Deutliche Einsparungen an nahezu allen Stellen sind vonnöten, um unserer Stadt Dinslaken aus der finanziellen Schieflache zu helfen. Der Rotstift kreist seit einiger Zeit wie ein Damoklesschwert über zahlreiche Bereiche des städtischen Lebens. Gemeinsam wird geschoben, gezerrt, palavert und beschlossen – meist auf Kosten sozialer, kultureller und sportlicher Angebote. Der Prozess ist noch verbesserungswürdig. Und für einige Bereiche ist das auch dringend nötig, wie eine ordentliche Prüfung bestätigt.
Die Vorgabe des angeordneten Sparkurses ist es, in den städtischen Fachbereichen flächendenkend 30 Prozent (gerne auch ein wenig mehr) der Kosten einzusparen. Wir alle werden die Konsequenzen dieser Einschnitte spüren – mal mehr, mal weniger. Bisher ausgenommen: die Politik.
Die Partei Die PARTEI Dinslaken möchte daher die lokalen Parteien auffordern, sich an den Einsparmaßnahmen mit ebenfalls 30 Prozent zu beteiligen. Viele Institutionen bangen aufgrund von Kürzungen oder gar Wegfall der finanziellen Zuwendungen um ihre Existenz. Musikschulen, Sport- und Kulturvereine oder Kinder- und Jugendeinrichtungen sind tragende Säulen des städtischen Soziallebens. Sie werden sich sicherlich außerordentlich freuen, in Zukunft Spenden der örtlichen Parteien entgegenzunehmen.
Mal mehr, mal weniger
Jetzt könnte die Stunde der lokalen Parteien schlagen. Die Maßnahme ist schnell erklärt: 30 Prozent der Fraktionszuwendungen und 30 Prozent der Aufwandsentschädigungen von Stadtverordneten, Ausschussvorsitzenden, Aufsichtsratsmitgliedern und Fraktionsvorsitzenden werden schon in der nächsten Ratsperiode abgeführt an entsprechende finanziell bedrohte Institutionen in Dinslaken. Es wäre die einmalige Chance zu zeigen, dass der Einspargedanke auch selbst gelebt wird. Denn über drastische Sparmaßnahmen auf Kosten der Gesellschaft zu diskutieren ist eine Sache. Das eigene Portemonnaie aufzumachen und knapp ein Drittel der genannten Gelder zu spenden, ist eine andere.
Kurzer Reminder: Zu Anfang der aktuellen Ratsperiode wurden die Fraktionszuwendungen erhöht, Aufsichtsratsvorsitze wurden gekapert, die Aufwandsentschädigungen der Ratsmitglieder wurden kontinuierlich von 355 € im Sept. 2020 auf aktuell 470 € gesteigert (Eine solche Lohnerhöhung sollte beispielhaft für viele Berufe sein).
Welche Gegenargumente gibt es, einen Teil der im Rahmen eines Ehrenamtes erhaltenen Zuwendungen im Sinne der Allgemeinheit abzuführen? Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Lasst uns mit gutem Beispiel vorangehen.
Die PARTEI Dinslaken hat bereits zurückgezahlt
Doch wie kommt gerade eine Partei auf so eine Forderung? Ist es nicht die Politik, deren Kernkompetenz es ist, das eigene Wohl in den Vordergrund zu stellen? Das mag sicher für manche gelten – aber nicht für die Partei Die PARTEI Dinslaken. Wir gehen bewusst sparsam mit den städtischen Geldern um und vermeiden Ausgaben, die nicht zwingend notwendig sind. In der jüngeren Vergangenheit konnte so ein hoher vierstelligen Betrag unserer Fraktionszuwendungen in die städtische Kasse zurückfließen. Ein bemerkenswertes Detail: In der Geschichte der Stadt Dinslaken ist es das erste Mal, dass eine Fraktion bereits ausgezahlte Zuwendungen zurückgibt.
Liebe politischen Vertreter*innen in Dinslaken: Lasst uns aktiv und monetär am Erhalt des städtischen Miteinanders mitwirken. „Gemeinsam gestalten“ kann mehr sein als ein Plakatspruch, wenn man es nur wirklich will.