Kategorie: Anfrage

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Internet-Anschlüsse der Stadt Dinslaken

Offener Brief

Internet-Anschlüsse der Stadt Dinslaken

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

im Rahmen der Förderung von Digitalisierungsmaßnahmen in Dinslaken besteht prinzipiell die Möglichkeit vorhandene IT-Infrastruktur z.B. in Schulen und Kindergärten zu nutzen. Um die Eignung der bestehenden Internetanschlüsse für weitere Nutzungsszenarien beurteilen zu können. ist eine detaillierte Bestandsaufnahme notwendig.

Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:

  • Wie viele städtische Internetanschlüsse gibt es?
  • An welchen Standorten werden Internetanschlüsse von der Stadt Dinslaken unterhalten?
  • Welche Bandbreite (Upstream/Downstream) liegt an den jeweiligen Standorten vor?
  • Welches Übertragungsvolumen steht am jeweiligen Standort zur Verfügung? Welches Volumen wird dort aktuell genutzt?
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Erfassung der Frequentierung von Wochenmärkten in Dinslaken

Offener Brief

Erfassung der Frequentierung von Wochenmärkten in Dinslaken

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

die CDU-Fraktion hat die Etablierung eines Frischemarktes auf dem Neutorplatz beantragt. Von zentraler Bedeutung für das weitere Vorgehen und die Erarbeitung eines alternativen nachhaltigen und für die gesamte Dinslakener Marktlandschaft erfolgreichen Konzepts ist eine entsprechende Datengrundlage.

Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wurde für den Lohberger Markt eine Erhebung der Besucherströme durchgeführt? Wenn ja, lassen Sie uns bitte das Ergebnis der Erhebung sowie eine Erläuterung der angewendeten Methode(n) zukommen.
  2. Gibt es eine entsprechende Erhebung auch für die Märkte Altmarkt Dinslaken, Jahnplatz Hiesfeld und Baßfeldhof? Wenn ja, siehe zweiter Teil Frage 1.
  3. Sollte eine Erhebung nur an einzelnen Marktstandorten durchgeführt worden sein, bitten wir um eine Begründung dieses Vorgehens.
  4. Gibt es weitere Daten über die Dinslakener Marktlandschaft auf Basis von Erhebungen und/oder Analysen? Wenn ja, siehe ebenfalls zweiter Teil Frage 1.
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Nutzungskonzepte Grubenwasser

Offener Brief

Nutzungskonzepte Grubenwasser

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

ab 2030 werden in Lohberg ca. 35 Mio. m3/a Grubenwasser an die Tagesoberfläche gepumpt. Mittlerweile gibt es interessante Ansätze, Grubenwasser zur Wärmeerzeugung oder zum Gewinn von Lithium zu nutzen. Wir verweisen hier auf die Arbeiten von Prof. Dr.-Ing. H.-J. Wagner (Ruhr-Universität Bochum, https://www.gw-ruhr.rub.de/index.html) und Professor Dr. rer. nat. Volker Presser (Naturwissenschaftlich-Technische Fakultät der Universität des Saarlandes, Lithium aus Grubenwasser).

Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:

  • Hat die Verwaltung bisher Gespräche mit der RAG-Stiftung bezüglich der Nutzung des Grubenwassers aufgenommen? Wenn ja, mit welchem Ergebnis, wenn nein, warum eigentlich nicht?
  • Gibt es schon angedachte Nutzungskonzepte von Seiten der Verwaltung oder ist die Entwicklung solcher (zusammen mit der RAG-Stiftung) geplant? Wenn ja, welche Ergebnisse gibt es bisher, wenn nein, warum eigentlich nicht?
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Anfrage zur Reduzierung der Elterngeldbeiträge in Kindertagesstätten

Offener Brief

Anfrage zur Reduzierung der Elterngeldbeiträge in Kindertagesstätten

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin, sehr geehrte Damen und Herren,

die Landesregierung hat in einem Schreiben vom 21.1.2021 an Eltern, Träger, Leitungen und Personal darüber informiert, dass im Zeitraum vom 11.1.2020 bis zunächst 14.2.2021 und nach einer Verlängerung bis mindestens 7.3.2021 der Betreuungsumfang in Kindertageseinrichtungen für jedes Kind um 10 Stunden pro Woche gekürzt wird.

Die Stadt Dinslaken hat von den Eltern im Januar 2021 keine Gebühren erhoben, berechnet aber im Februar 2021 den jeweils für die regulär gebuchten Stunden anfallenden Betrag. Da die Kinder 10 Stunden pro Woche weniger in die Betreuungseinrichtungen gehen können, wäre aus Sicht der Fraktion der Partei Die PARTEI wünschenswert, die zu viel gezahlten Stunden zu erstatten.

Die Fraktion der Partei Die PARTEI bittet die Verwaltung daher, folgende Fragen schriftlich zu beantworten:

  • Plant die Stadt Dinslaken für den Zeitraum vom 1.2.2021 bis 7.3.2021 eine Erstattung der Beiträge für die Betreuungsstunden, die nicht in Anspruch genommen werden können?
  • Welche Entlastungsmaßnahmen für Eltern plant die Stadt Dinslaken, wenn der Beschluss über den 7.3.2021 hinaus bestehen bleibt?

Mit freundlichen Grüßen,

Frank Spieker
Fraktionsvorsitzen