politikmitverantwortung – Die PARTEI Dinslaken

Die Kommunalwahl rückt immer näher und schon bald wird unser urbaner Dschungel wieder überwuchert von unzähligen Wahlplakaten. Voll mit vagen Versprechen sowie sinnentleerten, platten Aussagen und Forderungen. Aber schon jetzt kann man den Kommunalwahlkampf allerorts spüren und die Luft knistert. Der Grund: Das Casting der Bürgermeisterkandidat*innen ist in vollem Gange. Gefühlt täglich ziehen die hiesigen Parteien jemand Neues aus dem Hut und präsentieren uns DEN Hoffnungsträger (die einzige Hoffnungsträgerin im Bunde ist parteilos).

Wir dürfen uns gemeinsam freuen auf „die Ausdauernde mit Gegenwinderfahrung“, „den jungen ideenreichen Herausforderer“ und „einen unabhängigen Unbekannten“, der schon jetzt mit wunderschönen Herbst-Bildern verzaubert. Oder soll es doch lieber der lauchförmige, wortkarge, dafür powergrußliebende Christenfreund werden? Satte sechs Kandidat*innen stehen aktuell in den Startlöchern und freuen sich auf ihren großen Auftritt auf dem Laufsteg der Kreisklassenpolitik.

Eigene Fehler wieder gut machen

Erstaunlich viel Empowerment – was aber auch zwingend erforderlich ist. Wir müssen bedenken, dass die klammen Kassen der Stadt in den kommenden Jahrzehnten schwerwiegende Veränderungen und Herausforderungen mit sich bringen werden. Das künftige Stadtoberhaupt wird es nicht einfach haben in einem Umfeld, das seinesgleichen sucht. Eine Situation, die jedoch hausgemacht ist. Umso ehrenhafter ist es, wenn zentrale politische Fehlentscheidungen der letzten Jahre nun von Menschen gelöst werden sollen, die aus den Reihen der Parteien kommen, die genau diese mitzuverantworten haben. Diese Selbsterkenntnis zeugt von wahrer Größe. Damit das Ziel auch langfristig nicht aus den Augen gerät, sollten wir sicherheitshalber aber immer wieder daran erinnern, dass wir als Stadtgesellschaft gerade schmerzhaft „auf die Herdplatte greifen“.

Nur für den K(l)ick, für den Augenblick

Es gibt definitiv einfachere Aufgaben als Bürgermeister*in von Dinslaken zu sein. Welchen Reiz hat also eine Kandidatur in einer Stadt ohne Finanzen? Ist es der unbändige Drang, auf kreativen Wegen den Pfad der Haushaltssicherung zu verlassen? Ist es das ausgeprägte Ego, das durch eine Kandidatur gestreichelt werden soll. Oder ist der Hintergrund doch viel simplerer Natur?

Die Partei Die PARTEI Dinslaken möchte auf einen weiteren Grund hinweisen. Kandidat*innen sind nämlich ein wertvoller Schlüssel der Kommunikation für die zur Wahl stehenden Parteien. Statements in der Presse, Interviewformate, Vorstellungsrunden, Podiumsdiskussionen – all diese „Werbemaßnahmen“ stehen exklusiv den „auserwählten Abgesandten“ der jeweiligen Parteien zur Verfügung. Zusammengefasst bedeutet das: Wenn eine Partei ihre Themen, ihre Ideen und ihre Haltung in den genannten Formaten und Medien platzieren möchte, benötigt diese unbedingt eines; und die Rede ist leider nicht von der nötigen Kompetenz. Es geht den Parteien lediglich darum, stattzufinden und weitere Repräsentationskanäle zu nutzen. Dabei ist es vollkommen egal, wie groß oder klein die Chancen auf das angestrebte Amt sind.

Stadtoberhaupt oder Litfaßsäule

Im Umkehrschluss heißt das aber auch: Keine Kandidatin bzw. keinen Kandidaten – keine Berücksichtigung der eigenen Standpunkte und Lösungsansätze in der breiten Öffentlichkeit. Denn Parteien, die auf eine Kandidatur verzichten, etwa um die Zeit in sinnvolle kommunalpolitische Arbeit zu investieren, sind schlichtweg von Diskussions- und Informationsrunden ausgeschlossen. Diese Tatsache hat zur Folge, dass viele gute, mutige und kreative Lösungsansätze für die Probleme Dinslakens wenig bis gar nicht gehört werden.

Es kann und darf nicht sein, dass der ausschlaggebende Grund für eine Kandidatur nur der ist, dass sie als Litfaßsäule für Parteibekundungen dient. Unser demokratisches System macht es zwar möglich, was unbestreitbar und richtig ist. Aber sollten wir uns und vor allem die örtliche Parteienlandschaft sich nicht die Frage stellen, ob man damit der Stadtgesellschaft wirklich einen Dienst erweist? Avanciert dieses zumeist von Laien dargebotene Theater nicht doch eher zur Lachnummer?

