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Antrag

Baden gegangen

Baden gegangen

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:

  1. Den Ratsbeschluss 829/2022 4. Ergänzung aufzuheben.
  2. Die DIN-FLEG mit der Umsetzung des unter RICHTIGER Bürger:innenbeteiligung entstandenen und förderungsfähigen DIN-FLEG-Konzeptes zur Nachnutzung und Entwicklung des Freibadareals Hiesfeld zu beauftragen.
  3. Einen öffentlichen Workshop – sehr gerne in Kooperation mit einer noch zu benennenden Institution wie einem lokalen Maker-Space oder der VHS – anzubieten. Titel: „Tiny-Saline für zu Hause: D.I.Y.* und gesund dabei“ (*sprich [di: ai wai]; Übersetzungsservice: Do it yourself=zum Selbermachen; https://www.gradierwerk.de/Anleitungen/Zusammenbau/).
  4. Zu prüfen, inwieweit die Stadtwerke Dinslaken als städtische Tochter, mit Blick auf den Haushalt der Stadt, in Betrieb und Instandhaltung einbezogen werden können (ohne Mitspracherecht bezüglich des Konzepts und nur wenn dies die Förderrichtlinien hergeben).
  5. Die Fraktionen der CDU, SPD und UBV zu verpflichten, auf eigene Kosten alle anderen Fraktionen und deren sachkundige Bürger:innen sowie den Verwaltungsvorstand zu einem angemessenen Mittagessen mit hopfenhaltiger Getränkebegleitung einzuladen.

Begründung:

In Hiesfeld, auf dem Freibadgelände, ist ein Wunder geschehen: Da sind 3 Fraktionen Baden gegangen, obwohl da gar kein Schwimmbad mehr ist. Schwamm drüber. Jetzt gilt es, nach vorne zu schauen und die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren. Daher hier mal ein RICHTIGER Kompromissvorschlag. Wir beantragen zusätzlich, dass zur Beschlussfassung über die von uns beantragten Punkte 1 bis 5 separat abgestimmt wird.

Mit freundlichen Grüßen,

Frank Spieker
Fraktionsvorsitzender

Kopie des Schreibens an:

  • SPD-Fraktion
  • CDU-Fraktion
  • Fraktion Die Grünen
  • Fraktion UBV
  • Fraktion DIE LINKE
  • Fraktion FDP
  • Fraktion AWG