Grüne, die PARTEI und AWG Dinslaken wollen ein neues kostenloses Shuttlebus-Angebot zu den Dinslakener Veranstaltungen etablieren.
#shuttledireinen
NRZ-Artikel vom 10.12.2021. Klicke hier oder auf das Bild unten, um direkt zur NRZ zu gelangen.
Autor: Redaktion "Die PARTEI Dinslaken"
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Neutorgalerie vs. Martinikirmes
Soso, es gibt Probleme mit dem „neuen“ Standort der Martinikirmes. Unsere Expert:innen haben sich in dem Zusammenhang einmal den „alten“ Standort angeschaut.
Martinikirmes retten! Neutorgalerie rückbauen!
Die Stadt Dinslaken kann und will die Nutzungskosten für den „Umbau“ der Kathrin-Türks-Halle auf Anfrage der Partei die PARTEI nicht beziffern. Die letzte Rechnung ist überholt…
NRZ-Artikel vom 23.09.2021. Klicke hier oder auf das Bild unten, um direkt zur NRZ zu gelangen (Es handelt sich um einen NRZ+-Artikel).
ACHTUNG: Keine Satire! Wahlplakate sind so 80iger …
#füreinezukunftohneplastikanlaternen#savethemoney#seischlauseiwieSoltau#verbotverbotverbot
NRZ-Artikel vom 18.09.2021. Klicke hier oder auf das Bild unten, um direkt zur NRZ zu gelangen (Es handelt sich um einen NRZ+-Artikel).
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Dinslaken trifft Sonneborn und Bülow
Neulich in Dortmund: Konstruktives Treffen mit Martin Sonneborn und Marco Bülow. Gemeinsam für den Wahlkreis 117.
Hurra!
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Ortsverband wählt neuen Vorstand
Die PARTEI Dinslaken wählt neuen Vorstand
Der Ortsverband der PARTEI Dinslaken hat im Rahmen seiner Mitglieder:innen-Versammlung einen neuen Vorstand gewählt. Dabei teilt sich jeweils ein Tandem die Aufgaben: 1. Vorsitzende sind Julia Schlimmerei und Steve Juliano, den 2. Vorsitz übernehmen Jenny Bauer-Bitter und Ben Perdighe. Die Geschäftsführung bilden Yvonne Klabunde und Frank Spieker (auf dem Bild nicht zu sehen), um die Finanzen kümmern sich Kathrin Stremplowski-Hagedorn und Stephan Heidemann. Ebenfalls neu im Amt: die Gleichstellungbeauftragte Nora Benninghoff sowie Sebastian Hagedorn, der zusammen mit Ben Perdighe für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist.
»Unsere ersten Jahre in der Kommunalpolitik Dinslaken waren durchaus turbulente. Wir konnten viele unserer Themen mit Erfolg einbringen und sind immer wieder auch dort aktiv geworden, wo es ungemütlich wurde«, so Julia Schlimmerei. Jetzt freue sie sich aber erst einmal auf den Wahlkampf zur kommenden Bundestagswahl. Hajo Sommers, Präsident von Rot-Weiß Oberhausen und gemeinsamer Spitzenkandidat des Wahlkreises Dinslaken/Oberhausen, könne auf ein kompetentes und kreatives Team zählen.
Hurra!
#alleredenüberquotewirmachensbesser
#Vorstandmalanders
#fromwahlkreis117withlove
#wirhabeneinfachzuvielemitglieder:innen
Verlegung des Trödelmarktes von der Trabrennbahn auf den Neutorplatz
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:
- Der Trödelmarkt an der Trabrennbahn wird auf den Neutorplatz verlegt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, ein Konzept zur Entwicklung des „Trödelmarkts“ zum Erlebnismarkt zu entwickeln. Folgende Punkte sollte das Konzept beinhalten:
- Einbeziehung des Innenbereichs der Neutorgallerie für Kinder-/Antiktrödel.
- Ergänzung des Trödelmarktes durch eine Street-Food-Meile.
- Ergänzung einer gebührenreduzierten Kunst-und Kulturfläche, auf der Kunstschaffende und Kleinkunsthandwerk ihre Werke und Produkte anbieten können.
- Einbeziehung der Dinslakener Jugendzentren und des Jugendparlaments zur Entwicklung attraktiver Angebote für Kinder und Jugendliche auf dem Erlebnismarkt.
