand?
- Falls aus Gründen keine aktuelle Auskunft möglich ist: Wann erhalten wir Informationen zum Sachstand?
- Projekt grünes Lohberg
Grünplan 2021-2022
Bauliche Umsetzung 2023-2025 - Projekt Lebensader Hünxer Straße
- Rahmenplanung 2021-2022
Bauliche Umsetzung 2024-2025 ff
60.000 € für die Rahmenplanung
2 Millionen € für die bauliche Umsetzung - Projekt flexibel mobil in Lohberg
- Projekt sauberes Lohberg
Konzept 2021-2022
Umsetzung 2023-2024
- Projekt grünes Lohberg