Prüfauftrag wichtiger als Kandidatur Nummer drölf

Natürlich wird die Partei Die PARTEI Dinslaken keinen kandidierenden Menschen in das überfüllte Rennen schicken. Bei diesem Kampf um die Stadtspitze werden wir in diesem Jahr auf der Tribüne Platz nehmen und uns emsig mit Fragen an den kommenden Diskussionen beteiligen. Es scheint uns viel sinnvoller, die ins Rennen gesendeten Kandidat*innen zu prüfen als selbst jemanden in den Ring zu stellen. Dieser destruktive Kampf gehört den anderen – wir widmen uns lieber dem Wiederaufbau. Dafür stehen wir mit unserem guten Namen.

Ben Perdighe, Stadtverordneter der Partei Die PARTEI Dinslaken: „Das ist uns zu albern. Die letzten fünf Jahre haben uns den Spaß genommen. Jetzt ist endgültig Schluss mit lustig! Schließlich sind wir keine Spaßpartei – diesen Job machen andere Parteien, offensichtlich ungewollt, viel besser. Es ist schon seltsam, wenn man mittlerweile die einzige vernünftige Fraktion im Stadtrat und die einzige wählbare Partei in Dinslaken zu sein scheint“.

Kurz vor Ostern noch ein Schlag in die Fresse – so kennen wir unsere Pappenheimer. In der gestrigen Sondersitzung des Stadtrates konnte es unser Fraktionsvorsitzender Frank nicht mehr an sich halten und hat sich Luft verschafft. Aber zunächst eine „kurze“ Einordnung, was der Auslöser war:

Trotz positiver Prüfung durch die neutrale Rechnungsprüfung der Verwaltung verweigerten jüngst €dU, sPD (und uBV) der Bürgermeisterin die Entlastung im Rechnungsprüfungsausschuss und im Rat. Ein rein politisch motivierter Affront, ohne sachliche Grundlage. Als Folge musste eine Sondersitzung des Rates (und des RPA) einberufen werden. Genau diesen Sitzungen blieben jedoch €dU, sPD (und Teile der uBV) fern. Erst baten sie um Verlegung, dann sagten sie kurzfristig ab. Somit war der Rat nicht beschlussfähig, das Thema Entlastung konnte nicht behandelt werden. Zeit und Steuergelder verschwendet und unnötiger Aufwand für Verwaltung und die anderen politischen Vertreter:innen. Sprich: eine respektlose „Scheißegal-Einstellung“ gegenüber allen bzw. allem anderen. Wir sehen eine bewusste Blockade demokratischer Prozesse, eine Machtdemonstration auf Kosten der Verwaltung, der engagierten Ratsmitglieder und vor allem der Bürgerinnen und Bürger Dinslakens.

Dass nahezu zwei komplette Fraktionen an einem Donnerstagabend Terminkollisionen haben bzw. im Urlaub sind? Da haben wir schon Kreativeres gehört… So darf Politik nicht funktionieren. Dinslaken hat definitiv Besseres verdient!!! Ratsmitglieder haben mit ihrem Mandat eine gewisse Pflicht übernommen. Es stellt sich die Frage, ob in diesem Fall nicht eine Pflichtverletzung vorliegt. Es muss nun eine weitere Sondersitzung des Rates einberufen werden – natürlich wieder mit Kosten und Aufwand verbunden. Dann reicht jedoch ein Mitglied zur Abstimmung aus. Mal sehen, ob die erwähnten politischen „Vertreterinnen“ dann doch erscheinen.

Jetzt aber endlich zu Franks´ Worten:

„Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

die nächsten Worte fallen unter die Kategorie ´Schluss mit lustig´. Die Jürgens und Heinzes dieser Welt haben ihren Willen nicht gekriegt und sorgen mal wieder aus persönlichen Befindlichkeiten und wahltaktischen Manövern bewusst für Politikverdrossenheit in unserer kleinen Stadt. Diesmal nicht, indem sie eine Bürger:innenbeteiligung beliebig und respektlos von der Agenda fegen, sondern indem sie den gesamten Rat sabotieren. Spricht für ein komisches Demokratieverständnis und eine komische Definition von Verantwortung, wenn man aufgrund von angeblichen Terminkonflikten den gesamten Rat in Geiselhaft nimmt und aus Kalkül dafür sorgt, dass politische Arbeit nicht stattfinden kann.

Wieder einmal werden wir Zeugen eines durchschaubaren Schmierentheaters, wieder einmal hat unsere Einheitspartei, die SPCDUBV, den Dinslakener:innen eine Suppe mit fadem Beigeschmack aufgetischt – und der gesamte Rat darf die Suppe auslöffeln, allerdings ohne, dass die benannten Fraktionen selbst von ihrer Wahlkampfsuppe probieren müssen. Kotzen dürfen andere, während sich SPCDUBV aus der Verantwortung stehlen. Hoffentlich erinnern sich die Dinslakener:innen an diese Kochshow und versalzen den genannten Parteien am Wahltag die Suppe. Dinslaken ist nicht das persönliche Eigentum von SPCDUBV, auch wenn diese oft so agieren.

Dinslaken ist auch mehr als Objekt des absolutistischen Herrschaftstraums eines Sonnenkönigs Heinz Wahnsinn. Apropos Sonnenkönig – Frage an den sonnenköniglichen Hoffnarren Dominik Bulinski, hier im Rat kriegen wir ja vielleicht mal Antworten: Glaubst du wirklich, dass solch ein Schmierentheater dir hilft, Bürgermeister dieser Stadt zu werden?“