- Ergänzung einer kleinen Bühne, auf der parallel zum Marktgeschehen Poetry-Slams, (Nerd-Night)-Vorträge, politische Diskussionen, Aufführungen und musikalische Begleitung stattfinden können. Zusätzlich soll diese Bühne der Dinslakener Zivilgesellschaft für Infoveranstaltungen an Marktagen zur Verfügung stehen.
- Um eine zeitliche Überschneidung mit dem Lohberger Wochenmarkt zu vermeiden, sollte der Erlebnismarkt
zur Mittagstunde beginnen. Die entspricht auch mehr dem Tagesrhythmus der Kulturschaffenden.
Begründung:
Die Fraktion der Partei Die PARTEI lehnt aufgrund der Konkurrenz zum Lohberger Wochenmarkt den Antrag der CDU-Fraktion zur Durchführung eines samstäglichen Frischemarktes auf dem Neutorplatz ab und unterstützt den Antrag der AWG-Fraktion zur Verlegung des Trödelmarktes von der Trabrennbahn auf den Neutorplatz. Wir sehen aber weiteres Potenzial in Sachen Stadtmarketing durch die Entwicklung/Erweiterung des Trödelmarktes zu einem wöchentlichen Erlebnis- und Begegnungsmarktes auf dem Neutorplatz. Von einer Entwicklung des Trödelmarktes zu einem innerstädtischen Erlebnismarkt profitieren aus unserer Sicht nicht nur die BürgerInnen durch ein attraktives, zentralgelegenes Marktgeschehen, auch die Innenstadt würde belebt und Dinslaken auch einen Ruf als attraktive Einkaufstadt über die Stadtgrenzen hinaus erhalten. Einen solchen Erlebnismarkt für Alt und Jung gibt es weder in angrenzenden Städten, noch im Centro. Zusätzlich wäre der Erlebnismarkt eine Bereicherung für die Dinslakener Zivil- und Kulturlandschaft, die mit einem solchen Markt ein neues Forum zur Begegnung bekommen würde. Wir sehen hier auch keinerlei Konkurrenz zum etablierten Feierabendmarkt in Dinslaken, da der Erlebnismarkt sich durch seine Vielzahl an Angeboten und Attraktionen an alle Bevölkerungsgruppen und nicht nur an Berufstätige richtet.
Mit freundlichen Grüßen,
Frank Spieker
Fraktionsvorsitzender
Kopie des Schreibens an:
- SPD-Fraktion
- CDU-Fraktion
- Fraktion Die Grünen
- Fraktion UBV
- Fraktion DIE LINKE
- Fraktion FDP
- Fraktion AWG
Anfrage zur Reduzierung der Elterngeldbeiträge in Kindertagesstätten
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,
die Landesregierung hat in einem Schreiben vom 21.1.2021 an Eltern, Träger, Leitungen und Personal darüber informiert, dass im Zeitraum vom 11.1.2020 bis zunächst 14.2.2021 und nach einer Verlängerung bis mindestens 7.3.2021 der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Stunden pro Woche gekürzt wird.
Die Stadt Dinslaken hat von den Eltern im Januar 2021 keine Gebühren erhoben, berechnet aber im Februar 2021 den jeweils für die regulär gebuchten Stunden anfallenden Betrag. Da die Kinder 10 Stunden pro Woche weniger in die Betreuungseinrichtungen gehen können, wäre aus Sicht der Fraktion der Partei Die PARTEI wünschenswert, die zu viel gezahlten Stunden zu erstatten.
Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:
- Plant die Stadt Dinslaken für den Zeitraum vom 1.2.2021 bis 7.3.2021 eine Erstattung der Beiträge für die Betreuungsstunden, die nicht in Anspruch genommen werden können?
- Welche Entlastungsmaßnahmen für Eltern plant die Stadt Dinslaken, wenn der Beschluss über den 7.3.2021 hinaus bestehen bleibt?
Mit freundlichen Grüßen,
Frank Spieker
Fraktionsvorsitzen
Entwicklung einer Dinslaken-App auf Basis der vorhandenen „Gut versorgt in Dinslaken“-App
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken beantragt, die zuständigen Ausschüsse empfehlen, der Rat der Stadt Dinslaken beschließt, die Verwaltung wird beauftragt:
- Eine Dinslaken-App auf Basis der vorhandenen Senioren-App „Gut versorgt in Dinslaken“ unter folgenden Kriterien zu konzeptionieren und zu entwickeln:
- Implementierung von Bereichen für verschieden Zielgruppen wie Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Senior*Innen und Einzelhandel-/Gewerbetreibende.
- Implementierung von Smart City Funktionalitäten:
Ermöglichen der Nutzung der App in der Smart City. Bspw. durch eine Funktionalität für das Öffnen und Schließen von Radkästen, Gebäuden, Artikel über QR Code kaufen, Smart Shopping. - Implementierung eines Moduls zur Nutzung der digitalen Bürger Identität:
Gesicherte Aufnahme von Personendaten des Bürgers für die gesicherte und personalisierte Nutzung von digitalen Angeboten (Smart Shopping, Bürgerpartizipation, „Digitales Bürger Center“). - Sicherstellung der Barrierefreiheit durch einen KI-gestützen Assistenten zur Navigation in der App, zur Kommunikation mit dem Bürger Service und für allgemeine Informationen über die Stadt Dinslaken (Leistungen, Stadt, Leute, Kultur, etc.).
- Implementierung eines Online-Shops mit Click and Buy-Funktion für Dinslakener Einzelhandel und Kleingewerbe.
- Implementierung eines Moduls für Kulturschaffende, welches selbigen ermöglicht, ihre Kunst vorzustellen und zu vertreiben.
- Implementierung eines Moduls für Vereine, gemeinnützige Organisationen zur Öffentlichkeitsarbeit und Austausch mit den Bürger*Innen.
- Implementierung eines Moduls für den öffentlichen Nahverkehr inkl. Fahrpläne und Ticketkauf mit der Möglichkeit Kritik, Anregungen und Beschwerden direkt an die jeweiligen Anbieter weiterzugeben.
- Implementierung eines Moduls, welche alle Dienstleitungen der Verwaltung, sofern möglich, inkl. Terminvergabe als online Service anbietet.
- Implementierung eines Moduls, mit dem Bürger*Innen direkt mit Verwaltung und Fraktionen in Kontakt treten und Ihre Anliegen bis hin zu Petitionen etc. einbringen können.
- Implementierung eines Verkehrs-/Parkleitleitsystems welches allen Verkehrsteilnehmern ermöglicht, Staus und Baustellen zu umgehen und unnötige Emissionen, die z.B. durch Parkplatzsuche entstehen, zu vermeiden.
- Implementierung eines Moduls, welches den Bürger*Innen ermöglicht, Gefahrenstellen und Missstände wie z.B. durch wilde Müllkippen direkt zu melden.
- Im Falle der Übertragung von Ratssitzungen im Internet, Implementierung eines Moduls mit dem die Ratssitzungen online verfolgt werden können.
- Implementierung eines zielgruppenabhängigen Terminkalenders zur Information über Events und Veranstaltungen.
- Implementierung eines Online-Ticketsystems zum Kauf von Tickets für Veranstaltungen in Dinslaken
- Implementierung des Ratsinformationssystems zur Teilhabe der Bürger*Innen am politischen Geschehen.
- Einbeziehung des Jugendparlaments, des Stadtmarketings, der Wirtschaftsförderung, der Seniorenvertretung und des Integrationsrats zur weiteren Ideenfindung zur Weiterentwicklung der App.
Begründung:
Mit der App „Gut versorgt in Dinslaken“ hat Dinslaken einen wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung unternommen. Auf Basis dieser App sieht die Fraktion der Partei Die PARTEI im Rat der Stadt Dinslaken die Möglichkeit, eine Dinslaken-App mit weitreichenderen Funktionen zu entwickeln, von denen alle Bürger*Innen, Einzelhandel-/Gewerbetreibende, Kulturschaffende und Dinslaken insgesamt profitieren können. Wir sehen großes Potenzial, Bürger*Innen, Verwaltung, Politik und Zivilgesellschaft durch eine solche App näher zusammenzubringen und damit einen Beitrag zu einem neuen „Wir in Dinslaken“-Gefühl zu leisten. Wie wäre es denn, wenn die Bürger*Innen/die Zivilgesellschaft direkt mit Verwaltung, Politik, Kultur und Gewerbe/Einzelhandel in Kontakt treten könnten und ein direkter Austausch von Anliegen, Ideen und Anregungen ermöglicht würde? Wir sehen diesen Antrag auch als Angebot an die Verwaltung und die anderen Fraktionen, über Ergänzungsanträge ihre jeweiligen Ideen für eine solche App mit einzubringen.
Politik und Verwaltung könnten so ein gemeinsames Zeichen für Zusammenarbeit und Digitalisierung in Dinslaken setzen.
Mit freundlichen Grüßen,
Frank Spieker
Fraktionsvorsitzender
Kopie des Schreibens an:
- SPD-Fraktion
- CDU-Fraktion
- Fraktion Die Grünen
- Fraktion UBV
- Fraktion DIE LINKE
- Fraktion FDP
- Fraktion AWG
Gemeinsamer Antrag Digitalisierung beschleunigen
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
die Stadtverwaltung muss personell, sachlich und finanziell entsprechend ausgestattet sein, um eine gelingende und fortschreitende Digitalisierung in Dinslaken gewährleisten zu können. Nur so kann den Ansprüchen des gewünschten digitalen Wandels, u.a. im Sinne der Nachhaltigkeit und der barrierefreien Zugänglichkeit, nachgekommen werden. Die aufgeführten Fraktionen beantragen daher gemeinsam:Die Verwaltung wird beauftragt,
1. zu prüfen in welcher Form die Digitalisierung in Dinslaken organisatorisch in der Stadtverwaltung weiter vorangetrieben werden kann. Hierzu soll von Seiten der Stadtverwaltung bewertet werden, inwiefern es sinnvoll ist, ein Digitales Büro, einen Fachdienst für Digitales, eine Zentrale Koordinierungsstelle für Digitales, eine*n Digitalbeauftragte*n oder eine Stabsstelle Digitalisierung einzurichten oder eigene Vorschläge für eine Optimierung der Verwaltungsstruktur zu erarbeiten.
2. zu evaluieren, welcher Stellenbedarf für die Umsetzung und fortwährende Weiterentwicklung der Digitalisierung in Dinslaken, insb. für die Umsetzung der Barrierefreiheit, notwendig ist.
3. für diese Prüfung im Weiteren die Aufgaben der bisherigen Dienste für IT sowie der halben Stelle bei der Stabsstelle Nachhaltige Entwicklung einzubeziehen und eine Empfehlung zu formulieren, wie eine Umstrukturierung innerhalb der Vorstands-und Geschäftsbereiche organisatorisch am besten umgesetzt werden sollte.
4. nach ca. einem Jahr eine Evaluierung durchzuführen, inwieweit die aktuellen und neu angestoßenen Entwicklungsprozesse weiteren Stellen-und Handlungsbedarf erfordern.
5. für das Jahr 2022 erstmals einen Digitalisierungsbericht der Stadt Dinslaken zu erstellen. Darauffolgend soll dieser alle zwei Jahre veröffentlicht werden.
6. Die finanziellen Auswirkungen sind bei den oben genannten Prüfungspunkten mit darzustellen.Dinslaken, 27.01.2021
Begründung:
Gleich mehrere Parteien und Fraktionen haben sich vorgenommen, die digitale Infrastruktur in Dinslaken in den nächsten Jahren deutlich voranzubringen. Dazu gehört die vollumfängliche Inanspruchnahme bereitstehender Fördermittel für die Digitalisierung, um für einen flächendeckenden Breitbandausbau, eine digitale Verwaltung und die Einführung der digitalen Akte zu sorgen. Die zentrale Online-Bereitstellung von Verwaltungsdienstleistungen soll zukünftig die Digitalisierung genauso erlebbar machen,wie die Entwicklung einer Dinslaken App, die Bürger*innen, Einzelhandel und Gewerbe mit der Verwaltung verbindet und u.a. auch neuen Mobilitäts-, Verkehrs-und Einzelhandelskonzepten den Weg bereiten kann.Alle Angelegenheiten mit Auswirkungen auf das Thema Digitalisierung und Vernetzung sowie allgemeine Zielvorgaben und Leitlinien für eine fortwährende Digitalisierung in Dinslaken über bspw. eine Digitalstrategie, Fortschritte auf dem Weg zu einer SmartCity, die Umsetzungder Digitalen Agenda oder Open Data Projekte, der digitalen Wirtschaftsförderung und der Digitalisierung an Schulen sollen in Zukunft über den neu eingerichteten Digitalisierungsausschuss (DA) vorangetrieben werden. Mit der Umstellung des Ratsinformationssystems und den ersten SmartCity-Projekten hat die Stadtverwaltung den Anfang schon gemacht.
Mit freundlichen Grüßen,
- Die PARTEI
- CDU-Fraktion
- Fraktion Die Grünen
- Fraktion UBV
- Fraktion DIE LINKE
- Fraktion AWG